04.08.2022
Blick auf das Kapitol in Washington. Das Kapitol ist der Sitz des US-Kongresses (Parlament) mit seinen beiden Kammern. Das Repräsentantenhaus ist im Südflügel (im Bild re.) untergebracht, der Senat im Nordflügel.
Blick auf das Kapitol, Sitz des US-Kongresses, in Washington: Beide Kammern haben dem NATO-Beitritt Schwedens und Finnlands zugestimmt. (picture alliance / Jürgen Schwenkenbecher)
In den USA hat sich nach dem Repräsentantenhaus auch der Senat für die Aufnahme von Schweden und Finnland in die NATO ausgesprochen. 95 Senatoren stimmten mit Ja, es gab nur eine Nein-Stimme. Der NATO-Beitritt der beiden Länder muss von den Parlamenten aller 30 Mitgliedsstaaten des Bündnisses ratifiziert werden.
Bisher ist dies in 23 NATO-Ländern geschehen. In Deutschland hatten Bundestag und Bundesrat Anfang Juli für den Beitritt votiert. Die Türkei droht weiterhin mit einem Veto und wirft den Beitrittskandidaten vor, sich nicht an Absprachen zu halten. Ankara verlangt von Stockholm und Helsinki unter anderem die Auslieferung von Dutzenden Mitgliedern der verbotenen kurdischen PKK und der Gülen-Bewegung, die der türkische Präsident Erdogan für den Putschversuch von 2016 verantwortlich macht.
Schweden und Finnland hatten nach dem russischen Angriff auf die Ukraine die Aufnahme beantragt.
Quelle: Deutschlandfunk vom 04.08.2022
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