19.08.2022
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Mahmud Abbas (l), Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, auf der Pressekonferenz
Palästinenserpräsident Abbas bei seiner Pressekonferenz mit Bundeskanzler Scholz in Berlin (picture alliance/dpa/Wolfgang Kumm)
Die Berliner Polizei ermittelt laut einem Medienbericht gegen Palästinenserpräsident Abbas wegen dessen Holocaust-Aussage bei einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt.
Im Landeskriminalamt werde ein Ermittlungsverfahren wegen des Anfangsverdachts der Volksverhetzung bearbeitet, erklärte eine Sprecherin der Berliner Polizei nach Angaben der „Bild“-Zeitung. Das Auswärtige Amt geht laut der Zeitung davon aus, dass Abbas Immunität vor Strafverfolgung genieße, weil er sich im Rahmen eines „offiziellen Besuchs“ in Deutschland aufgehalten habe.
Abbas hatte am Dienstag im Beisein von Bundeskanzler Scholz im Kanzleramt vor Journalisten gesagt, Israel habe seit 1947 „50 Massaker, 50 Holocausts“ an Palästinensern begangen. Danach hatte es auch Kritik an Scholz gegeben, weil er Abbas nicht sofort widersprach, sondern die Äußerungen erst später verurteilte.
Quelle: Deutschlandfunk vom 19.08.2022
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