Nehmen geht schneller als geben: Habeck glaubt nicht an schnelle „Klimageld“-Umsetzung

Foto: Robert Habeck (über dts Nachrichtenagentur)

Berlin – Das ist so typisch für diese Regierung. Wenn es darum geht, die Bürger auszusaugen, geht das ganz schnell, unkompliziert und unbürokratisch. Wenn es aber darum geht, die Bürger zu entlasten, wird das alles plötzlich ganz kompliziert:

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht kaum Möglichkeiten, ein sogenanntes, entlastendes „Klimageld“ schnell umzusetzen. Man habe in Deutschland nicht „die eine Schnittstelle des Staates“, wenn es um Transferleistungen gehe, sagte der Grünen-Politiker am Sonntag bei einer Bürgerfragestunde im Rahmen des „Tags der offenen Tür“ der Bundesregierung. Es gebe stattdessen „verschiedenste Schnittstellen“, die aber nie auf alle Bürger zutreffen.

Man könne ohne eine zentrale staatliche Schnittstelle aber nicht ausrechnen, was konkret je Bürger benötigt werde, so Habeck. „Andere Länder haben das, die haben auch einen anderen Datenschutz“, fügte er hinzu. Der Aufbau einer solchen Schnittstelle dürfte länger dauern, „und die Datenschutzfrage muss auch noch beantwortet werden“.

Im Ampel-Koalitionsvertrag wird der Begriff „Klimageld“ zwar genannt, allerdings ohne weitere Details. Ähnlich wie Habeck äußerte sich am Sonntag auch Grünen-Chefin Ricarda Lang. „Die Debatte über Entlastungen zeigt nochmal wie wichtig es ist, dass wir endlich ein einfaches und unbürokratisches Instrument für Direktzahlungen entwickeln“, schrieb sie bei Twitter.

Deshalb sei es zentral, dass die Bundesregierung zum Ende des Jahres einen Mechanismus für das „Klimageld“ vorlege.

Wollen die Grünen vielleicht diesen lästigen Datenschutz abschaffen. Für maoistische Kontrollfreaks ist der eh zu belastend. (Mit Material von dts)

Quelle: journalistenwatch.com vom 21.08.2022

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Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
1 Jahr zuvor

So ein gegurgelter Mundstuhl. Wir brauchen kein Klima Geld. Welcher Schulschwänzer das verlangt geht doch vom dauernden Boykott Russlands mit Erdöl und Gas aus, sowie der Perspektive, das von den USA nicht genug kommt. Kassieren die englischen privaten Denkschulen schon für solchen Kuhmist von den Grünen Hornträgern auf der Wiese? Wir brauchen ordentlichen Handel mit Russland und dem Rest der Welt und keine sprechende KuhschXXXe auf der Wiese! Oder sind es die Fliegen darauf deren brummen uns als Sprache und Weisheit in unser Gesicht geschleudert wird!

birgit
birgit
1 Jahr zuvor
Reply to  Kleiner Grauer

Du sprichst mir aus dem Herzen !!!

Ulrike
Ulrike
1 Jahr zuvor

Ihre Diäten erhöhen können sie ganz schnell die Sesselfurzer in Berlin
Wenn es aber darum geht die Bürger zu entlasten dauert es ewig. Bis Ende des Jahres will die vollgefressene Matrone der Grünen einenMechanismus vorlegen- ich lach mich weg. Da müsste die sich ja mal bewegen.

Tankschiff
Tankschiff
1 Jahr zuvor

Kommt der Aufstand noch?

gerhard
gerhard
1 Jahr zuvor

Er hat vergessen zu sagen das alle finanziellen Erleichterungen auch ordentlich versteuert werden müssen ….oder ?….und was danach übrig bleibt ist nicht mal der Rede wert.