Fragestunde mit Reichelt: Was Julian über Zensur im Netz, die AfD und sein Parfum sagt

Der sagt: Zeitung gründen. Oder hat der sich versprochen? In der BRiD kann man keine Zeitung gründen. Diese Volksnahe Regelung wurde von 1939 bis heute übernommen. Selbstverständlich ist der gesteuert und die Anzahl der Leser aufgeputscht. Bis 5:3o min erzählt der nur Märchen! Bei 5:25 begann meine Magensäure aufzusteigen!

Hier noch so ein unabhängiger von uns bezahlter DrXXXXk

https://www.freiepresse.de/verlag/redakteure/redakteurErik_Kiwitter  

In Westsachsen wird das Versammlungsgeschehen in den nächsten Wochen und Monaten wohl dramatisch zunehmen. AfD und Linke wollen präsenter sein als bisher. Landkreis.

Ein ganz klein wenig hat man das Gefühl, die Zwickauer AfD freut sich
auf das, was da kommt. „Mit Vollgas in den Herbst“, kündigt der
Kreisverband auf einem Plakat eine Kundgebung auf dem Hauptmarkt in Zwickau an. Klingt nach einem Volksfest. Aber es geht um etwas anderes: um eine Vielzahl möglicherweise aufgeladener Demonstrationen.Tatsächlich stehen der Region Westsachsen nun vermutlich wesentlich mehr Kundgebungen ins Haus als noch in der Zeit, in der gegen Coronaschutzmaßnahmen und gegen Impfpflicht protestiert wurde. Ein Politikwissenschaftler sprach zuletzt sinngemäß davon, dass es sich bei dem bisherigen Demogeschehen um einen „Kindergeburtstag“ gehandelt habe im Vergleich zu dem, was nun zu erwarten sei. „Ich habe auch von Begriffen wie Wut-Herbst oder Wut-Winter gehört“, sagt der neue Zwickauer Polizeipräsident Dirk Lichtenberger. Sein Zuständigkeitsbereich sind der Landkreis Zwickau und der Vogtlandkreis. Er halte aber nichts von dieser Rhetorik. „Diese Begriffe heizen an. Das ist nicht gut“, so Dirk Lichtenberger Ende vergangener Woche in einem Gespräch mit der „Freien Presse“. Aber auch der Polizeipräsident geht davon aus, dass es im Herbst und im Winter zu mehr Demonstrationen kommen wird als in der jüngsten Vergangenheit. Lichtenberger spricht von einer großen Unsicherheit, die die Leute derzeit umtreibe, und von vielen politischen Entscheidungen mit einer großen Tragweite. Lichtenberger glaubt: „Deshalb wird es mehr Versammlungen geben als bisher.“ Für diesen
Montag sind in Zwickau drei Versammlungen angemeldet. Die rechtsextremen Freien Sachsen machen dafür mit einer etwas banalen „Rabattaktion zum heißen Herbst“ Werbung. Sie wollen nun unbedingt noch ein paar der „sächsischen Widerstandsfahnen“, die „auf vielen Spaziergängen“ wehen, an den Mann bringen. Für Dienstag
haben Linkspartei und Gewerkschaften zu einer Kundgebung auf den Hauptmarkt aufgerufen. „Die Leute haben Frust“, sagt die DGB-Chefin und frühere Linken-Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann. Nicht nur Menschen aus dem Niedriglohnsektor seien von der gegenwärtigen Situation betroffen, sondern inzwischen auch viele aus dem Mittelstand. Die Gewerkschafterin: „Sie alle brauchen ein Ventil. Aber wir wollen uns von der AfD abgrenzen. Sie will nur aufhetzen. Um die Sache geht es
dieser Partei in Wahrheit nicht.“ Die Zwickauer Rechtspopulisten planen ihren ersten Auftritt genau eine Woche nach der Kundgebung der Linken. Ihr Bundestagsabgeordneter Matthias Moosdorf will dann ebenfalls auf dem Hauptmarkt mit seinem Fraktionskollegen Stephan Brandner Vollgas geben. Ab Mitte Oktober will die AfD in Zwickau jeden zweiten Mittwoch demonstrieren. „Wir wollen uns das Heft des Handelns nicht aus
der Hand nehmen lassen“, sagt Moosdorf. Die CDU wird sich
an dem Demogeschehen hingegen nicht beteiligen. Kreischef Marco Wanderwitz: „Wir haben viel Verständnis für die Sorgen vieler Menschen.
Demonstrationen sind ein ausdrückliches demokratisches Recht. Aber Russland-Versteherei ist fehl am Platz. Putin ist ein Kriegsverbrecher.“ Zudem versuchten Rechtsradikale, die Sorgen der Menschen zu instrumentalisieren, sagt Wanderwitz weiter. So stehen vermutlich auch der Polizei wieder ein paar schwierige Wochen ins Haus. „Darauf
müssen wir uns einstellen“, sagt Polizeipräsident Lichtenberger. Er mahnte
in dem Gespräch mit der „Freien Presse“ aber auch zur Besonnenheit.
Er sprach eine der jüngsten Demonstrationen in Plauen mit 2500 Teilnehmern an. Dort sei es friedlich geblieben, von der Veranstaltung
keine Gefahr ausgegangen. Die meisten Teilnehmer dieser Kundgebungen kämen aus dem bürgerlichen Lager, die von ihrem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit Gebrauch machen würden. Aber es gibt
auch einen Zusammenhang zwischen dem vermehrten Versammlungsaufkommen und einer steigenden Zahl von politisch motivierter Straftaten. „Das haben wir während der Versammlungen in Verbindung mit den Themen Corona und Impfpflicht gesehen“, sagt Lichtenberger. Wenn die freiheitlich-demokratische Grundordnung angegriffen werde, greife man ein.

Auszug Ende

Die Wortmarke Dein Freund und Ihr Standrecht?

DIE sind nicht für uns da! Die sind gegen uns aufgestellt!