11.10.2022
AKW Emsland in Lingen – eines der drei noch aktiven Atomkraftwerke in Deutschland
AKW Emsland in Lingen – eines der drei noch aktiven Atomkraftwerke in Deutschland (dpa/Christian Hager)
Die FDP wendet sich gegen die Pläne von Bundeswirtschaftsminister Habeck zum sogenannten Reservebetrieb zweier Atomkraftwerke. Nach Angaben einer Sprecherin von Habecks Ministerium wurde der Gesetzentwurf im Bundeskabinett nicht – wie zuvor in der Koalition vereinbart – beschlossen und zur Beratung an den Bundestag gegeben. Wörtlich sprach sie von „politischen Unstimmigkeiten“.
Das Ministerium von Finanzminister Lindner erklärte, der Weiterbetrieb von zwei Atomkraftwerken reiche nicht aus. Es seien weitere Schritte zur Versorgungssicherheit nötig.
Die FDP besteht darauf, dass neben den beiden Anlagen in Bayern und Baden-Württemberg auch ein Atomkraftwerk in Niedersachsen weiterbetrieben wird. Dafür hatten die Freien Demokraten auch im Wahlkampf zur Landtagswahl in Niedersachsen geworben. Nachdem sie dort gestern an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert waren, hatte Generalsekretär Djir-Sarai eine konfrontativere Gangart innerhalb der Regierungskoalition mit SPD und Grünen im Bund angekündigt.
Quelle: Deutschlandfunk vom 11.10.2022
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