WOLFGANG KUBICKI UND DIE GRÜNEN: „So funktioniert das in einer Koalition nicht!“

staseve

vor 2 Jahren

Wolfgang Kubicki, stv. Vorsitzender FDP

Klarer Sieg für die SPD, Rekordergebnis für die Grünen, aber für den dritten der Berliner Ampel- Partner ging die Wahl in Niedersachsen bitter aus: Die FDP flog dort aus dem Landtag, und in Berlin gerät nun der Koalitionsfrieden in Gefahr.

„Meine Partei hat nach wie vor große Probleme mit dieser Koalition“, sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai am Sonntagabend in der ARD. Konkret nannte er den Streit um die Schuldenbremse. „Und darüber müssen wir reden – morgen in den Gremien der FDP und darüber hinaus auch in der Ampel-Koalition. Wir müssen darüber reden, dass das so nicht funktioniert.“

Eine Koalition werde nicht funktionieren, „wenn zwei Partner permanent Ideen entwickeln, wie man noch mehr Geld und noch mehr Geld ausgeben kann und andere sich permanent mit der Frage beschäftigen müssen, wie man das Ganze organisiert und finanziert“, sagte Generalsekretär Djir-Sarai. Parteivize Wolfgang Kubicki forderte, dass die FDP ihre Positionen in der Ampel „deutlicher markieren“ müsse als bisher. Auf zentrale Herausforderungen in der Krise gebe es keine vernünftigen Antworten.

„Daran werden wir arbeiten müssen, oder diese Ampel wird in schweres Fahrwasser kommen.“ Für die Freidemokraten ist es bereits die dritte Landtagswahl in diesem Jahr mit deutlichen Verlusten. In Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein reichte es für die Partei jedoch zumindest für den Einzug in den Landtag. Bei der Saarland-Wahl im Frühjahr kam die Partei auf etwas mehr Zustimmung, verpasste den Einzug in das Landesparlament aber knapp.