Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 16.10.2022 (Textausgabe)

Nachrichten Hamburg - hamburg.de

V4-Staatschefs: Visegrad-Gruppe ist wichtiger als die Benelux-Länder

Preßburg/Bratislava. In den zurückliegenden Monaten des Krieges in der Ukraine machten sich auch in der sogenannten Visegrad-Gruppe Risse bemerkbar. Während Polen, die Slowakei und die Tschechische Republik die Ukraine unterstützen, hält Ungarn strikte Distanz zum westlichen Kriegskurs und legt Wert auf seine Neutralität. Jetzt trafen sich die Visegrad-Staatschefs nach eineinhalb Jahren in Preßburg erstmals wieder persönlich – und waren um Einigkeit bemüht.

Der tschechische Präsident Zeman erklärte, die V4 seien mindestens so wichtig, wenn nicht sogar wichtiger als die Benelux-Länder. Die Gruppe habe in der Vergangenheit bewiesen, daß sie funktionieren kann, gerade auch bei der Bekämpfung der illegalen Einwanderung.

Die ungarische Staatspräsidentin Katalin Novák unterstrich, daß die vier Länder das Zentrum des modernen Mitteleuropas bildeten. Im aktuellen Konflikt sei es Ziel der Visegrad-Gruppe, so schnell als möglich einen gerechten Frieden zu erreichen und dafür zu sorgen, daß Europa eine Insel des Friedens bleibt. (mü)

Quelle: zuerst.de

Oldenburger Schuldnerhilfe warnt: „Da rollt eine Welle auf uns zu“

Immer mehr Menschen können ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen
Die explosionsartig ansteigenden Energie- und Lebenserhaltungskosten treiben immer mehr Menschen in finanzielle Notlagen.

Die Schuldnerhilfe Oldenburg befürchtet Schlimmes – „Die Verzweiflung ist bei vielen Bürgern groß“.

Rainer Borgstedt, Geschäftsführer der Schuldnerhilfe, warnte vor dem Sozial- und Gesundheitsausschuss des Landkreises Oldenburg vor den drastischen Folgen von Energiekrise und Inflation: Er fürchtet, dass in Zukunft viel Arbeit auf die Schuldnerhilfe zukommen wird – „Da rollt eine Welle auf uns zu“.

Wohnungsnot, massiv gestiegene Energiekosten und die immer weiter steigenden Lebenshaltungskosten sorgen laut Borgstedt dafür, dass immer mehr Menschen drohen gesellschaftlich abzurutschen. Das Risiko steige deutlich, wenn man nicht in der Lage sei, seine Rechnungen zu bezahlen. „Der Score der Betroffenen sinkt“, so Borgstedt – „Sie werden gespeichert und erhalten irgendwann keine Verträge mehr.“

„Die Verzweiflung ist bei vielen Bürgern groß“ – das erkannte wohl auch das Land Niedersachsen: Es erhöhte die Förderung von 650.000 Euro jährlich auf 1,5 Millionen. Das sei nötig, um den gestiegenen Hilfebedarf gerecht zu werden, wie Sozialdezernent Jürgen Ohlhoff der Kreiszeitung berichtete.

Quelle: pleiteticker.de

12 Bauunternehmen in 24 Stunden pleite- im ganzen Land bricht die Bauindustrie zusammen! 

Ein Bauarbeiter steht beim Bau eines Mehrfamilienhauses in einem Neubaugebiet Kronsrode, als am Horizont die Sonne aufgeht.
Schaffe, Schaffe, Häusle´baue – Das wird in Deutschland jetzt immer schwieriger.

Zum Abschluss der Insolvenz-Woche sind wieder zwölf Handwerker mit Fokus auf Hausbau insolvent gegangen. Dabei ist von Zimmermännern und Dachdeckern bis Komplett-Hausbauunternehmen alles dabei: Regionale Handwerksbetriebe wie die Bachmann-Bau GmbH, die ihren Jugendfußballverein DJK Wanne-Eickel 88 sponserte und in der Region rund um Herne persönlich und zuverlässig baute oder überregionale Handwerksdienstleister wie die IGU GmbH & Co. KG, die im ganzen Bundesgebiet für ihre Kunden mit fachkundigen Arbeitskräften, sowie mit modernen Maschinen zur Verfügung stand.

Insgesamt mussten gestern 19 Unternehmen Insolvenz anmelden. Darunter mit einer Bio-Bäckerei aus Zwickau und dem Restaurant Goldgelb auf Sylt oder dem Delikatessenhandel Genusshandwerker GmbH auch drei Unternehmen aus der Restaurant-und Lebensmittelbranche.

Mit der Fanworld GmbH ist auch ein bekannter Fanartikelhändler insolvent gegangen. Sein Laden hatte er im berühmten Berliner Kaufhaus Alexa am Alexanderplatz.

Ebenfalls musste der Taschenlampen-Hersteller Ampercell den schweren Gang vor das Insolvenzgericht gehen. Der 35 Jahre alte Betrieb aus Speyer kämpft jetzt um das Überleben.

Quelle: pleiteticker.de

KP-Parteitag: Xi Jinping droht Taiwan mit Militäreinsatz

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat Taiwan mit einem Militäreinsatz gedroht. China strebe eine friedliche „Vereinigung“ an, „aber wir werden uns niemals verpflichten, den Einsatz von Gewalt aufzugeben“, sagte der Präsident heute zum Auftakt des nur alle fünf Jahre stattfindenden Kongresses der Kommunistischen Partei in Peking.

Die chinesische Führung werde sich die „Option bewahren, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen“.

Diese zielten auf ausländische Einmischung und eine „kleine Zahl“ von Unabhängigkeitskräften, „nicht auf die Landsleute in Taiwan“, hob Xi Jinping hervor. „Die vollständige Wiedervereinigung des Vaterlandes muss erreicht und kann verwirklicht werden.“

Strategische Weichen

Xi warnte vor „potenziellen Gefahren“ und schwierigen Zeiten. In einer Grundsatzrede vor den rund 2.300 Delegierten in der Großen Halle des Volkes in Peking rief der Präsident dazu auf, sich „auf die schlimmsten Fälle vorzubereiten“. „Deswegen richtet euch darauf ein und seid vorbereitet, starken Winden, schwerer See und selbst gefährlichen Stürmen standzuhalten.“

Der 69-jährige Xi hat China auf einen zunehmend autoritären Kurs gebracht, der die Sicherheit, die staatliche Kontrolle der Wirtschaft im Namen des „gemeinsamen Wohlstands“, eine durchsetzungsfähigere Diplomatie, ein stärkeres Militär und die Übernahme des demokratisch regierten Taiwan in den Vordergrund stellt. Im Mittelpunkt des nur alle fünf Jahre stattfindenden Parteitages steht der Ausbau der Macht von Xi Jinping und seine Wiederwahl für eine dritte Amtszeit.

Quelle: ORF

Griechenland: 92 unbekleidete Migranten aufgegriffen

Am Grenzfluss Evros im Nordosten Griechenlands haben Grenzschützer nach Angaben griechischer Ministerien 92 nackte Migranten aufgegriffen, die von der Türkei aus über die Grenze nach Griechenland getrieben worden sein sollen. Der Vorfall ereignete sich nach Angaben des griechischen Bürgerschutzministeriums bereits am Freitag. Auch Beamte der EU-Grenzschutzagentur Frontex sollen auf der griechischen Seite der Grenze an Ort und Stelle gewesen sein.

Von Frontex gab es jedoch keine Bestätigung zu dem Sachverhalt. In einem Tweet des griechischen Migrationsministers Notis Mitarakis wurde ein Foto nackter Männer verbreitet, das den Vorfall belegen soll. Der Minister beschuldigte die Türkei, die Menschen über die Grenze geschickt zu haben.

Das türkische Verhalten gegenüber den 92 Migranten, die griechische Grenzer am Evros gerettet hätten, sei eine Schande für die Zivilisation. Man erwarte, dass Ankara den Vorfall untersuche, schrieb Mitarakis.

Anstieg der Ankünfte

Auch das griechische Bürgerschutzministerium bestätigte den Vorfall. Demzufolge retteten Polizisten des griechischen Grenzschutzes die Menschen „in Zusammenarbeit mit Frontex“. Die Migranten seien nackt gewesen und hätten keinerlei Gepäck dabei gehabt, hieß es in einer Mitteilung.

Einige der Migranten hätten gegenüber den griechischen Beamten angegeben, in drei Fahrzeugen der türkischen Behörden an den Fluss transportiert und in Schlauchboote platziert worden zu sein, um nach Griechenland überzusetzen. Manche der Menschen sollen Verletzungen aufgewiesen haben, hieß es in einer Mitteilung der griechischen Polizei. Man habe die Migranten bekleidet und versorgt.

Athen will wegen der erhöhten Zahl illegaler Grenzübertritte von der Türkei aus die Grenze am Fluss Evros im Nordosten des Landes fast vollständig abriegeln. Die bestehenden 35 Kilometer Grenzzaun entlang des Flusses werden zurzeit um 80 Kilometer verlängert. Nicht nur am Evros, auch in der östlichen Ägäis hatten griechische Grenzer zuletzt einen deutlichen Anstieg der Flüchtlingszahlen verzeichnet.

Quelle: ORF

Asylkrise: CDU-Wirtschaftsrat warnt – Faeser und Grüne für noch mehr offene Grenzen

Berlin. Angesichts der ausufernden Asylantenzahlen wird jetzt auch der Wirtschaftsrat der CDU unruhig. Dessen Generalsekretär Wolfgang Steiger sieht die Aufnahmekapazität der Bundesrepublik erschöpft. Vor allem aus Afrika und dem Nahen Osten machten sich immer mehr Menschen auf den Weg in die Bundesrepublik. Insgesamt seien im laufenden Jahr schon mehr als 1,1 Millionen Flüchtlinge nach Deutschland gekommen – für die Gesellschaft sei das kaum mehr tragbar, so Steiger.

Er fordert die Regierung deshalb auf, die Hartz-IV-Reform zu stoppen. Die höheren Regelsätze und die weitgehende Abschaffung von Sanktionen erhöhten „die Anziehungskraft des deutschen Sozialstaates“. Und weiter: „Der kommende Winter der Energieknappheit wird für die Bürger mit großen Härten verbunden sein. Da dürfen nicht zusätzliche finanzielle Lasten oder Einschränkungen des öffentlichen Lebens, beispielsweise durch die Belegung öffentlicher Einrichtungen mit Asylbewerbern aus Nordafrika, hinzukommen.“

Zudem sei die Integration der Flüchtlinge aus den Jahren 2015 bis 2020 in den Arbeitsmarkt und die Gesellschaft noch immer nicht vollständig gelungen.

Von der Politik sind allerdings keinerlei Signale zu vernehmen, die auf ein Umdenken schließen lassen. Im Gegenteil: SPD-Innenministerin Faeser will weitere Bundesimmobilien für die Unterbringung von „Flüchtlingen“ zur Verfügung zu stellen. Und beim Koalitionspartner, den Grünen, werden Stimmen lauter, die ausgerechnet jetzt ein Ende der Grenzkontrollen fordern.

Die Grünen-Funktionäre Omid Nouripour und Katharina Schulze argumentierten jüngst in einem Gastbeitrag auf t-online, die Kontrollen stünden nicht nur im Widerspruch zum Koalitionsvertrag, sondern auch zum europäischen Recht. Der Schutz der deutschen Grenze untergrabe „eine der größten Errungenschaften der Europäischen Union“. (se)

Quelle: zuerst.de

Österreich – Asyl: Justiz im Burgenland durch Schlepper an Belastungsgrenze

Die große Zahl an festgenommenen Schleppern bringt die Justiz im Burgenland an die Belastungsgrenze. Die Justizanstalt Eisenstadt ist seit Mai regelmäßig überbelegt. Sie ist für 175 Insassen vorgesehen, zählt aber meist 200 bis 220. Rund 70 Prozent sind wegen Schlepperei in Haft, sagte der stellvertretende Leiter Klaus Faymann im APA-Interview. Deshalb werden immer wieder Insassen in andere Justizanstalten überstellt – hauptsächlich verurteilte, teilweise aber auch U-Häftlinge, die auf ihre Verhandlung warten. Nur so könne man wieder Platz für Neuaufnahmen schaffen, meinte Faymann. Während der Flüchtlingskrise 2015 seien die Zahlen noch einmal deutlich höher gewesen, aber: „Es ist nicht mehr meilenweit entfernt.“

Einen Mehraufwand bedeutet das auch für das Landesgericht Eisenstadt, das neun bis zehn Schlepperprozesse pro Woche verhandelt – Tendenz steigend, sagte Vizepräsident Bernhard Kolonovits. Die Situation sei vor allem personell eine Herausforderung, zumal bei einer Anklage wegen Schlepperei im Rahmen einer kriminellen Vereinigung ein Schöffengericht verhandle, wodurch gleich zwei Berufsrichter gebunden seien. Fast alle Schlepper werden laut Kolonovits verurteilt: „Sie werden auf frischer Tat ertappt, da gibt es keine Ausreden.“

Am Landesgericht hofft man jedenfalls, wie in der Justizanstalt, auf eine Entspannung der Situation, wenn es Richtung Winter wieder kälter wird.

Quelle: ORF

Neue Gentechnik: Kennzeichnungspflicht könnte fallen

Laut Global 2000 deuten die aktuellen Verlautbarungen der Europäischen Kommission darauf hin, dass es für Neue Gentechnik (NGT) künftig keine Kennzeichnungspflicht mehr geben wird. Damit könnten NGT-Lebensmittel unerkannt in den Regalen der Supermärkte landen. Global 2000, Österreichs Lebensmittelhändler, Verbrauchereinrichtungen sowie das Klimaschutz- und das Konsumentenschutzministerium sind alarmiert.

Quelle: ORF

🟥 Anfrage einer Bundestagsabgeordneten zu Nord Stream:

„Darüber hinaus ist die Bundesregierung nach sorgfältiger Abwägung zu
dem Schluss gekommen, dass weitere Auskünfte aus Gründen des Staatswohls nicht […] erteilt werden können.

Die erbetenen Auskünfte unterliegen den Restriktionen der „Third-Party-Rule“…

Quelle: Russländer & Friends auf Telegram (https://t.me/russlandsdeutsche)

🟥 Orban Aktuell: 

Orban prognostizierte Europa eine „Wirtschaft auf den Knien“ und einen „langwierigen Krieg“ und sagte, dass Ungarn eine Armee brauche, die in der Lage sei, den Frieden zu garantieren:

„Wir müssen uns der Realität stellen. Wenn es so weitergeht, werden Sanktionen Europa erschüttern, die Wirtschaft des Kontinents wird in die Knie gehen, Menschen könnten in Gefahr sein, und es scheint, dass wir uns auf einen langwierigen Krieg vorbereiten müssen.“

Quelle: Russländer & Friends auf Telegram (https://t.me/russlandsdeutsche)

🟥 Scholz Aktuell:

Bundeskanzler Olaf Scholz sprach sich für Reform und Erweiterung der EU aus und forderte die schrittweise Abschaffung des Prinzips der Einstimmigkeit in der Außenpolitik, aber auch in anderen Bereichen wie der Steuerpolitik.

Quelle: Russländer & Friends auf Telegram (https://t.me/russlandsdeutsche)

🟥 Ukraine-Krieg: China ruft seine Bürger dringend auf

🇨🇳 Das chinesische Außenministerium rief ihre Bürger dazu auf, die Ukraine unverzüglich zu verlassen. Das ist seit Beginn der Militäroperation noch nicht passiert.

Quelle: Russländer & Friends auf Telegram (https://t.me/russlandsdeutsche)

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#Flüchtlingspolitik, #Deutschland, #Insolvenzwelle

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 16.10.2022

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Ulrike
Ulrike
1 Jahr zuvor

nsere Firmen gehen bankrott, die Menschen können ihre Heiz.und Stromkosten nicht mehr bezahlen aber unsere Innenministerin Nancy will noch mehr Gesindel ins Land holen das wir füttern sollen.
Hat die noch alle Tassen im Schrank? Soll lieber alle unberechtigt hier sich durchfressende schnellstens abschieben. Die gehen uns nichts an.

Rosemarie Pauly
Rosemarie Pauly
1 Jahr zuvor

…Wohnungsnot, massiv gestiegene Energiekosten und die immer weiter steigenden Lebenshaltungskosten sorgen laut Borgstedt dafür, dass immer mehr Menschen drohen gesellschaftlich abzurutschen…Und dann will man noch mehr „Flüchtlinge“ aufnehmen ???
…Zum Abschluss der Insolvenz-Woche sind wieder zwölf Handwerker mit Fokus auf Hausbau insolvent gegangen…Und das jetzt, wo doch angeblich soviel gebaut und aufgestockt werden muss, damit unsere Facharbeiter nicht auf der Straße herumlungern ? Klar, Baumaterial ist knapp, die Handwerker haben selbst höhere Rechnungen zu begleichen, da geht das nicht alles wie geschmiert. Aber auch das müsste man in Berlin wissen, auch wenn das sozusagen hinterm Jupiter zu liegen scheint, weit weg von uns !
…KP-Parteitag: Xi Jinping droht Taiwan mit Militäreinsatz…Es dürfte wohl klar sein, dass sich diese riesigen Gebiete mit einer großen Bevölkerung nur von „Despoten“ regieren lassen. Ein Scholz oder Macron oder Nehammer verrichtet dort gar nichts.

Rosemarie Pauly
Rosemarie Pauly
1 Jahr zuvor

…haben Grenzschützer nach Angaben griechischer Ministerien 92 nackte Migranten aufgegriffen, die von der Türkei…Wenn die sich nicht mal selbst ausgezogen haben, um den Türken was anzuhängen. Könnte doch sein, oder ?
Anfrage einer Bundestagsabgeordneten zu Nord Stream…Third-Party-Rule ? Da stinkt etwas ganz gewaltig !
…Bundeskanzler Olaf Scholz sprach sich für Reform und Erweiterung der EU aus und forderte die schrittweise Abschaffung des Prinzips der Einstimmigkeit in der Außenpolitik, aber auch in anderen Bereichen wie der Steuerpolitik…Ob schrittweise oder sofortige Abschaffung, unsere Politiker machen ohnehin was sie wollen.