Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 02.11.2022 (Textausgabe)

Nachrichten Hamburg - hamburg.de

Dänemark – Offenbar knappe Mehrheit für linkes Lager bei Parlamentswahl

Bei der Parlamentswahl in Dänemark hat das Mitte-Links-Bündnis um die Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Mette Frederiksen offenbar eine knappe Mehrheit erreicht.

Zwar sind die Stimmen ausgezählt, es fehlt aber noch das Ergebnis aus Grönland. Allerdings wird damit gerechnet, dass beide grönländischen Mandate wie bei den letzten Wahlen an den sogenannten Roten Block gehen. Damit käme das linke Lager auf 90 von 179 Sitzen im Parlament in Kopenhagen.

Frederiksen führte bislang eine Minderheitsregierung, die vom Roten Block unterstützt wird. Sie kündigte inzwischen ihren Rücktritt an. Aufgrund der Mehrheitsverhältnisse wird erwartet, dass sie von Königin Margrethe den Auftrag erhält, Gespräche über die Bildung einer neuen Regierung zu führen.

Frederiksen hatte erklärt, sie strebe eine breite Zusammenarbeit über die politische Mitte hinweg an.

Quelle: Deutschlandfunk

„Letzte Generation“ – Bundesjustizminister Buschmann droht Klimaaktivisten mit Haftstrafen

Bundesjustizminister Buschmann droht mit Gefängnisstrafen für bestimmte Protestformen von Klimaaktivisten.

Deutschlands Gesetze sähen das neben Geldstrafen vor, sagte der FDP-Politiker der Zeitung „Bild“. Wer Kunstwerke bewerfe, könne sich einer Sachbeschädigung strafbar machen. Eine Straßenblockade könne als Nötigung bestraft werden. Und wenn Rettungswagen ausgebremst würden, komme eine Strafbarkeit wegen fahrlässiger Körperverletzung in Betracht, führte der Justizminister aus. Mit solchen Taten leisteten die – Zitat – „Klima-Blockierer“ zudem dem Klimaschutz einen Bärendienst.
Nach einer verzögerten Unfallhilfe in Berlin im Zusammenhang mit einer Straßenblockade durch die Gruppe „Letzte Generation“ ermittelt die Polizei gegen zwei Aktivisten. Wegen des Staus, der sich gebildet hatte, konnte eine verunglückte Radfahrerin erst mit Verspätung medizinisch versorgt werden. Ein Feuerwehrsprecher sagte, ohne die Blockierungen wäre es an der Stelle nicht zum Stau gekommen. Die Aktivisten äußerten sich anschließend bestürzt.

Quelle: Deutschlandfunk

EZB-Chefin Lagarde behauptet allen Ernstes: “Inflation kam mehr oder weniger aus dem Nichts“

Im Interview in der irischen Talkshow „The Late Late Show” äußert sich die Chefin der europäischen Zentralbank über die Ursachen der Inflation. Im Oktober dieses Jahres lag diese laut Eurostat bei 10,7 Prozent. Christine Lagarde meint: Die Inflation kam aus dem Nichts.

Für Christine Lagarde ist die Entwertung des Euro scheinbar unerklärlich. Am 28. Oktober war sie im irischen Fernsehen zu sehen. In der „Late Late Show“ des TV-Senders RTE gab sie Ryan Tubridy ein Interview – in dem es auch um die aktuelle wirtschaftliche Lage ging. Dabei tätigte die EZB-Chefin erschreckende Aussagen.

Die EZB handle laut der Präsidentin nicht aus Spaß so, wie sie es aktuell tue – sie meint u. a. die Zinserhöhungen. „Wir machen es, weil wir kämpfen! Wir machen es, weil wir gegen die Inflation kämpfen.“ sagt sie in bestimmtem Tonfall. Beim folgenden Satz kann Lagarde, wie man in dem Videoclip erkennt, selbst nicht ernst bleiben: „Die Inflation kam… ähm… mehr oder weniger aus dem Nichts“, erläutert Lagarde mit einem deutlich erkennbaren Lächeln auf den Lippen. Doch weder aus dem Publikum noch vom Moderator regt sich Widerstand. Als wüsste sie selbst um die Glaubwürdigkeit dieser Äußerung, spricht sie ohne Pause weiter: „Wir haben gegen die Deflation gekämpft, also als die Preise runter, runter, runter, runter gingen, haben wir versucht sie auf ein stabiles Niveau zu bringen, so dass die Leute sich auf Stabilität verlassen konnten.“

Die Inflation sei ein Ergebnis der schnellen Erholung nach Corona und der Invasion der Ukraine durch „Mr. Putin“. Dass die EZB selbst in der Verantwortung steht, den Euro stabil zu halten, erwähnt sie nicht. Einen Zusammenhang zwischen der massiven Geldmengenausweitung in den letzten Jahren und der nun einsetzenden Teuerung sieht die EZB-Chefin offenbar nicht. Mit der Inflation in Europa will die Chefin der Europäischen Zentralbank nichts zu tun haben.

Quelle: pleiteticker.de

1853 gegründeter Seilhersteller verlässt Deutschland: 77 Mitarbeiter verlieren ihren Job

Ende eines Drahtseilaktes: Seit fast 170 Jahren produzierte die als „Thyssen Draht AG“ gegründete Firma Bridon in Gelsenkirchen-Schalke Stahlseile und mehr. Jetzt macht der Traditions-Standort in Gelsenkirchen dicht – und verlagert ins Vereinigte Königreich.

Der Seilhersteller Bridon schließt seinen Standort im Gelsenkirchener Stadtteil Schalke. Der sei nämlich defizitär und schreibe rote Zahlen. Die Fabrik biete nach Angaben des Unternehmens nicht mehr die Möglichkeit, „eine finanziell nachhaltige Leistung zu erbringen.“ Ruhr24 berichtet, dass 77 Mitarbeiter durch die Schließung des Produktionsstandortes ihre Arbeit verlieren sollen.

Gegenüber der WAZ nannte der IGM-Gewerkschaftssekretär Ralf Goller zwei Hauptgründe, weshalb der Standort geschlossen werden müsse. Einerseits sei durch den Krieg in der Ukraine das Geschäft mit Russland weggebrochen, andererseits sei zu lange nicht in den „veralteten Standort“ investiert worden.

Das belgische Mutterunternehmen „Bekaert“ will die sozialen Auswirkungen auf die Mitarbeiter zwar abfedern, doch die Kündigungen sollen trotzdem ab dem 1. Juli 2023 erfolgen. Das Ende der Seilfabrik dürfte damit einen weiterer, wenn auch kleiner, Auftrieb für die sowieso schon stattliche Arbeitslosenquote in Gelsenkirchen sein – die lag schon 2021 bei 14,8 Prozent.

Die Seilherstellung soll verstärkt in den englischen Städten Doncaster und Newcastle stattfinden. Für die Produktion im Ruhrgebiet heißt es dann: Seile kappen.

Quelle: pleiteticker.de

Eine aufschlußreiche SMS der Premierministerin: „It´s done“ – eine Minute nach der Nord Stream-Sprengung

London. Brisante Neuigkeiten zu den Nord Stream-Sprengungen am 26. September: laut dem Web-Experten Kim „Dotcom“ Schmitz schickte die (inzwischen zurückgetretene) britische Premierministerin Liz Truss eine Minute nach den Explosionen eine SMS an US-Außenminister Blinken. Text: „It´s done“ – „es ist erledigt“.

Die britische Regierungschefin hätte demnach von dem spektakulären Unterwasser-Anschlag eher gewußt als die gesamte übrige Weltöffentlichkeit. Allerdings erfuhren auf diese Weise offenbar auch russische Stellen sehr früh von dem Ereignis und gelangten zu dem Schluß, daß Großbritannien in die Pipeline-Sprengung verwickelt sei. Schmitz schreibt auf Twitter: „Wie konnten die Russen wissen, daß das Vereinigte Königreich die Nord Stream-Pipelines in Zusammenarbeit mit den USA sprengten? Weil Liz Truss ihr iPhone benutzte, um eine Nachricht an Blinken zu schicken, in der sie sagte: ‚Es ist erledigt‘ – eine Minute, nachdem die Pipeline in die Luft gejagt worden war und bevor irgendjemand davon wußte? Ein Zugang als iCloud-Administrator ist was Tolles!“

Schmitz, der derzeit in Neuseeland lebt, erklärt dazu: nicht nur die „Five Eyes“ hätten einen Backdoor-Admin-Zugriff auf alle Big-Tech-Datenbanken – auch Rußland und China hätten erfahrene Cyber-Einheiten. Und: „Das Lustige ist, daß Regierungsbeamte mit höchster Sicherheitsfreigabe immer noch lieber iPhones als ihre von der NSA und dem GCHQ herausgegebenen verschlüsselten Scheißtelefone verwenden.”

Von der britischen Regierung gibt es bisher keine Stellungnahme zu der brisanten Vermutung. Von der Bundesregierung, die kürzlich vorauseilend die Nichtweitergabe aller Informationen angekündigt hat, ebenfalls nicht. (mü)

Quelle: zuerst.de

„Höchster Handlungsdruck“: Verbände warnen vor Kollaps der Stadtwerke

Auf die Stadtwerke als Energieversorger müssen sich Privatkunden und Unternehmen verlassen können. Wegen der Energiekrise warnen Verbände: Wenn die Politik nicht eingreift, ist die Versorgung für den Mittelstand in Gefahr.

Die Stadtwerke sind in der Klemme. „Viel zu oft wird es im Moment unmöglich, überhaupt noch Lieferangebote zu bekommen“, warnen der Mittelstandsverband BVMW und der Verband kommunaler Unternehmen (VKU). In einem offenen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz fordern sie einen Schutzschirm für die Stadtwerke – und das bundesweit. „Nur dann, wenn der Staat jetzt als Garantieträger massiv eingreift, werden wir Produktion und Wertschöpfung aufrechterhalten können“, heißt es in dem Schreiben.

Der geforderte Schutzschirm soll zur Liquiditätssicherung der Stadtwerke dienen. Staatliche Kredite, Bürgschaften und Garantien könnten den Stadtwerken helfen, das Ausfallrisiko an den Energiebörsen zu verringern. Dort müssen die Energieversorger z. B. Gas einkaufen und sind von den dortigen Handelspreisen abhängig. Die sind 2022 ordentlich in die Höhe geschossen: Kosteten die Millionen British Thermal Units – die Handelseinheit für Erdgas – zu Anfang des Jahres um die fünf Dollar, liegt der Preis seit Sommer meist über sechs Dollar. Teils kosteten die mmBtu Erdgas sogar neun Dollar. Wegen der stark gestiegenen Preise fordern die beiden Verbände in dem offenen Brief sogar ein Insolvenzmoratorium für Industrie, Gewerbebetriebe und Energieunternehmen. Die Versorgung für den Mittelstand sei in Gefahr, wenn die Politik jetzt nicht eingreife. „Deshalb ist höchster Handlungsdruck gegeben.“

Quelle: pleiteticker.de

Supreme Court stoppt Herausgabe von Trumps Steuerunterlagen

Das oberste US-Gericht hat die Herausgabe von Steuerunterlagen des früheren Präsidenten Donald Trump an einen Ausschuss des Repräsentantenhauses vorerst gestoppt. Der Vorsitzende des Gerichts, John Roberts, ordnete gestern auf Trumps Antrag hin an, die Offenlegung der Dokumente durch die Steuerbehörde IRS zunächst aufzuhalten.

Trumps Anwälte hatten zuvor einen Eilantrag beim Obersten Gerichtshof der USA eingereicht, um die Herausgabe in letzter Minute zu verhindern. Der Kongressausschuss hat nun bis zum 10. November Zeit, um auf diesen Antrag zu reagieren.

Trump machte Steuererklärungen nicht öffentlich

Ein Berufungsgericht in Washington hatte in der vergangenen Woche den Weg für die Herausgabe von Trumps Steuerunterlagen an den Ausschuss freigemacht. Sie hätten demzufolge ab diesem Donnerstag übergeben werden sollen. Trump hatte sich in den vergangenen Jahren bereits auf unteren Instanzen dagegen gewehrt, dass der Kongress Einblick in seiner Steuerangelegenheiten bekommt.

Entgegen den üblichen Gepflogenheiten in den USA hatte der Immobilienunternehmer Trump seine Steuererklärungen weder als Präsidentschaftskandidat noch nach seinem Einzug ins Weiße Haus öffentlich gemacht. Und bis heute versucht er, die Offenlegung zu verhindern. Kritikerinnen und Kritiker mutmaßen daher, er habe etwas zu verbergen.

Das Finanzministerium der Regierung von Trumps Nachfolger Joe Biden hatte die Steuerbehörde IRS im vergangenen Jahr angewiesen, die Dokumente an den Ausschuss zu übergeben. Trump wehrte sich vor Gericht dagegen.

Quelle: ORF

Frankreich will Bau neuer AKW beschleunigen

Frankreich will beim angestrebten Bau neuer Atomkraftwerke mehr Tempo vorlegen. Das Kabinett in Paris berät dazu heute über einen Gesetzesentwurf, der Verfahrensabläufe vereinfachen und damit Zeit sparen soll.

Da die zunächst sechs geplanten Kraftwerke auf dem Gelände bestehender AKW errichtet werden sollen, könnten bestimmte Genehmigungsverfahren entfallen – so sieht es der Gesetzentwurf vor. Dieser soll Anfang nächsten Jahres ins Parlament kommen.

Noch vor Ende seiner zweiten Amtszeit 2027 könnte Präsident Emmanuel Macron den Grundstein eines neuen AKW legen, hieß es in Medienberichten. Eine Inbetriebnahme würde 2035 bis 2037 erfolgen.

Ergebnisse von Bürgerbeteiligung nicht abgewartet

Für Protest sorgt der Gesetzesentwurf der Regierung zum schnellen AKW-Bau, weil die Ergebnisse einer erst kürzlich gestarteten Bürgerbeteiligung zur Zukunft der Kernkraft gar nicht abgewartet werden. Die öffentliche Debatte, die von dem vor der Wiederverstaatlichung stehenden Energiekonzern EDF und der Stromnetzgesellschaft organisiert wird, begann in der vergangenen Woche und läuft bis Ende Februar.

Eine „Renaissance der französischen Atomkraft“ kündigte Macron im Februar an. Frankreich ist nach den USA der zweitgrößte Atomstromproduzent der Welt. Aktuell verfügt das Land über 56 Kraftwerke, von denen knapp die Hälfte zur Wartung und Reparatur im Moment aber vom Netz ist. Parallel sollen aber auch erneuerbare Energien beschleunigt ausgebaut werden.

Quelle: ORF

Joe Biden – Verwirrter alter Mann

Biden: „Inflation ist im Moment ein weltweites Problem wegen des Krieges im Irak … entschuldigt, der Krieg in der Ukraine.

Ich dachte an den Irak, weil dort mein Sohn gestorben ist.“

Spoiler: Nein – ist der nicht.

Bidens Sohn Beau starb 2015 im Walter Reed National Medical Center in Maryland an einem Gehirntumor… 🤷‍♂️

Quelle: Russländer Humor auf Telegram (https://t.me/russlaenderHumor)

🟥 Arbeiten bis zum Grab?

Eine Dynamisierung des Renteneintrittsalters fordert Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger in einem Interview mit der Bild am Sonntag:

„Das Renteneintrittsalter sollte an die Steigerung der Lebenserwartung gekoppelt werden. Es darf nicht sein, dass die weiter wachsende Lebenserwartung zu einem immer noch längeren Ruhestand führt.“

Es gehe darum, langfristig zu denken: „Mittel- und langfristig wird die Lebenserwartung weiter deutlich steigen“, so Dulger.

Auf ein fixes Renteneintrittsalter will sich Dulger nicht festlegen.

„Klüger finde ich es, das Renteneintrittsalter zu dynamisieren.“

💬 Lebenserwartung wird deutlich steigen, wo lebt dieser Typ? Deutlich steigen durch was? Durch kalte Wohnungen, teure Lebensmittel, abwandernde Industrie, Pfandsammeln in den Tonnen und hohe Inflation?

—> zum ganzen Artikel (https://amp.focus.de/finanzen/altersvorsorge/rente/zu-viele-rentner-zu-wenig-beitragszahler-arbeitgeberpraesident-warnt-die-finanzierung-unseres-rentensystems-steht-vor-dem-zusammenbruch_id_173353463.html)

🫶 Russländer & Friends auf Telegram  (https://t.me/russlandsdeutsche)

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 02.11.2022

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Ulrike
Ulrike
1 Jahr zuvor

Jedem Dorfdepp ist klar dass die dreckigen Engländer die Pfoten im spiel hatten bei Nordstream2.
Die Klimaktivisten die Tod von Menschen in Kauf nehmen ins tiefste Verlies sperren und Schlüssel wegwerfen.
Wie lange darf der senile Biden noch das Amt ausüben ? Spinnen die Amis ?

Rosemarie Pauly
Rosemarie Pauly
1 Jahr zuvor

…EZB-Chefin Lagarde behauptet allen Ernstes: “Inflation kam mehr oder weniger aus dem Nichts“…Wieso hat man die überhaupt eingeladen ? Madame hat doch schon mal vor Gericht gestanden, wer glaubt denn, man erhielte von ihr eine ehrliche Antwort ?

Rosemarie Pauly
Rosemarie Pauly
1 Jahr zuvor

Eine aufschlußreiche SMS der Premierministerin: „It´s done“ – eine Minute nach der Nord Stream-Sprengung…Möglicherweise steht ihr Rücktritt auch damit in Verbindung. Angeblich hat sie ja irgendwelche Konsequenzen gezogen, und ein wenig Theater hat man in den Medien auch veranstaltet, damit ihr „Rücktritt“ auch als solcher da stand und nicht so, als sei sie von irgendeiner höheren Position aufgefordert worden, sofort – wegen ihrer Unvorsichtigkeit bei einer so wichtigen Sache – den Posten zu räumen. Seltsam genug war es ja ohnehin, denn Liz Truss „sah nicht aus“, als ließe sie sich von kleinen Quereleien unter Kollegen ins Bockshorn jagen, zumal ihr wohl die Queen ihre Befähigung sozusagen bescheinigt hatte.

Rosemarie Pauly
Rosemarie Pauly
1 Jahr zuvor

…Supreme Court stoppt Herausgabe von Trumps Steuerunterlagen…Seit Beginn haben sie versucht, Trump was anzuhängen. Wir wissen natürlich nicht, ob er was zu vertuschen versucht. Aber in diesem Zusammenhang sei die Frage erlaubt: Hat Joe Biden alle seine Steuerunterlagen öffentlich gemacht, und sind die unabhängig untersucht worden ? Was ist mit seinen und Hunters Geschäften in der Ukraine, gibt es davon Unterlagen ? Waren die legal ?…Arbeiten bis zum Grab?…Da zahlen demnächst 70jährige Arbeiter für das Hartz IV von arbeitsunwilligen, aber herzlich willkommenen 20-30jährigen „Facharbeitern“, die mit Kind und Kegel bei uns einfallen und unsere in Jahrzehnten aufgebauten Sozialsysteme extremst belasten und durch die Schuld unserer Politiker auch ruinieren. Willkommen schöne neue Welt, willkommen „Great Reset“. Auch die Migranten werden sich noch wundern, was da noch so alles auf uns zurollt. Einen Vorteil haben die meisten allerdings vor uns: Sie haben zum großen Teil in ihren Ländern das Kämpfen gelernt, den Umgang mit Messern und Schußwaffen.

Last edited 1 Jahr zuvor by Rosemarie Pauly