Demokratiekrise: Das politische System delegitimiert sich zunehmend selbst

AUF1.TV

Zweifellos haben die letzten zweieinhalb Jahre zu einer echten Systemkrise geführt. Die Verfassungstreue der Staatsorgane, die Unabhängigkeit der Justiz, die Gewaltentrennung und weitere Grundlagen der Demokratie wurden durch die Corona-Plandemie einer harten Prüfung unterzogen, die vielfach negativ ausgefallen ist. Das vorgeblich demokratische System droht immer mehr zu einer bloßen Fassade zu verkommen. Dazu trägt auch bei, dass die Meiden und die Justiz kaum noch die Mächtigen kontrollieren, sondern nur noch Kritiker attackieren. Letztlich erscheint die problematische Herrschaft der Parteien als größte Gefahr für die demokratische Teilhabe des Volkes und damit für die Legitimation des Staates.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 12.11.2022

Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert

Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve

Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald

Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte

Besuchen Sie den Shop durch klicken aufs Bild

 

Dieser Beitrag wurde unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft abgelegt und mit , , , , , , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.
0 0 votes
Article Rating
Abonnieren
Benachrichtige mich bei
guest
10 Comments
Oldest
Newest Most Voted
Inline Feedbacks
View all comments
Ulrike
Ulrike
1 Jahr zuvor

Wir werden doch nur noch belogen und verarscht.

birgit
birgit
1 Jahr zuvor

Wir brauchen keine Parteien ! Eine gesunde Wirtschaft ist ausreichend !

Sylvester Ohnemus
Sylvester Ohnemus
1 Jahr zuvor

Bitte das ganze mit nachvollziehbaren Beweisen einstellen. In erste Linie sind das gefühlte Mißstände aus der Sicht der Andersdenkenden. Das reicht allerdings nicht aus die Demokratie anzuzweifeln. Die bestimmt gleich angeführten Argumentationen sind bei näherem Hinsehen eh nicht haltbar. Wir werden deshalb das Grundgesetz nicht neu schreiben, damit nach einer Minderheit mit deren Verständnis die Gesellschaftsordnung neu festgelegt wird. Das wäre mit dem Ende der Menschheitsgeschichte gleichzusetzen.

Tankschiff
Tankschiff
1 Jahr zuvor

Null Ahnung? Trolle sind schlecht informiert?
Die BRD-Regierung und die Behörden verbreiten die Annahme, daß die BRD ein Staat sei und sie, die Behörden, staatlich befugt seien, hoheitlich tätig sein zu dürfen.

Die BRD ist kein Staat. Das Deutsche Reich wurde zuletzt 2015 vom BVG als STAAT bestätigt.
Auf dem Gebiet eines Staates kann kein anderes Konstrukt eine eigene Staatlichkeit beanspruchen.
Wenn nun die Behörden staatlich auftreten und die Beantwortung von Bescheiden verlangen und die Empfänger dieser Bescheide im guten Glauben von hoheitlichen Befugnissen der Behörden ausgehen, wie nennen wir das dann?

Lüge ?
Arglist ?
Betrug ?
Prellerei ?
Komplott ?
Versehen ?
Schwindel ?
Täuschung ?
Hochstapelei?
Übervorteilen ?
Linke Masche ?
Verrat am Volk ?

Gut bezahlte Organe der Verwaltung hüllen sich in Schweigen, summen aber das Lied der Vorgesetzten mit. Fehlender Mut zur Wahrheit wird mit Blick auf den Nebenmann kaschiert, weil dieser auch den Kopf vor der Wahrheit senkt.
Nachzulesen bei Oskar Lafontaine:
10.01.2003 Lafontaine in seiner Montags-Kolumne in der Bild-Zeitung von Montag, den 06.01.2003:
. . . Wenn Washington am Golf Krieg führt, ist Deutschland immer beteiligt, weil es der „Flugzeugträger“ der USA in Europa ist.
WIR SIND KEIN SOUVERÄNER STAAT. Wir nehmen gezwungenermaßen an Angriffskriegen der Supermacht teil. Die Berliner Debatte über Beteiligung oder Nichtbeteiligung findet im Wolkenkuckucksheim statt … Soweit Lafontaine

(…)Seien Sie gewiß: Auch andere Politiker sind sich bewußt, daß wir eben nicht in einem souveränen Staat leben und werden weiter behaupten, daß die BRD eben doch souverän sei, das Grundgesetz eine Verfassung wäre, und, und, und…
Im stillen Kämmerlein versuchen sie derzeit, das Reichs- und Staatsangehörigkeits-Gesetz (RuStAG) zu ändern und umzubenennen, damit Sie vergessen sollen, Bürger des existenten Deutschen Reiches zu sein:
Derzeitiger §1 RuStAG: Deutscher ist, wer die unmittelbare Reichsangehörigkeit besitzt.
Ich wünsche Ihnen viel Vergnügen im geheimen 60. Witzfigurenbundesstaat der Vereinigten Staaten von Amerika.

War da noch was?

Ja, die Sache mit der Präambel: Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Präambel

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,
von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.

(…) hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben?
Das ist nicht mehr zu toppen. Wir haben uns kraft unseres Willens ein Grundgesetz erarbeitet und darüber abgestimmt. Wo war das Deutsche Volk, kollektiv in den Ferien und wann hat das Deutsche Volk darüber abgestimmt? Niemand wurde zur verfassungsgebenden Abstimmung aufgefordert. Nicht Sie, nicht Ihre Kollegen/innen, noch sonst wer.

Ein Volk hat immer persönlich über Verfassungen abzustimmen. Da gilt keine repräsentative Demokratie, abgesehen davon, daß ab dem 18.07.1990 eigentlich eine große Entlassungswelle hätte stattfinden müssen, aber auf wundersame Weise blieben alle Politiker in Dienst und Würden. Vermutlich haben alle Staatsleute der Erde nur noch erschrocken geschaut, was so alles möglich ist.

birgit
birgit
1 Jahr zuvor
Reply to  Tankschiff

Sehr gute Ausarbeitung !!! Sylvester will aber nicht begreifen, da helfen weder Pillen noch Impfung.

Sylvester Ohnemus
Sylvester Ohnemus
1 Jahr zuvor
Reply to  Tankschiff

Jetzt hat mal ein Herr die vermeintlich große Keule rausgeholt.
Grundsätzlich sind Politiker Aussagen für diese Thematik überhaupt nicht geeignet. Da. sind inhaltliche emotionale Verzerrungen wiedergeben, die mit dem tatsächlichen Bestand und Rechtmäßigkeit der BRD nichts zu tun haben und auch von keinem Politiker angezweifelt wird
Außerdem werden wir völkerrechtlich anerkannt.
Dazu eine Text aus dem wissenschaftlichen Dienst des Bundestages.
Vermutlich werden Sie auch diese Realitäten nicht anerkennen.
1. Einleitung
Das BVerfG hat in seinem Urteil zum Vertrag vom 21. Dezember 1972 über die Bezie- hungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik Folgendes festgestellt:
Das Grundgesetz geht davon aus, „dass das Deutsche Reich den Zusam- menbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist“. Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet, sondern „ein Teil Deutschlands neu organisiert […]. Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht ‚Rechtsnachfolger’ des Deut- schen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat ‚Deutsches Reich’, – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings ‚teiliden- tisch’, so dass insoweit die Identität keine Ausschließlichkeit bean- sprucht.“1
Das BVerfG hat diese Rechtsprechung seit der Wiedervereinigung nicht geändert. Mit dem Beitritt zur Bundesrepublik Deutschland zum 3. Oktober 1990 ging die Deutsche Demokratische Republik im Rahmen einer sogenannten Staateninkorporation unter. Das Territorium der Bundesrepublik erweiterte sich um das Gebiet der neuen Bundes- länder. Am Fortbestand des Deutschen Reichs in der Gestalt der Bundesrepublik Deutschland änderte sich durch den Beitritt nichts.2
Sie sind ein Irrlicht ohne Hafen. Getrieben von der Überzeugung hinter den Kulissen die wahren Gründe für die Unterdrückung an der Bevölkerung zu kennen. Eine kleine falsch verstandene Minderheit sieht sich auserkoren die Schlafschafe aus den Fängen der Eliten zu befreien.

gerhard
gerhard
1 Jahr zuvor
Reply to  Tankschiff

Das GG war doch nur gültig bis zur ,,Wiedervereinigung“…dann sollte es eine Verfassung geben…die man uns bis heute verweigert.
Stattdessen bekamen wir ein GG …durchlöchert wie ein Schweizer Käse…übergestülpt.
Vielleicht sollte das ein Oberlehrer Ohnemus mal beherzigen !
Ihren erhobenen Zeigefinger stecken sie sich bitte sonst wohin.

Sylvester Ohnemus
Sylvester Ohnemus
1 Jahr zuvor
Reply to  gerhard

Der Name Grundgesetz ist einer Verfassung inhaltlich gleich. Es gibt mehrere Staaten, wie die Dänische, Niederländische, Estländische, Israelisch und auch die Ukrainische Verfassung sind ein Grundgesetz.
Im Jahr 1990 hieß die Frage plötzlich nicht mehr, ob es zu einer Wiedervereinigung Deutschlands kommt, sondern nur noch wann diese geschehen wird. Und: Sollte sich das wiedervereinigte Deutschland eine neue Verfassung geben oder sollte die DDR dem Grundgesetz beitreten?
Den ausführlichen Text können Sie unter Bundeszentrale für politische Bildung nachlesen.
Bildung bildet und hilft ihre Unkenntnis entgegenzuwirken. Vorausgesetzt man möchte das.

Rosemarie Pauly
Rosemarie Pauly
1 Jahr zuvor

Vielleicht seid „ihr“, die ihr die Mißstände nicht als solche anseht, die „Andersdenkenden “ und in der Minderheit. Das Gegenteil muss erst einmal bewiesen und nicht einfach nur in den Medien behauptet werden. Es kommt immer auf den Standpunkt an !

Ralf
Ralf
1 Jahr zuvor

Sehr schön geschrieben !!!! Wer ist denn wir ??? Also doch bezahlter “ Systemtroll “ !!!!