Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 10.12.2022 (Textausgabe)

Nachrichten Hamburg - hamburg.de

Absurde Forderung aus Kiew: Tschaikowski boykottieren!

Kiew. Jetzt fordert der ukrainische Kulturminister Oleksandr Tkachenko, daß Europa die Musik des russischen Komponisten Peter Tschaikowski boykottieren soll. Der Minister begründet seine Forderung damit, daß Rußland angeblich ukrainisches Kulturgut zerstöre. Veröffentlicht wurde sein Vorstoß vom britischen „Guardian“.

Darin erklärt Tkachenko: „Der Boykott der russischen Kultur ist ein wichtiger Schritt. Dabei geht es nicht darum, Tschaikowski abzusagen, sondern vielmehr darum, die Aufführungen seiner Werke so lange zu unterbrechen, bis Rußland seine blutige Invasion beendet hat.“

Es ist nicht der erste Versuch ukrainischer Behörden, den Krieg gegen Rußland auch auf die kulturelle und künstlerische Ebene auszudehnen. In mehreren ukrainischen Städten, unter anderem in Kiew, wurden inzwischen die Theater- und Konzertspielpläne „gesäubert“ – Werke russischer Autoren oder Komponisten dürfen dort bis auf weiteres nicht mehr aufgeführt werden. (mü)

Quelle: zuerst.de

Belgien – Griechische Vize-Präsidentin des EU-Parlaments wegen Korruptionsverdachts festgenommen

In Brüssel ist die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Kaili, wegen Korruptionsverdachts festgenommen und verhört worden. Kaili ist seit vergangenem Jahr eine von 14 Vize-Präsidenten des Parlaments sowie Mitglied der sozialistischen Pasok-Partei in Griechenland. Diese gab nach der Festnahme den Ausschluss Kailis bekannt.

In der belgischen Hauptstadt wurden zudem vier Italiener mit Bezug zum EU-Parlament ebenfalls wegen Korruptionsverdachts festgenommen. Darunter soll sich laut Berichten der ehemalige sozialdemokratische Europaabgeordneten Panzeri befinden. In Brüssel gab es 16 Durchsuchungen, bei denen Datenträger und Mobiltelefone sowie Bargeld in Höhe von rund 600.000 Euro sichergestellt wurden.

Die belgische Generalstaatsanwaltschaft ermittelt nach eigenen Angaben wegen bandenmäßiger Korruption und Geldwäsche. Es gehe um Bemühungen eines Golfsstaats, die wirtschaftlichen und politischen Entscheidungen des EU-Parlaments durch beträchtliche Geldzahlungen und Geschenke zu beeinflussen. Laut Informationen mehrerer Medien geht es um Katar.

Die nun festgenommene Kaili hatte noch am 21. November eine Rede im Europaparlament zur derzeit laufenden Fußball-Weltmeisterschaft in Katar gehalten. Darin bezeichnete die 44-jährige Politikerin das Sport-Ereignis als Beweis dafür, dass Sportdiplomatie einen historischen Wandel in einem Land bewirken könne, dessen Reformen die arabische Welt inspiriert hätten. Katar sei etwa bei Arbeitsrechten ein Vorreiter.

Quelle: Deutschlandfunk

Leck in US-Ölpipeline

Durch ein Leck in einer Pipeline in den USA sind offenbar mehr als zwei Millionen Liter Öl ausgelaufen. Der Ölaustritt aus der Keystone-Pipeline im US-Bundesstaat Kansas sei eingedämmt, erklärte gestern(Ortszeit) der kanadische Betreiber TC Energy. Sollten sich die Schätzungen von bis zu 2,2 Millionen Liter Rohöl bestätigen, dann wäre es nach Angaben von Aktivisten die größte Katastrophe dieser Art in den USA seit 2013.

Ein Pipeline-Leak in Kansas

Das Loch in der Pipeline war am Mittwoch entdeckt worden, Öl floss unter anderem in einen Fluss. TC Energy schaltete die Pipeline sofort ab. Nach Angaben der Umweltschutzbehörden wird die Ursache weiter untersucht. Um die Umweltverschmutzung einzudämmen, wurde unter anderem in dem betroffenen Fluss ein Erdwall aufgeschüttet.

Die Pipeline transportiert Rohöl von Kanada in die USA, wo es zu Kraftstoff und anderen Ölprodukten weiterverarbeitet wird. Ölfirmen und Umweltschützer streiten seit langem über einen Ausbau der Ölleitung, bekannt unter dem Namen Keystone XL. US-Präsident Joe Biden erteilte dem Ausbauprojekt bald nach seiner Amtseinführung im Januar 2021 eine Absage.

Quelle: ORF

Noch rund 190 Fliegerbomben in Graz vermutet

Der Fund einer Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg hat am Freitag im Süden von Graz einen Großeinsatz von Polizei, Rettung und Feuerwehr ausgelöst. Im Grazer Stadtgebiet werden immer noch rund 190 solcher Bomben vermutet.

Quelle: ORF

Rache für Berlinwahl-Beschluss? Beförderung der Verfassungsgerichts-Präsidentin einkassiert

Erst vor wenigen Wochen erklärte Ludgera Selting als Vorsitzende des Berliner Verfassungsgerichtshofes, dass die Berlin-Wahl komplett wiederholt werden muss. Jetzt sieht es so aus, als würde Selting dafür von der Politik die Quittung bekommen.

Am 16. November 2022 hat Ludgera Selting das Urteil des Berliner Verfassungsgerichtshofes zur Berlin-Wahl verkündet. Ihre Worte waren deutlich: Wegen „schwerer systemischer Mängel“ in der Vorbereitung und einer „Vielzahl schwerer Wahlfehler“ sei die Wahl ungültig und müsse komplett wiederholt werden. Sowohl das Abgeordnetenhaus als auch die Bezirksverordnetenversammlungen muss nun am 12. Februar neu gewählt werden, selbst die Stimme für die Bundestagswahl wird voraussichtlich in vielen Berliner Wahlbezirken erneut abgegeben werden müssen.

Diese Entscheidung hatte nun allen Anschein nach negative Konsequenzen für die Karriere der 58-Jährigen. Am 7. Dezember sollte Selting laut Medienberichten zur Präsidentin des Amtsgerichtes Wedding gewählt werden. Vorgeschlagen worden war sie von Justizsenatorin Lena Kreck (Linke). Bisher ist sie hauptberuflich als Vize-Präsidentin des Landgerichtes tätig – den Vorsitz des Verfassungsgerichtshofes betreibt sie, wie alle Verfassungsrichter, rein ehrenamtlich.

Der Aufstieg zur Präsidentin des Landgerichtes Wedding wäre ein Karrieresprung für Selting gewesen – nun ist er offenbar kurzfristig einkassiert worden. Laut Informationen des Tagesspiegels hat der geheim tagende Richterwahlausschuss deutlich gemacht, dass es keine Mehrheit mehr für Selting geben werde. Die Justizsenatorin Lena Kreck (Linke) zog danach kurzerhand ihren Vorschlag zurück. Als Grund für den Stimmungswechsel wird in Richterkreisen anscheinend „Rache“ für das Wahl-Wiederholungs-Urteil vermutet. Der Richterwahlausschuss setzt sich immerhin aus Mitgliedern eben des Abgeordnetenhauses zusammen, das kürzlich von Selting für nicht legitimiert erklärt wurde.

Gerade SPD, FDP und Linke könnten durch die Wahlwiederholung deutliche Einbußen verzeichnen. Dennoch: Wenn die Abgeordneten die Richterin wirklich dafür bestraft haben, dass sie eine Wahl wiederholen lässt, die sie selbst (bzw. ihre Parteikollegen) verpatzt haben, dann zeigt das vor allem eins: Die Berliner Politik hat für funktionierende Gewaltenteilung genauso wenig Verständnis wie für die Notwendigkeit einer korrekten Wahl-Durchführung.

Quelle: pleiteticker.de

Tagesschau schweigt – Twitter-Enthüllungen tot und berichtet lieber über Einhörner

Elon Musks Twitter-Enthüllungen gehen schon seit Tagen um die Welt. Heute legte der Tesla-Gründer nach: Der zweite Teil seiner Enthüllungen über Twitter offenbaren geheimen Dokumente die beweisen, dass Twitter unliebsame Accounts in ihrer Reichweite behindert hat. Die Enthüllungen sind brisant und sorgen für weltweites Aufsehen. Seit Tagen. Doch in Deutschland findet das Thema medial gar nicht statt. Obwohl die Enthüllungen schwere Vorwürfe aufwerfen und nachhaltig das Vertrauen in das Soziale Netzwerk beschädigen sieht die Tagesschau keinen Grund darüber zu berichten. Bis jetzt gab es noch keine Meldung zu den Enthüllungen. Stattdessen: Ein Bericht über Einhörner.

Einst setzte sich die Tagesschau noch die Prämisse alle wichtigen und relevanten Themen des Tages aufzubereiten und objektiv vorzutragen. Doch inzwischen scheint die Tagesschau bewusst Themen totzuschweigen. Denn würde bei der Tagesschau noch das Kriterium Relevanz gelten, dann käme man an den Meldungen zu den Twitter-Files nicht vorbei.

Über die US-Journalistin Bari Weiss machte Elon Musk heute die nächste Twitter-Enthüllung publik: Wie sich jetzt nämlich klar beweisen lässt, betrieb der Social Media-Konzern geheime „schwarze Listen“ für unliebsame Accounts, deren Reichweite und Sichtbarkeit massiv gedrosselt wurde. Lange beteuerten die ehemaligen Twitter-Chefs man hätte dies nicht getan. Die Behauptung Twitter würde „shadow banning“ betreiben, also die Sichtbarkeit und Reichweite von Tweets bestimmter Accounts drosseln, galt lange als rechte Fake News. Elon Musks Enthüllung bewiesen jetzt genau das. Schon die erste Enthüllung sorgte für große Wut. Es ist eine Meldung die zurecht für ein schweren Vertrauensverlust und bei vielen für großen Unmut sorgt.

Für die Tagesschau jedoch kein Grund eine Meldung darüber zu verfassen. Keine Meldung über Musk oder Twitter in einer Woche. Stattdessen findet man heute zum Beispiel einen Bericht darüber, dass die eine Aufsichtsbehörde in den USA den Wunsch eines Mädchens erfüllt und die Lizenz zur Haltung eines Einhorns ausgestellt hat. Ungleichgewicht in der Berichterstattung per excellence.

Quelle: pleiteticker.de

Wassili Nebensia bei der UN

Länder, die Waffen an Kiew liefern und die AFU unterstützen, müssen mit konkreten rechtlichen Konsequenzen rechnen, sagte der ständige Vertreter Russlands bei den Vereinten Nationen, Wassili Nebenzya.

„Wir zeichnen alle derartigen kriminellen Handlungen der USA und ihrer Verbündeten sorgfältig auf, sie werden konkrete rechtliche Konsequenzen für alle Beteiligten haben“, sagte der Diplomat.

Außerdem seien die europäischen Strafverfolgungsbehörden damit konfrontiert, dass die an die Ukraine gelieferten Waffen in die Hände krimineller Gruppen fielen.

„Ein weiterer wunder Punkt ist die Ausbreitung der Waffenlieferungen an die Ukraine in der ganzen Welt“, sagte er. – Auf einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats im September zu diesem Thema haben wir bereits vor der Gefahr gewarnt, dass Waffen in die Hände von terroristischen und kriminellen Gruppen fallen könnten. Das sind nicht unsere Spekulationen, sondern die Warnungen und Bedenken der Polizeidienste der europäischen Staaten selbst, die damit konfrontiert sind.“

„Die finnische Polizei hat beispielsweise Informationen darüber erhalten, dass an Kiew gelieferte Waffen an Kriminelle in ihrem Land, aber auch in Schweden, Dänemark und den Niederlanden gelangen“, so der Diplomat.

„Waffen ausgerechnet der NATO, auf deren Schutz sich Helsinki verlässt, bedrohen nun das friedliche Leben der Finnen selbst. Das Problem des Waffendiebstahls aus ukrainischen Armeedepots besteht schon lange.“

Quelle: Russländer & Friends auf Telegram (https://t.me/russlandsdeutsche)

Bundesnetzagentur: Deutsche sparen zu wenig Gas

🇩🇪 Haushalte und Industrie haben in der vergangenen Woche laut Bundesnetzagentur zu viel Gas verbraucht

„Es ist kälter geworden, und wir haben das Einsparziel in der letzten Woche deutlich verfehlt“, sagte Behördenpräsident Klaus Müller der Deutschen Presse-Agentur dpa am Donnerstag.

„Es bleibt dabei, dass wir über den Winter mindestens 20 Prozent Gas einsparen müssen. In der letzten Woche waren es gerade noch 13 Prozent.“

Bei den Haushalten lasse sich dies mit den niedrigen Temperaturen erklären. Temperaturbereinigt liege der Verbrauch nur noch 16,5 Prozent unter dem Durchschnitt der letzten vier Jahre. Auch in der Industrie sei erstmals seit vielen Wochen zu viel Gas verbraucht worden.

❗️“Ich bitte alle Verbraucher dringend, Gas weiter sehr sparsam zu nutzen.“

Eine Gasmangellage scheine im Moment zwar unwahrscheinlicher zu sein, aber die Gefahr sei nicht gebannt. „Wir dürfen nicht leichtsinnig werden“, sagte Müller.

Die prognostizierte Temperatur für diese Woche liegt laut Netzagentur 2,4 Grad unter dem Durchschnitt der letzten vier Jahre.

„Es ist daher mit einem deutlichen Mehrverbrauch zu rechnen“, hieß es im Gaslagebericht.

Quelle: Russländer & Friends auf Telegram (https://t.me/russlandsdeutsche)

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 10.12.2022

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Ulrike
Ulrike
1 Jahr zuvor

Haben Kiew-Deppen anzugeben welche Musik wir hören dürfen? Gehts noch?
Sicher war es der böse Putin der in USA die Pipeline angebohrt hat.
Wieviel Grad hat H. Müller in seiner Wohnung ???? Warum soll das Volk an allen Ecken und Enden sparen und eine Nancy Faeser oder ein Bärenbock fliegen in der ganzen Weltgeschichte herum. ……

Rosemarie Pauly
Rosemarie Pauly
1 Jahr zuvor

…Tschaikowski boykottieren!…Idiotie !
… rund 190 Fliegerbomben in Graz vermutet…Und wieviele liegen noch in deutschen Städten und auf dem Land, wo während WKII die Städte und sogar Dörfer angegriffen wurden ?
…Beförderung der Verfassungsgerichts-Präsidentin einkassiert…Tja, so geht das, wenn man was tut, das „dem Chef“ nicht gefällt. Man fällt in Ungnade.
…Twitter-Enthüllungen…Nach Trumps „Wahlverlust“ haben sich etliche amerikanische „Berichterstatter“ darüber beschwert, dass sie entweder gesperrt oder in den Schatten verbannt (shadow banning) wurden. Aber diese Praktik war nicht nur bei Twitter zu finden, sondern auch bei YT, ganz massiv.