Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

WTO – Erleichterung der Generika-Produktion von Corona-Arznei gescheitert


18.12.2022


Ein Stempel mit dem Schriftzug Patentaussetzung.
Eine Patentaussetzung für Corona-Impfstoffe gibt es – für Tests und Medikamente vorerst nicht. (dpa-Zentralbild/Sascha Steinach)

Eine Frist der Welthandelsorganisation zur Erleichterung der Generika-Produktion von Corona-Medikamenten in ärmeren Ländern ist verstrichen.

Die 164 Mitgliedsländer wollten bis Mitternacht entscheiden, ob die Patentschutzlockerungen für Impfstoffe auch auf Medikamente und Tests ausgeweitet werden sollen. Der Beschluss scheiterte am Widerstand reicherer Länder mit großen Pharmaindustriezweigen. Es hätte Einstimmigkeit erzielt werden müssen. Die Frist wurde auf unbestimmte Zeit verlängert.

Die USA argumentierten, man brauche mehr Zeit. Es sei zu prüfen, ob ein Beschluss zu Medikamenten gegen Covid-19 die Versorgung ärmerer Länder überhaupt verbessere. Hilfsorganisationen sprachen von Hinhaltetaktik. Auch in der Europäischen Union, der Schweiz und Großbritannien gab es Vorbehalte.

Quelle: Deutschlandfunk vom 18.12.2022

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