24. Januar 2023
Foto: Symbolbild
Berlin. Mit ihrer Amtsübernahme als Außenministerin hat Annalena Baerbock (Grüne) einen von ihr neugeschaffenen Tätigkeitsbereich zur Chefsache erklärt: die „feministische Außenpolitik“. Was die Welt davon hat, konnte das Baerbock-Ministerium zwar bislang noch nicht deutlich machen.
Im Paralleluniversum der Berliner Politik entfaltet die „feministische Außenpolitik“ allerdings längst Eigendynamik. Jetzt haben Abgeordnete aus allen im Bundestag vertretenen Parteien – außer der AfD – auch noch einen Parlamentskreis „Feministische Außenpolitik“ ins Leben gerufen. Initiiert wurde er von den Ampel-Politikerinnen Michelle Müntefering (SPD), Agnieszka Brugger (Bündnis 90/Die Grünen) sowie der Rüstungslobbyistin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP). Man wolle, erklärten die drei Gründerinnen in einer Pressemitteilung, damit eine „moderne internationale Politik mitgestalten“, die den Perspektiven und Potentialen von Frauen und „marginalisierten Gruppen“ endlich mehr Gewicht verleihen solle.
„Der Parlamentskreis soll auch ein Ort sein, in dem sich die Parlamentarierinnen, insbesondere aus den Bereichen Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik austauschen, feministische Außenpolitik im Bundestag vorantreiben und sich mit interessanten Gesprächspartner:innen national wie international vernetzen“, teilen die Initiatorinnen in verschwurbelter Gendersprache mit.
Angemeldet haben sich zunächst rund 15 Abgeordnete aller Fraktionen außer der AfD.
Parlamentarische Arbeitskreise sind informelle Parlamentarier-Gremien (umgangssprachlich: Mauschelrunden), die die Bundestagsabgeordneten in Eigenregie gründen können. Einen Überblick darüber, welche Arbeitskreise es im Bundestag gibt und wie oft sie sich treffen, hat angeblich nicht einmal die Bundestagsverwaltung. (se)
Quelle: zuerst.de vom 24.01.2023
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