Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 01.02.2023 (Textausgabe)

Neu: Die Karl-Eduard-Von-Schnitzler-Medaille für politisch gefestigte Berichterstattung

Es gibt Neuigkeiten: Ab sofort würdigen Julian Reichelt und sein Team jeden Monat bei „Achtung, Reichelt!“ unsere Freunde von ARD und ZDF mit der Karl-Eduard-Von-Schnitzler-Medaille für politisch gefestigte Berichterstattung!

Karl Eduard von Schnitzler ist der geistige Vater der öffentlich-rechtlichen Berichterstattung, wie wir sie bei den Themen Klima, Migration, Corona erleben. So wie von Schnitzler die politische Elite der DDR gefeiert hat, so verteidigen unsere Preisträger unerschrocken und entschlossen die Prinzipien der Grünen Partei. Erster Preisträger: ARD-Reporter Thomas Rostek, der sich den immer dreisteren Nachfragen der Tagesschau-Moderatorin, wer denn die Täter der Silvesternacht seien, heldenhaft widersetzte!

In der Laudatio heißt es: „Mit der Karl-Eduard-Von-Schitzler-Medaille ehren wir heute für den Monat Januar einen Mann, der mit seinem festen Klassenstandpunkt auf dem Fundament des Maxismus-Leninismus den ,bezahlten Provokateuren, vom gekauften Abschaum der Westberliner  Unterwelt‘ eine gnadenlose Abfuhr erteilt hat und einen ,Anschlag auf die Freiheit, einen Anschlag auf die Existenz, auf die Arbeitsplätze, auf die Familien unserer Werktätigen‘ vereitelt hat.“

Nominierungen für die Schnitzler-Medaille im Monat Februar nehmen wir gerne in den Kommentaren auf der Seite pleiteticker.de entgegen!

Quelle: pleiteticker.de

Zahl illegal eingereister Migranten steigt stark an

Im letzten Jahr explodierte die Zahl der illegalen Grenzübertritte aus der Schweiz. Die Bundespolizei kontrolliert nun vermehrt die eigentlich offene Grenze, über die zuletzt eine star steigende Zahl von Flüchtlinge aus Afrika und dem Nahen Osten einreisten.

Aus Afrika und dem Nahen Osten kommen wieder vermehrt Menschen nach Deutschland, dabei finden sie immer neue Wege, illegal nach Deutschland einzureisen. Während das Hauptaugenmerk auf Flüchtlinge aus der Ukraine lag, sind auch die Zahlen anderer Nationalitäten wieder gestiegen. Dabei wird vor allem die baden-württembergische Grenze zur Schweiz eine immer beliebtere Route.

Laut den Zahlen der Bundespolizei hat sich die Zahl der illegalen Einreisen über die Schweiz vervierfacht. „Wir verzeichnen insbesondere seit Sommer 2022 eine hohe Anzahl unerlaubter Einreisen von visumpflichtigen Drittstaatsangehörigen im Grenzraum zur Schweiz“, sagt Daniel Rosin, Sprecher der für Baden-Württemberg zuständigen Bundespolizeidirektion Stuttgart. Wohingegen es im Jahr 2020 noch 1 574 illegale Einreisen gab, ist die Zahl im Jahr 2021 auf 2 512 geklettert. Im letzten Jahr folgte dann der explosionsartige Anstieg, ungefähr 10 500 Einreisen konnten festgestellt werden.

Doch die Zahlen der Bundespolizei sind geschönt. Laut Angaben der Esslinger Zeitung wurde die interne Erfassung im November geändert. Dadurch werden Flüchtlinge, welche in der Schweiz an der Einreise gehindert wurden, nicht gelistet. Damit steigt die Zahl auf mindestens 12 500 Fälle. Wegen dieses plötzlichen Anstiegs hat die Bundespolizei ihre Zusammenarbeit mit den Schweizer Behörden verstärkt. „Derzeit handelt es sich um Maßnahmen der verstärkten Binnengrenzfahndung unterhalb der Schwelle der vorübergehenden Wiedereinführung von Binnengrenzkontrollen“, sagt Rosin. „Seit Monaten und bis auf Weiteres“ werden alle Verkehrswege stichprobenartig kontrolliert.

Mehr Flüchtlinge aus Frankreich

Zwar steigen auch die Zahlen der Flüchtlinge, welche über die französische Grenze kommen, jedoch explodierten die Zahlen nicht wie an der Schweizer Grenze. Im letzten Jahr kamen 5 408 Menschen über Frankreich in Deutschland an. Damit stieg die Zahl nur um etwa 1 000 im Vergleich zu den Vorjahren an.

Löchrig wie ein Schweizer Käse: Die Balkanroute ist wieder offen

Die Bundespolizei konnte dabei feststellen, dass viele der Flüchtlinge über die eigentlich geschlossene Balkanroute kommen. Besonders in den letzten Monaten soll sie wieder an Bedeutung gewonnen haben. Seit ihrer Schließung haben sich offenbar Lücken gebildet. „Hierbei werden sowohl Personen, die über die zentralmediterrane Route, als auch Personen, die über die Balkanroute reisten, festgestellt“, erklärt Rosin.

Bei den Flüchtlingen ergibt sich eine „bunte“ Mischung an Nationalitäten. Am meisten werden Menschen aus Afghanistan angetroffen, danach aus Algerien. Darauf folgen Menschen aus der Türkei, Syrien und Burundi.

Quelle: pleiteticker.de

EU-Konservative wollen Richtungswechsel in der Flüchtlingspolitik: „Zäune müssen denkbar sein“

Frontex stärken, Asylzentren in Nordafrika, Schlepper stoppen und sogar Zäune bauen, die Europäische Volkspartei fordert einen Richtungswechsel in der Flüchtlingspolitik. Bis 2024 sollen die ersten Ergebnisse zu erkennen sein.

Wenn es nach der Europäischen Volkspartei (EVP) geht, dann soll die Europäische Union ihre Flüchtlingspolitik maßgeblich ändern. „Es ist Zeit aufzuwachen“, sagte der Europaparlamentarier Jeroen Lenaers in Brüssel. „Wir brauchen weniger Worte und mehr Taten.“ Die Fraktion aus konservativen und christdemokratischen Parteien in Europa legt am Mittwoch ein Grundsatzpapier vor.

Laut Informationen des Tagesspiegel sollen auf 13 Seiten eine Stärkung von Frontex, Bau von Asylzentren und Schlepper diskutiert werden. Dabei wird zunächst vermerkt, dass laut Europol 90 Prozent aller Flüchtlinge mithilfe von Schleppern nach Europa kommen. „Es ist aber die Aufgabe der Mitgliedstaaten zu entscheiden, wer ihr Land betritt – nicht die von Kriminellen“, heißt es. Dem Treiben der Schlepper müsse man mit allen Mitteln ein Ende setzen.

Es brauche eine offene Diskussion über Migration nach Europa, so der niederländische Politiker Jeroen Lenaers von der EVP. „Es genügt nicht, ständig über die Sicherung der EU-Grenzen zu sprechen, wir müssen es auch tun.“ Die Errichtung eines Grenzzaunes schließt er nicht aus.

„Zäune müssen denkbar sein.“

Sein deutscher Parteikollege und EVP-Chef Manfred Weber stimmt ihm zu. Zäune sind immer das letzte Mittel, aber wir brauchen sie überall dort, wo Schlepperbanden erfolgreich versuchen, europäisches Recht zu umgehen“, erklärte der CSU-Politiker. Dabei schließt auch er die Konstruktion eines Grenzzauns nicht aus. „Wenn es technisch nicht anders möglich ist, illegale Migration zu verhindern, dann müssen Zäune denkbar sein.“ Diese könnten an der EU-Ostgrenze sowie an der Grenze zur Türkei errichtet werden.

Asyl vor Ort regeln

Durch den Bau von Asylzentren sollen Flüchtlinge zu dem vor der gefährlichen Reise nach Europa gestoppt werden. In den nordafrikanischen Ländern Tunesien, Marokko und Ägypten könnten Menschen aus Afrika dann ohne die Überquerung des Mittelmeeres Asyl beantragen.

Dadurch sollte bereits die Notwendigkeit der Seenotrettung gemindert werden. Laut Lenaers soll auch die Seenotrettung staatlich durchgeführt werden. Derzeit sind es vor allem private Organisationen, welche Flüchtlinge aufnehmen und dann einen europäischen Hafen ansteuern.

EU-Innenminister wollen schneller abschieben

Auch die schwedische Ratspräsidentschaft beschäftigt sich derzeit hauptsächlich mit dem Thema Migration. Mitte Januar hatten sich die EU-Innenminister in Stockholm getroffen. Dabei wurde erklärt, man wolle abgelehnte Asylbewerber schnell abschieben. Die EVP begrüßt diese Einigung.

Die EVP legt in ihrem Papier einen klaren Zeitraum vor. Bereits 2024 möchte sie klare Erfolge verzeichnen können. Vermutlich befürchtet die EVP einen weiteren Wahlerfolg von rechtspopulistischen Parteien bei den Parlamentswahlen 2024 sollte sich die derzeitige Lage nicht sichtlich verbessern.

Quelle: pleiteticker.de

Nahrungsmittel als Impfung – Bill Gates finanziert Forschungen

Bald wird keine Spritze mehr notwendig sein, um Menschen zu impfen. Denn der jeweils gewünschte Wirkstoff könnte über die Nahrung verabreicht werden – wissentlich oder unwissentlich. Unnötig zu erwähnen, dass Impfguru Bill Gates auch hier wieder seine Finger im Spiel hat. Denn allein der Markt für Tierimpfungen könnte den Pharma-Riesen bis 2030 über 26 Milliarden Dollar einbringen. Geforscht wird aber auch daran, wie man etwa Gemüse zur mRNA-Impfstoff-Fabrik umwandeln kann.

Gleich mehrere von der Regierung der USA und der Pharma-Industrie finanzierte Studien sind am Laufen, um mRNA-Impfstoffe für Nutztiere zu entwickeln. In einer von Experten begutachteten Studie in der Fachzeitschrift „Viruses“ hieß es letztes Jahr: „Die erfolgreiche Anwendung von mRNA-Impfstoffen gegen COVID-19 hat die Plattform weiter validiert und dem Potenzial von mRNA-Impfstoffen für die Prävention von Infektionskrankheiten, insbesondere im Veterinärbereich, Tür und Tor geöffnet“, berichtet „The Defender“.

Unvorhersehbare Auswirkungen und Gefahren

Wie Forscher nach dem Fiasko mit den Covid-mRNA-Spritzen zu obigem Schluss kommen können, lässt einen kopfschüttelnd zurück. Denn die verheerenden Folgen der nutzlosen und gefährlichen Gen-Gift-Spritzen kommen mittlerweile sogar in Mainstream-Medien an. Studien zum Nutzen-Risiko-Verhältnis der Experimental-Injektionen zeigen außerdem: Spätestens seit Omikron und den angepassten Boostern ist klar, dass diese weder vor Krankenhausaufenthalt oder Intensivstation bewahren. Nicht einmal Alte oder Risikogruppen!

Tierimpfungen könnten Fruchtbarkeit beeinträchtigen

Experten haben auch bei den mRNA-Spritzen für Nutztiere Bedenken geäußert. Die ganzheitliche Tierärztin Dr. W. Jean Dodds teilte „The Defender“ in einer E-Mail mit: „Zum jetzigen Zeitpunkt ist nicht ausreichend bekannt, ob mRNA-Impfstoffe langfristige Auswirkungen auf die Fortpflanzung oder die Lebensdauer von Nutztieren haben können.“ Und weiter: „Da Nutztiere Teil der menschlichen und tierischen Nahrungskette werden, müssen wir sicher sein, dass diese Art von Impfstoff keine abnormalen zellulären oder molekularen Veränderungen bei den Tieren hervorrufen kann.“

Das britische Ministerium für internationale Entwicklung hat sich mit der Bill & Melinda Gates Foundation zusammengetan, um Impfstoffe für Nutztiere in aller Welt zu finanzieren, wie das Ministerium 2018 auf Twitter mitteilte:

Diese Partnerschaft umfasste 2017 eine finanzielle Zuwendung in Höhe von 40 Millionen US-Dollar für die Entwicklung neuer Impfstoffe für die Viehzucht. Die von der Gates-Stiftung bereitgestellten Mittel für CGIAR, die „globale Forschungspartnerschaft für eine ernährungssichere Zukunft, die sich der Umgestaltung von Nahrungsmittel-, Land- und Wassersystemen in einer Klimakrise widme“, konzentriere sich weiterhin auf die Umstellung der Viehzüchter von Antibiotika auf Impfstoffe, schreibt „The Defender“ weiter.

Gates: Größter Grundbesitzer, um sie alle zu impfen?

Besonders besorgniserregend ist vor diesem Hintergrund eine Veröffentlichung der „University of California“ in den USA mit dem auf Deutsch übersetzten Titel „Eigene Impfstoffe anbauen und essen?“. Gleich der erste Absatz lässt einen erschaudern: „Die Zukunft der Impfstoffe sieht vielleicht eher so aus, dass man einen Salat isst, als dass man eine Spritze in den Arm bekommt. Wissenschaftler der UC Riverside untersuchen, ob sie essbare Pflanzen wie Salat in mRNA-Impfstofffabriken verwandeln können.“

Dieses Projekt verfolgt drei Ziele:

den Nachweis, dass die DNA mit den mRNA-Impfstoffen erfolgreich in den Teil der Pflanzenzellen eingebracht werden kann, in dem sie sich vervielfältigt
den Nachweis, dass die Pflanzen genügend mRNA produzieren können, um mit einer herkömmlichen Impfung konkurrieren zu können
und die Bestimmung der richtigen Dosierung

„Im Idealfall würde eine einzige Pflanze genug mRNA produzieren, um eine einzige Person zu impfen“, wird der Forschungsleiter des Projektes, Juan Pablo Giraldo, außerordentlicher Professor am Fachbereich Botanik und Pflanzenwissenschaften der UC Riverside, zitiert.

Man teste diesen Ansatz mit Spinat und Kopfsalat und habe das langfristige Ziel, dass die Menschen dieses Teufelszeug im eigenen Garten anbauen, so Giraldo. „Landwirte könnten schließlich auch ganze Felder damit bepflanzen“, erklärt er.

Ist das der Grund, warum Bill Gates im großen Stil landwirtschaftliche Flächen aufkauft? Will der Weltenimpfer über diesen Umweg seinen Traum wahrmachen, die ganze Menschheit durchzuimpfen? Die technische Möglichkeit besteht ganz offensichtlich bzw. forscht man intensiv daran. Bald könnten wir also alle über unsere Nahrung geimpft werden – ohne das auch nur irgendwie bemerken zu können.

Quelle: Auf1.tv

USA: Russland verletzt Abrüstungsvertrag

Die USA werfen Russland vor, seinen Verpflichtungen aus dem Abrüstungsvertrag „New Start“ nicht nachzukommen. Das erfuhr die dpa gestern aus NATO-Kreisen. Unter anderem der US-Sender CNN und das „Wall Street Journal“ zitierten aus einer entsprechenden Erklärung des US-Außenministeriums.

Russland weigere sich, Inspektionen auf eigenem Hoheitsgebiet zuzulassen, und verletze damit seine Verpflichtung aus dem Vertrag über atomare Abrüstung. „Russlands Weigerung, Inspektionstätigkeiten zu erleichtern, hindert die Vereinigten Staaten an der Ausübung wichtiger Rechte aus dem Vertrag und bedroht die Lebensfähigkeit der amerikanisch-russischen nuklearen Rüstungskontrolle“, heißt es in der Erklärung.

Einziges verbliebenes Abkommen

Der Abrüstungsvertrag „New Start“ ist das einzige noch verbliebene große Abkommen zur Rüstungskontrolle zwischen den USA und Russland. Der Vertrag begrenzt die Atomwaffenarsenale beider Länder auf je 800 Trägersysteme und je 1.550 einsatzbereite Sprengköpfe.

Im Februar 2021 hatten sich US-Präsident Joe Biden und Russlands Staatschef Wladimir Putin auf eine Verlängerung von „New Start“ bis 2026 geeinigt. Allerdings ist ein wichtiges Element des Vertrags, die gegenseitige Kontrolle der jeweiligen Atomwaffenarsenale, seit Sommer ausgesetzt.

Russland beklagte, wegen der Sanktionen infolge des Ukraine-Kriegs keine Inspektionsreisen in die USA mehr machen zu können, und strich seinerseits westliche Kontrollen.

Keine russischen Regierungsvertreter bei Sicherheitskonferenz

Indes teilte der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, mit, dass heuer keine Vertreter der russischen Regierung eingeladen seien. Die jährlich von hochrangigen Politikern vieler Staaten besuchte Veranstaltung wolle kein Podium für die Propaganda des russischen Präsidenten Wladimir Putin bieten.

Stattdessen seien Vertreter der Zivilgesellschaft und der Opposition eingeladen worden – darunter der ehemalige Schachweltmeister Garri Kasparow und der Kreml-Kritiker Michail Chodorkowski.

Quelle: ORF

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