Mehr als 520 Personen werden laut Innenminister de Maizière als islamistische Gefährder eingestuft – so viele wie noch nie zuvor. Der CDU-Politiker warnt zudem vor bislang unbekannten terroristischen Einzeltätern.
10.09.2016
© DPABundesinnenminister Thomas de Maizière
Kurz vor dem 15. Jahrestag der Terroranschläge vom 11. September 2001 in den Vereinigten Staaten hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vor der hohen Zahl islamistischer Gefährder in Deutschland gewarnt. „Ihre Zahl ist mit über 520 Personen so hoch wie nie zuvor“, sagte de Maizière der „Bild“-Zeitung vom Samstag. „Gefährder sind Personen, bei denen bestimmte Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie politisch motivierte Straftaten von erheblicher Bedeutung, begehen werden“, sagte der Minister.
Neben den Gefährdern stufen die Länder laut Bundesinnenminister de Maizière „noch rund 360 Personen als sogenannte ’relevante Personen’ ein.“ Dabei handelt es sich um mögliche Unterstützer bei einer schweren politisch motivierten Straftat.
De Maizière warnt vor Generalverdacht gegen Muslime
Zwar arbeiten die Sicherheitsbehörden laut de Maizière „mit Hochdruck daran, alle potenziellen Terroristen im Blick zu haben“ und es gebe „so viele Ermittlungsverfahren und Festnahmen wie seit Jahren nicht“. Dennoch müssten die Behörden „auch mit bislang unerkannten terroristischen Einzeltätern rechnen.“
De Maizière vor dem Missbrauch des Islam durch islamistische Terroristen und forderte eine Distanzierung der Muslime in Deutschland von islamistisch motivierten Terror-Akten. „Es ist ein Missbrauch der Religion, sich für Mordanschläge auf den Islam zu berufen“, sagte der Minister. Zugleich betonte er, dass es „unberechtigt wäre, Muslime unter Generalverdacht zu stellen. Schon deshalb, weil die meisten Opfer des islamistischen Terrorismus selbst Muslime sind“. Der Islam trage „keineswegs den Keim des Terrorismus in sich“.