Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 09.02.2023 (Textausgabe)

Nachrichten Hamburg - hamburg.de

In der Nacht zu Donnerstag – „Wir arbeiten an einer Lösung“: Störungen beim Kurznachrichtendienst Twitter

Beim Kurznachrichtendienst Twitter ist es in der Nacht zu Donnerstag zu Störungen gekommen.

Die Plattform funktioniere zurzeit für einige Nutzer womöglich „nicht wie erwartet“, teilte Twitter über seinen offiziellen Support mit und entschuldigte sich für die Umstände. „Wir arbeiten an einer Lösung.“

Laut der Störungsmeldungs-Webseite „Downdetector“ erreichten die Berichte über Probleme am späten Mittwochabend deutscher Zeit vorerst ihren Höhepunkt. Die Anzahl der Beschwerden ging dann zunächst wieder deutlich zurück. Bei der auf professionelle Nutzer ausgerichteten Twitter-Anwendung Tweetdeck gab es zeitweise viele Klagen über Login-Probleme.

Quelle: Passauer Neueste Presse

Wie Nancy Faeser hunderttausende Flüchtlinge verschleiert

Nancy Faeser (SPD) will offenbar nicht offen über die Flüchtlingswelle nach Deutschland sprechen. Eine Analyse, wie die Bundesinnenministerin immer wieder mit Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine abzulenken versucht, obwohl diese seit Monaten in der großen Unterzahl der Geflüchteten sind.

Deutschland erlebt eine neue Flüchtlingswelle – worüber die zuständige Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) offenbar nicht gerne spricht. Im Gegenteil, sie scheint von den Ursachen der aktuellen Fluchtbewegungen abzulenken. Denn: Faeser redet beim Thema Migration – und angesprochen auf die zahlreichen, aktuellen Hilferufe von Bürgermeistern und Landräten – konsequent über ukrainische Kriegs-Flüchtlinge.

Das entspricht aber nicht der Realität der aktuellen Migrationssituation: 7 von 10 Flüchtlingen, die seit Sommer 2022 nach Deutschland gekommen sind, sind keine Ukrainer.

In den vergangenen fünf Monaten sind mehr als doppelt so viele Menschen aus anderen Ländern nach Deutschland geflohen (138.435) wie aus der Ukraine (58.763) – allein die Zahl der Asyl-Flüchtlinge aus arabischen Ländern wie Syrien, Afghanistan und Irak ist um 40 Prozent höher (82.687).

Trotzdem spricht immer wieder und konsequent über Ukraine-Flüchtlinge, zuletzt am Sonntag bei „Berlin direkt“. Angesprochen auf die großen Probleme von Kommunen, aktuell Flüchtlinge unterzubringen, lenkte Faeser selbst das Thema auf den Ukraine-Krieg: „8 von 10 Geflüchteten in Deutschland kommen aus der Ukraine, ganz viele Frauen und Kinder“, sagte Faeser und wies darauf hin, der Bund habe „von Tag eins des furchtbaren Angriffskrieges Putins in der Ukraine“ bei der Unterbringung geholfen.

Seit Beginn von Putins Angriffskrieg sind laut offiziellen Angaben des Bundesinnenministeriums 1,057 Mio. Menschen aus der Ukraine nach Deutschland geflohen – knapp 1 Million (94 Prozent) jedoch im Zeitraum seit Ausbruch des Krieges bis Ende August.

Selbst auf Abschiebungen angesprochen, die für Ukraine-Flüchtlinge ausgeschlossen sind, lenkt Faeser das Thema wieder in Richtung der Ukraine und eine „neue Solidarität“, die mit dem Ausbruch des Krieges ausgebrochen sei.

Faeser hat nun angekündigt, einen weiteren Flüchtlingsgipfel mit Ländern und Kommunen ansetzen zu wollen.

Einen solchen Gipfel gab es bereits Anfang Oktober 2022. Auch damals eröffnete Faeser inhaltlich mit Putins Krieg und den Flüchtlingsfolgen, obwohl bereits damals die Migration aus der Ukraine stark zurückgegangen war, die Einreisen aus anderen Ländern bereits um mehr als 50 Prozent höher lagen.

Erst im zweiten Schritt, nach 5 Minuten Monolog, sprach Faeser über die gestiegene Zahl unerlaubter Einreisen und die immer mehr werdenden Asyl-Anträge. „Deshalb müssen wir auch klar für eine Begrenzung sorgen. Ich habe dazu ein Bündel an Maßnahmen ergriffen“, sagte sie damals.

Seit der Ankündigung ist die Zahl der Asyl-Anträge von 21.000 im September auf 31.000 zuletzt im Januar 2023 gestiegen. Aus der Ukraine flohen zuletzt 12.100 Menschen.

Quelle: pleiteticker.de

Gegen Krieg und Eskalation: AfD bringt Antrag auf Friedenslösung für die Ukraine ein

Berlin. Vorschläge, wie der Krieg in der Ukraine beendet werden kann, kommen im Bundestag nur von der AfD und vereinzelt von der Linksfraktion. Jetzt hat die AfD einen Antrag eingebracht, in dem sie sich für eine deutsche Friedensinitiative ausspricht. Es sei „an der Zeit, daß die Bundesregierung sich der Verantwortung Deutschlands für den Frieden in Europa besinnt und endlich engagierter für die Beendigung der Kampfhandlungen und den Frieden auftritt“, heißt es darin.

Deutschland habe seine Rolle „als neutraler Mittler in internationalen Konflikten nahezu aufgegeben und dafür die Kosten dem unbeteiligten deutschen Volke aufgetragen, das nun mit Preissteigerungen und einer unsicheren Energieversorgung konfrontiert ist“, kritisiert die AfD.

Stattdessen solle sich die Bundesregierung mit Nachdruck dafür einsetzen, daß eine internationale Friedensdelegation unter Leitung eines Repräsentanten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in die Hauptstädte der beiden Kriegsparteien entsandt werde. Nach der Einigung auf eine Feuerpause und die Einrichtung humanitärer Korridore könne der Ukraine eine „privilegierte EU-Partnerschaft“ zugestanden werden – bei gleichzeitiger Garantie, daß sie nicht EU-Mitglied und auch nicht NATO-Mitglied wird.

Wie aus Berlin zu hören ist, war über den Antrag fraktionsintern kontrovers diskutiert worden. Parteiinterne Kritiker stießen sich an der ursprünglich formulierten Forderung nach einer „Anerkennung der Krim als integraler Bestandteil des Staatsgebiets der Russischen Föderation seitens der Ukraine und der Garantiemächte“. Die nun eingebrachte Textfassung wird in der Fraktion als Kompromißlösung betrachtet. Bei der internen Abstimmung habe es eine Gegenstimme gegeben. (st)

Quelle: zuerst.de

Neue polnische Zumutung: Kein Öl mehr für Schwedt – Steigen die Preise erneut?

Schwedt/Danzig. Polen setzt weiter auf Konfrontation mit Deutschland. Spätestens seit der Präsentation der polnischen Reparationsforderung über 1,3 Billionen Euro im September letzten Jahres häufen sich die unfreundlichen Akte des östlichen Nachbarlandes. Unmittelbar nach der Sprengung der Nord Stream-Pipelines am 26. September bedankte sich der polnische Ex-Verteidigungsminister und EU-Abgeordnete Radek Sikorski dafür demonstrativ bei den USA. Auch jüngst, im Vorfeld der lange umstrittenen „Leopard“-Lieferungen an die Ukraine, gehörte Polen zu den treibenden Kräften, die den Druck auf Deutschland verstärkten.

Und jetzt der nächste Hammer. Noch Anfang Januar verkündeten Bundeswirtschaftsminister Habeck und sein Staatssekretär Kellner, die weitere Versorgung der Großraffinerie PCK Schwedt sei dank eines Abkommens mit Polen und geplanter Lieferungen aus Kasachstan sicher. Doch jetzt zeigt sich, daß daraus nichts wird.

Kasachische Lieferungen sind offenbar weder geplant noch technisch machbar; und Polen hält laut einem Bericht des „Business Insider“ Tanker im Hafen von Stettin davon ab, Öl zu entladen, das eigentlich für Schwedt bestimmt ist.

Die dortige Raffinierie läuft deshalb nur mit 50 Prozent Auslastung. Mindestens 75 Prozent wären nötig. Gleichzeitig trat zum 5. Februar die nächste Sanktionsstufe in Kraft, die generell die Abnahme russischer Ölprodukte verbietet.

Alles zusammen wird Benzin, Diesel und andere Erdölprodukte zumindest in der bislang von Schwedt aus versorgten Großregion der neuen Bundesländer schon bald deutlich verteuern.

Bis letztes Jahr wurden über Schwedt erhebliche Mengen westsibirischen Öls angeliefert, dort verarbeitet oder zur Weiterverarbeitung weiter zur Raffinerie nach Leuna geleitet. Ohne Schwedt gäbe es an den Tankstellen in Mitteldeutschland keinen Sprit. Nicht nur die 2.000 Mitarbeiter des PCK, sondern auch tausende Arbeitsplätze in der petrochemischen und chemischen Industrie im Mitteldeutschen Chemiedreieck Halle-Merseburg-Bitterfeld hängen an der Raffinerie. Selbst der Hauptstadtflughafen BER stünde ohne Schwedt still – auch er bezieht sein Kerosin von dort.

Zum Erstaunen von Branchenkreisen brachte das Bundeswirtschaftsministerium Anfang Dezember 2022 den Import kasachischen Öls über die Druschba-Pipeline als Alternative ins Spiel. Verwunderung rief dieser Vorschlag deshalb hervor, weil der Betreiber der Druschba-Pipeline, der russische Konzern Transneft PJSC, bis dato keine Anfrage aus Kasachstan erhalten hatte, Öl nach Deutschland zu transportieren. Damit wäre auch rein technisch ein Problem verbunden, denn das kasachische Öl könnte aus Gründen der chemischen Zusammensetzung nicht ohne die Beimischung russischen Öls über die Pipeline transportiert werden. Doch diese Vermischung ist durch das Sanktionsregime nunmehr verboten.

Praktikabel wäre dagegen eine Alternative: den polnischen Teil der Druschba-Pipeline im Hafen von Danzig mit Öl aus anderen Ländern zu füllen und nach Deutschland weiterzuleiten. Tatsächlich gab es im Dezember eine entsprechende deutsch-polnische Absichtserklärung. Aber: Polen hält sich nicht daran. Es erteilt Tankern keine Erlaubnis, ihr Öl für Schwedt in Danzig zu entladen.

Jetzt ist guter Rat teuer. Im Augenblick wird in Kesselwagen so viel Öl wie möglich nach Schwedt transportiert, um dort die Produktionseinbußen so gut wie möglich zu kompensieren. Doch der Güterverkehr auf Schienen ist in Deutschland bereits am Limit. Über kurz oder lang werden die Engpässe sich daher vor allem in deutlichen Preissteigerungen für Ölprodukte in Mitteldeutschland bemerkbar machen. (se)

Quelle: zuerst.de

Tür und Tor wieder offen für Gewalttäter? Bamf reduziert Personal für Entzug von Schutztiteln

Berlin – Die Ampel setzt ihre „Einwanderungspolitik“ erfolgreich fort, die Asyl-Lobby feiert einen weiteren Sieg: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat mittlerweile seine Abteilung für den Entzug von Schutztiteln drastisch reduziert. Waren Anfang 2020 noch 830 Mitarbeiter mit den Widerruf- und Rücknahmeverfahren beschäftigt, waren es ein Jahr später nur noch 520, Anfang 2022 nur noch 202. Aktuell sind es 112, wie das Amt der „Welt“ (Donnerstagsausgabe) mitteilte. Den jüngsten Rückgang erklärt das Bamf mit einer Reform der Ampel-Regierung: „Mit dem zum 1. Januar 2023 in Kraft getreten Gesetz zur Beschleunigung der Asylgerichtsverfahren und Asylverfahren soll die Widerrufsprüfung nur noch anlassbezogen erfolgen.“

Anlassbezogen heißt: aufgrund von „Hinweisen von Ausländer-, Sicherheits-, Strafverfolgungs- und Leistungsbehörden an das Bundesamt, beispielsweise zu schweren Straftaten oder Hinweisen auf Täuschungshandlungen“. Bis Ende 2022 war das Bundesamt im Rahmen der sogenannten Regelüberprüfung gesetzlich verpflichtet, alle Anerkennungen von Asylbewerbern in der Regel drei Jahre nach Anerkennung noch einmal zu überprüfen. Diese Regelung bestand vor dem Hintergrund, dass in Deutschland Flüchtlinge bereits etwa drei bis fünf Jahre nach ihrer Einreise einen Rechtsanspruch auf einen Daueraufenthaltstitel erhalten, falls sie sich um Integration bemühen.

Um zu verhindern, dass auch Zuwanderer, denen zu Unrecht ein Schutztitel erteilt wurde, zu dauerhaften Einwanderern werden, gab es diese pauschalen Überprüfungen der Schutztitel. Zuletzt wurden Prüfungsfälle aus den Jahren 2015 bis 2017 abgearbeitet. Damals waren Hunderttausende Asylsuchende anerkannt worden, bei denen noch einmal später überprüft wurden, ob der Schutztitel damals zu Unrecht vergeben worden war (Rücknahme) oder ob inzwischen die Schutzberechtigung weggefallen ist (Widerruf) – etwa wegen einer Verbesserung der Lage im Herkunftsland oder wegen schwerer Straftaten.

Filiz Polat, parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag, begrüßt die „Entlastung bei der Bearbeitung von Widerrufsüberprüfungen durch die Abschaffung der anlasslosen Widerrufsprüfung beim Bamf“. Die Regelüberprüfungen hätten in dem Amt „viele Kapazitäten gebunden“. Dennoch sei es „gängige Praxis beim Bamf, besonders dringliche Fälle wie die von Straftätern vorzuziehen.“

Dafür sei es notwendig, dass Strafverfolgungs- und Ausländerbehörden ihre Übermittlungspflichten „konsequent umsetzen“, so Polat.

Und wie kann es dann sein, dass sich immer noch so viele verurteilte Straftäter fremder Herkunft hier in Deutschland aufhalten und sogar weiterhin messern und morden dürfen? (Mit Material von dts)

Quelle: journalistenwatch.com

Inflation zu Jahresbeginn bei 8,7 Prozent

Die Inflation in Deutschland verharrt zu Beginn des laufenden Jahres auf hohem Niveau. Die Verbraucherpreise stiegen im Januar gegenüber dem Vorjahresmonat um 8,7 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag anhand vorläufiger Daten mitteilte.

Gaspreis ist gesunken – Strom ist teurer geworden

Gas ist etwas günstiger geworden: Haushalte müssen derzeit für Erdgas im Schnitt weniger bezahlen als im vierten Quartal des Vorjahres. Der durchschnittliche Gaspreis für Haushaltskunden liegt derzeit bei 18,15 Cent pro Kilowattstunde in einem Einfamilienhaus (Jahresverbrauch 20.000 Kilowattstunden), wie der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) am Donnerstag in Berlin mitteilte. Im vierten Quartal 2022 lag der Durchschnittspreis noch bei 20,04 Cent.

In einem Mehrfamilienhaus mit einem Jahresverbrauch von 80.000 Kilowattstunden kostet der Berechnung zufolge Gas momentan 17,72 Cent je Einheit (Q4: 19,81 Cent). Zum Vergleich: Laut Bundesnetzagentur zahlten Haushalte 2019 im Jahresschnitt 6,34 Cent je Kilowattstunde Gas.

Im Gasgroßhandel sieht der Wirtschaftsverband „Anzeichen für eine länger anhaltende Entspannung der Preissituation“ – auch im Hinblick auf die nächsten Monate und im kommenden Jahr. „Allerdings liegen die Preise noch immer rund viermal höher als im langjährigen Mittel vor dem ersten Anstieg der Energiepreise 2021“, hieß es.

Bei Strom ist es andersherum: „Strompreise für Haushalte sind im Schnitt noch einmal angestiegen“, so der Verband. Lag der Durchschnittspreis für Haushaltskunden im vierten Quartal bei 40,07 Cent je Kilowattstunde, wurden im Januar 48,12 Cent fällig. „Die Preisanstiege der vergangenen zwei Jahre waren bei Haushaltskundenpreisen für Strom jedoch deutlich moderater als bei Gas“, betonte der BDEW. Zum Vergleich: Laut Bundesnetzagentur zahlten Haushalte 2019 im Jahresschnitt 30,85 Cent je Kilowattstunde Strom.

Quelle: Sächsische Zeitung

Berichte: Angriffe auf nordsyrisches Bebengebiet

Auch nachdem das verheerende Erdbeben mit Tausenden Toten im türkisch-syrischen Grenzgebiet am Montag für ein enormes Maß an Zerstörung gesorgt hat, gibt es Berichte über Luftangriffe auf betroffene Regionen. Syrische Regierungsgruppen sollen eine von der Opposition gehaltene Stadt angegriffen haben, und die Türkei soll Luftangriffe auf vorwiegend von Kurden bewohnte Gebiete in Nordsyrien fortgesetzt haben.

Quelle: ORF

Disney streicht rund 7.000 Jobs

Der Entertainment-Riese Walt Disney plant trotz guter Geschäfte im vergangenen Quartal deutliche Personaleinschnitte. Rund 7.000 Stellen – etwa drei Prozent der weltweiten Belegschaft – sollen im Rahmen eines größeren Sparprogramms wegfallen, das die jährlichen Kosten um 5,5 Milliarden Dollar (5,1 Mrd. Euro) senken soll. Das gab Disney-Chef Bob Iger bekannt.

Quelle: ORF

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 09.02.2023

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Ulrike
Ulrike
1 Jahr zuvor

Schiebt endlich das ganze Verbrechergesindel ab in ihre Heimat. Wir haben die Schnauze voll von diesen Vergewaltigern und Mördern.
Fäser soll endlich die wahren Zahlen vorlegen. Diese Trulla will immer noch mehr von solchem Gesockse ins Land holen. Legt ihr endlich das Handwerk.