Die Berliner Wiederholungswahl

Die nächste Wahlpanne? In mehr als jedem zehnten Berliner Wahllokal gab es mehr Stimmen als Wähler. Die Rede ist von mehr als 1.000 Stimmen zu viel. Dem Wahlleiter sind die Probleme bekannt – er betont, es handele sich noch um vorläufige Ergebnisse.

Wie die TAZ berichtet, gab es in knapp 14 Prozent aller Wahllokale in Berlin mehr abgegebene Stimmen als Wähler am Wahltag beim Urnengang registriert wurden. Insgesamt geht es um 1.248 Erststimmen und 726 Zweitstimmen, die es nach Anzahl der Wähler eigentlich nicht geben dürfte.

In manchen Wahllokalen ist die Differenz gering, in anderen nimmt sie zum Teil beachtliche Ausmaße an: Die TAZ berichtet von einem Urnenwahlbezirk in Steglitz-Zehlendorf wo 375 abgegebene Stimmen nur 275 Wählern gegenüberstehen – also 100 Stimmen zu viel. Das heißt: Für jede vierte Stimme gibt es dort eigentlich keinen registrierte Wähler.

Gegenüber der TAZ bestätigte Landeswahlleiter Stephan Bröchler die Ungereimtheiten. Es gebe im vorläufigen Ergebnis eine „Differenz zwischen der Anzahl der Wählenden und der Anzahl der abgegebenen Stimmen“, so Bröchler. Derzeit seien die Bezirksämter aber dabei, “Schnellmeldungen aus den betroffenen Wahllokalen und Wahlniederschriften zu prüfen“. Das abschließende Ergebnis soll es am 27. Februar geben, bis dahin will man die Fehler finden. Das jetzige Ergebnis sei schließlich nur vorläufig.

Landeswahlleiter Bröchler sagte weder etwas zu möglichen Gründen der Stimmdifferenzen, noch zu deren Auswirkungen. Bei aktuellen Überprüfungen in den Bezirks- und Landeswahlausschüssen werde „offensichtlich Falsches korrigiert“, so der Landeswahlleiter. Die Zahlen werden angepasst wenn es sich um eindeutige Fehler handele, etwa Erfassungsfehler in der Statistik.

Quelle: pleiteticker.de vom 19.02.2023

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