Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 05.03.2023 (Textausgabe)

Nachrichten Hamburg - hamburg.de

POLIZEI SCHLÄGT ALARM – Immer mehr Solarmodul-Diebe in Bayern

Solarparks sind oft leicht zugänglich und wenig frequentiert. Diebe nutzen diesen Umstand aus. Sie griffen allein in den ersten Wochen des Jahres mehrfach zu. Die Polizei ist alarmiert.

München – Diebe haben es in Bayern vermehrt auf Solarmodule abgesehen. Das Bayerische Landeskriminalamt (LKA) verzeichnete allein in diesem Jahr bereits zehn Diebstähle, wie eine Sprecherin in München mitteilte.

Dreimal schlugen die Täter dabei in der Oberpfalz zu. Dabei könne man durchaus von einer Häufung sprechen, teilte ein Sprecher des Präsidiums in Regensburg mit. Ähnliche Fälle wie die im Februar habe es in der Oberpfalz bislang nicht gegeben.

Die Täter machten dabei mitunter große Beute. Vom Gelände eines Solarparks in Püchersreuth (Landkreis Neustadt an der Waldnaab) entwendeten Diebe 29 Wechselrichter und weiteres Material im Wert von mehr als 150.000 Euro.

Bei Diebstählen in Guteneck (Landkreis Schwandorf) und Tännesberg (Landkreis Neustadt an der Waldnaab) erbeuteten die Täter jeweils Waren im Wert von mehrere Zehntausend Euro. Für das gesamte Jahr 2021 zählte das LKA rund 50 Diebstähle von Solarmodulen, im vergangenen Jahr waren es rund 80.

Solarmodul-Klau richtet in Deutschland Millionenschäden an
Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht deutschlandweit von Einbrüchen in Solarparks berichtet wird. Im Verdacht stehen oft Diebesbanden aus Osteuropa.

Da die Täter bei den Diebstählen in diesem Jahr zum Teil mehr als hundert Solarmodule stahlen, gehen die Ermittler davon aus, dass jeweils mehrere Menschen an den Taten beteiligt waren. Ob die bisherigen Diebstähle zusammenhängen, ist noch nicht bekannt. Dies sei Teil der laufenden Ermittlungen, hieß es. Nach dem Diebstahl in Guteneck wurde laut den Ermittlern ein Fahrzeug sichergestellt, das nun auf Spuren untersucht wird.

Wo das Diebesgut letztlich landet, ist nicht bekannt. Bei den bisher ermittelten Verdächtigen handele es sich um osteuropäische Tätergruppen, teilte die LKA-Sprecherin mit. Es sei somit zu vermuten, dass die gestohlenen Solarmodule nach Osteuropa gebracht werden.

Für die Täter ist nach Erkenntnissen des LKA vor allem ein schneller Abtransport und eine gute Erreichbarkeit der Solarparks wichtig. Die Polizei empfiehlt deshalb etwa Zufahrtsbarrieren und massive Zufahrtstore für das Gelände.

Quelle: Bild-online

Krawalle beim AfD-Landesparteitag – Drei Polizisten verletzt

Offenburg – Bei einer Demonstration gegen den AfD-Parteitag in Offenburg ist es zu Auseinandersetzungen zwischen Teilnehmern und der Polizei gekommen.

Dabei wurden drei Beamte verletzt, wie die Polizei am Samstag mitteilte.

In der Innenstadt flogen demnach Farbbeutel gegen Gebäude und einen Polizeibeamten. „Darüber hinaus widersetzten sich die rund 400 Teilnehmer der Anordnung, den Aufzug wegen Verstößen gegen die Auflagen zu stoppen“, berichtete die Polizei. Bei Handgreiflichkeiten wurden die Beamten den Angaben zufolge verletzt. Die Demonstration sei dann gestoppt worden.

Bei der Demonstration gegen den AfD-Parteitag ist es zu Auseinandersetzungen zwischen Teilnehmern und der Polizei gekommen. Die Beamten setzten Schlagstöcke ein
Bei der Demonstration gegen den AfD-Parteitag ist es zu Auseinandersetzungen zwischen Teilnehmern und der Polizei gekommen. Die Beamten setzten Schlagstöcke ein

Zuvor wurde bereits ohne Zwischenfälle in der Innenstadt und am Messegelände demonstriert – dort fand das AfD-Treffen statt.

Quelle: Bild-online

Inflation: Jeder sechste kämpft mit Lebenserhaltungskosten

Jeder dritte muss aufgrund von hoher Inflation auf sein erspartes zurückgreifen, rund jeder sechste kann seine Lebenshaltungskosten kaum noch bezahlen. Der größte Kaufkraftverlust in der Geschichte der Bundesrepublik birgt eine Menge sozialen Sprengstoff, warnen Experten.

Die Teuerungsrate in Deutschland, die Inflation, hat weiter fatale Folgen für die Menschen im Land. Jeder dritte muss mittlerweile auf finanzielle Rücklagen zurückgreifen, um alltägliche Ausgaben noch zu bestreiten. Das geht aus einer repräsentativen Erhebung des Umfrage-Instituts YouGov für die Postbank hervor, über die Welt exklusiv berichtet. Der Inflationsdruck treibt viele Menschen gar in die existenzielle Not: Fast 17 Prozent gaben an, dass sie aufgrund der Teuerungen kaum noch ihre Lebenshaltungskosten bezahlen konnten. Das ist eine Steigerung um 54 Prozent im Vergleich zu 2022. Unter den Haushalten mit geringem Einkommen, also 2500 Netto oder weniger pro Monat, ist mehr als jeder vierte, genau genommen 26,1 Prozent, mittlerweile in existenzieller Not.

Große Mehrheit leidet stark unter Inflation – und bleibt pessimistisch
Insgesamt geben 55,1 Prozent der Befragten an, dass sie „deutlich mehr“ für die Lebenserhaltung ausgeben müssten. Ulrich Stephan, Chefökonom der Postbank, hält diese Entwicklung für dramatisch. Die Inflation werde „zu einem gesellschaftlichen und sozialen Thema, weil die Menschen Kaufkraftverluste hinnehmen müssen“, sagt er. Er fürchtet Verteilungskämpfe und gesellschaftliche Spannungen als Folge. Der größte Kaufkraftverlust in der Geschichte der Bundesrepublik – ein Minus von 3,1 Prozent – belastet die Gesellschaft genauso wie die Wirtschaft. Viele Menschen hoffen nicht auf Besserung: Nur 11,6 Prozent waren bei der Frage, ob sich ihr Lebensstandard in den nächsten Jahren verbessern wird, eher oder sehr positiv gestimmt – 51,5 Prozent der befragten hingegen eher oder sehr negativ.

Quelle: pleiteticker.de

Ausschreitungen bei Demo von Anarchisten in Turin

Etwa tausend Menschen haben sich gestern in Turin an einer Demonstration für die Freilassung des seit vier Monaten im Hungerstreik befindlichen italienischen Anarchisten Alfredo Cospito beteiligt. Dabei kam es zu Krawallen mit den Sicherheitskräften. Fünf Personen wurden festgenommen, zwei Polizisten und einige Demonstranten wurden verletzt, wie Medien berichteten. 140 Personen wurden von der Polizei identifiziert, mindestens 35 in die Polizeizentrale gebracht.

Einige Schaufenster wurden mit Steinen beworfen. Autos, Gebäude und Geschäfte wurden beschädigt. Die Demonstrierenden warfen Straßenschilder um und bewarfen die Polizisten mit Steinen und Flaschen, worauf die Polizei mit Tränengas reagierte. Die Anarchisten hatten schon seit Tagen eine „entschlossene und wütende“ Demonstration angekündigt. Auch aus Deutschland, Frankreich und Spanien reisten Anarchisten zum Protest in Turin an.

Die Anarchisten fordern die Lockerung der strengen Haftbedingungen, denen Cospito seit dem vergangenen Jahr unterzogen ist. Für Cospito gelten dieselben Haftbedingungen wie für Mafia-Bosse, weil seine Taten als Terrorismus eingestuft werden. Wegen eines Bombenanschlags 2006 sowie Schüssen auf einen Manager 2012 wurde er zu 30 Jahren Haft verurteilt.

Quelle: ORF

Medien: NATO-Mitglieder schlagen Alarm wegen russischer U-Boot-Flotte

Das US-Nachrichtenmagazin Newsweek stellt fest, dass die NATO-Mitglieder „wegen der Fähigkeiten der russischen U-Boot-Flotte Alarm schlagen“. Wie der Autor des Newsweek-Artikels erklärt, rühren die Befürchtungen daher, dass Russland in den letzten Jahren eine Reihe von U-Booten gebaut hat, die in der Lage sind, wichtige Ziele in den Vereinigten Staaten und Kontinentaleuropa anzugreifen. Es wird darauf hingewiesen, dass Russland über eine der am stärksten diversifizierten U-Boot-Flotten der Welt verfügt, zu der auch Schiffe gehören, die ballistische Raketen mit Atomsprengköpfen tragen können. Das Magazin schreibt:

„Experten sagen auch, dass Russlands Flotte im unwahrscheinlichen Fall eines Krieges als eines der Werkzeuge im Eskalationsmanagement eingesetzt werden wird. Mit anderen Worten: Die Bedrohung durch Moskaus U-Boote, die mit konventionellen Waffen bewaffnet sind, wird es dem Land ermöglichen, westliche Gegner davon abzuhalten, ihre Vorteile in anderen Bereichen ins Spiel zu bringen.“

Bedenken gibt es auch im Hinblick auf die potenzielle Bedrohung kritischer Infrastrukturen. Michael Peterson, Direktor des US-Instituts für Forschung der russischen Marine, erklärte Newsweek:

„Sie können sich vorstellen, was passieren würde, wenn die Russen die transatlantischen Internetkabel kappen würden – das hätte enorme finanzielle Auswirkungen und würde die Kommunikation zwischen den Vereinigten Staaten und dem europäischen Festland stark einschränken.“

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

Hartnäckiges Schweigen: Berliner Senat verweigert Bekanntgabe der Vornamen der Silvester-Randalierer

Berlin. Der Berliner Senat mauert: trotz mehrfacher Anfragen von AfD und CDU will der Innensenat keine Angaben zu den Vornamen der Tatverdächtigen bei den Silvesterkrawallen machen. Laut Polizisten, Feuerwehrleuten und Zeugen handelte es sich bei den Randalierern zumeist um arabischstämmige Jugendliche und junge Männer.

Die Polizeiangaben zur Nationalität der Verdächtigen waren den Berliner Abgeordneten der AfD und CDU für ein objektives Lagebild nicht aussagekräftig genug. Denn viele der Tatverdächtigen mit Migrationshintergrund besitzen mittlerweile die deutsche Staatsbürgerschaft.

Die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus stellte daher direkt nach dem Jahreswechsel eine Schriftliche Anfrage, in der es auch um die Vornamen der Tatverdächtigen ging. Auch die CDU reichte in den Innenausschuß einen Fragenkatalog mit 47 Fragen ein, unter anderem ebenfalls zu den Vornamen der Tatverdächtigen.

Der Berliner Innensenat unter Justizsenatorin Lena Kreck (Linke) lehnte eine Antwort unter Hinweis auf datenschutzrechtliche Gründe ab. Die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus stellte daraufhin erneut eine Anfrage zu den Vornamen und machte den verfassungsrechtlich begründeten Informationsanspruch der Abgeordneten geltend. Die Behörde mauerte abermals.

Beobachter erinnern nun daran, daß der Innensenat bei vorangegangenen Anfragen offenbar kein Problem darin sah, Vornamen und auch weitere Staatsangehörigkeiten, die Tatverdächtige neben der deutschen besitzen, anzugeben. So wurden dem AfD-Abgeordneten Marc Vallendar auf seine Schriftliche Anfrage vom 13. April 2021 zu Messerattacken und Täterhintergrund in den Jahren 2019 und 2020 tabellarisch die Vornamen der Tatverdächtigen genannt und auch die Zweit-Staatsangehörigkeiten aufgelistet. (rk)

Quelle: zuerst.de

Krise, Zuwanderung, Inflation: Der Wohnungsbau kommt zum Erliegen – Deutschland in der Krise

Berlin. Deutschland leidet unter extremer Wohnungsnot. Sie wird durch die anhaltende Massenzuwanderung und durch hunderttausende Ukraine-Flüchtlinge noch zusätzlich verschlimmert. Jetzt stellen steigende Preise, die auch vor dem Baugewerbe nicht haltmachen, die Bautätigkeit komplett in Frage.

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) versprach nach ihrem Amtsantritt 2021 den Bau von 400.000 Wohnungen pro Jahr. Allein in der Hauptstadt Berlin sollten eigentlich jährlich 20.000 Wohnungen neu gebaut werden. Doch dann kamen der Krieg und die Inflation, und die Baubranche geriet ins Straucheln.

Zu Jahresbeginn ließ die Vonovia, Deutschlands größtes Wohnungsbauunternehmen, die Bombe platzen. Das Unternehmen erklärte, daß für das gesamte Jahr 2023 keine neuen Projekte für den Wohnungsbau realisiert würden. Zwei Monate später veröffentlichte der Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU) seinen alarmierenden Wohnungsbaumonitor. Laut BBU sinkt die Zahl der in Berlin fertiggestellten und genehmigten Wohnungen seit zwei Jahren kontinuierlich. Maren Kern, Mitglied des Verbandsvorstandes: „Auch uns hat die Zeitenwende längst erreicht. Bauen, Sanieren und Modernisieren wird immer teurer, langwieriger und schwerer zu kalkulieren.“

Letzte Woche zog der sächsische Wohnungsbauverband nach – Bauinvestitionen in Höhe von 77 Millionen Euro wurden zurückgezogen. Rainer Seifert, sächsischer Verbandsdirektor, spricht von „absolut alarmierenden“ Zahlen. Wenn sich die Rahmenbedingungen für die Bauunternehmen in nächster Zeit nicht änderten, werde „das gute, sichere, bezahlbare und moderne Wohnen für alle unter die Räder“ geraten, so Seifert.

Stellvertretend für die Landesverbände setzt sich der Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen (GdW) für eine intensivere Unterstützung auf Bundesebene ein. Ende Februar richtete Ingeborg Esser, Geschäftsführerin des GdW, eine dringende Bitte an die Bundesregierung: „Wir brauchen Kostenbremsen.“ Zwar wünsche sich der Bund klimafreundliche Immobilien und Bauprozesse, aber seien diese mit noch höheren Preisen verbunden und ziehen dementsprechend höhere Miet- und Verkaufspreise nach sich. Die Forderungen des Bundesverbandes: finanzielle Entlastung in Form von Investitionserhöhungen durch den Bund und eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Baumaterialien.

Eigentlich sollte die Umsetzung von Bauvorhaben ganz im Interesse der Bundesregierung liegen, die sich gerade in puncto Wohnungsbau große Ziele gesetzt hat. Doch das Gegenteil ist der Fall. Die Bundesbauministerin, die ihr selbstgestecktes Ziel von 200.000 neuen Wohnungen pro Jahr auf ganzer Linie verfehlt, wirft der Baubranche vielmehr „Innovationslosigkeit“ vor.

Die Folgen des Nichtstuns sind verheerend. Beim Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen sieht man die Zukunft düster: man gehe davon aus, „daß im Licht der Entwicklungen jedes größere Projekt, dessen Umsetzung noch nicht konkret begonnen worden ist, gründlich auf den Prüfstand gestellt wird“, sagte ein Sprecher kürzlich. Im Juli soll genauer abgeschätzt werden, wie viele Projekte tatsächlich realisiert werden können. Aber schon jetzt steht fest, daß unzählige Wohnungen 2023 nicht vollendet werden.

Nur wenn Genehmigungsprozesse, Materialengpässe und der Personalmangel überwunden werden, könnte der Wohnungsneubau wieder Fahrt aufnehmen. Nicht nur in Berlin. Doch danach sieht es nicht aus. Gerade hat Bundeswirtschaftsminister Habeck mit dem Verbot von Öl- und Gasheizungen ab 2024 den Immobilienbesitzern – und damit auch den Wohnungsbaugesellschaften – das nächste Problem aufgetischt. Ein Ende der – politische gemachten – Krise ist damit erst einmal vom Tisch. (se)

Quelle: zuerst.de

Eilantrag der Gemeinde – 400 Asylbewerber im Dorf: Gericht stoppt Bauarbeiten in Upahl

400 Asylbewerber in einem 500-Seelen-Ort: Der Fall Upahl hatte deutschlandweit Schlagzeilen gemacht. Nun haben Gemeinde und Bewohner einen ersten Etappenerfolg errungen. Ein Gericht stoppte die Bauarbeiten.

SCHWERIN. Der Fall hatte deutschlandweit für Aufsehen gesorgt. Im mecklenburgischen Upahl sollten 400 Asylbewerber untergebracht werden – in dem Ortsteil leben knapp 500 Bewohner. Obwohl die Anwohner gegen das Projekt waren und Demonstrationen organisierten, hielten der Landkreis und die Landesregierung an dem Projekt fest.

Nun haben die Einwohner einen ersten Etappensieg errungen. Das Verwaltungsgericht Schwerin stoppte die bereits begonnenen Bauarbeiten und gab damit einem Eilantrag der Gemeinde statt. Das Beteiligungsrecht der Kommune sei mißachtet worden, urteilten die Richter. Daß der Landkreis ohne Baugenehmigung mit den Arbeiten begonnen habe, sei rechtswidrig.

Der Beschluß ist noch nicht rechtskräftig. Der Landkreis Nordwestmecklenburg kann gegen ihn Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern in Greifswald einlegen. (ho)

Quelle: Junge Freiheit

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 05.03.2023

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Ulrike
Ulrike
1 Jahr zuvor

Schliesst endlich wieder die Grenzen. Die ganzen Diebstähle gehen auf Konten von osteuropäischen Banden die hier klauen was wertvoll ist. Die sind schneller über der Grenze und in Sicherheit vor der Polizei.
Uphal wird hoffentlich ganz gestoppt. Das ist eine Frechheit soviel Gesindel in so ein kleines Dorf zu bringen.
Warum verbauen wir unsere schönen Landschaften um für Gesindel Wohnungen zu bauen? Seid ihr noch normal im Kopf ? Die gehen uns nichts an.
Sylvester-Randalier haben sicher alle ausländische Namen. Daher werden die nicht genannt. Wenn es Deutsche wären würden es die Drecksmedien in allen Zeitungen veröffentlichen.