Neue Migranten-Lawine im Anzug: Bisherige Höchststände längst getoppt
Brüssel. Auf Europa könnte dieses Jahr eine beispiellose Asylantenwelle zurollen, die selbst die Rekordjahre 2015/16 in den Schatten stellen könnte. Darauf deuten die bisherigen Zahlen seit Jahresbeginn 2023 hin. Allein in den ersten beiden Monaten dieses Jahres stellten in den EU-Staaten insgesamt 173.089 Migranten einen Asylantrag. Besonders hoch war die Zahl im Januar mit 91.964 Anträgen, davon 84.608 Erstanträge.
Vergleicht man diese Zahlen mit dem Vorjahreszeitraum – Januar und Februar 2022 –, so bedeuten sie einen Anstieg von 45.976. Damit wurden in den ersten beiden Monaten beinahe 50.000 Asylanträge mehr gestellt als zu Beginn des Jahres 2022 – eine alarmierende Entwicklung.
Europaweit wurden letztes Jahr alles in allem 881.220 Erstanträge gestellt – der höchste Wert seit 2016. Mit Blick auf die Zahlen der ersten Monate 2023 und in früheren Jahren gehen Beobachter inzwischen davon aus, daß diese Zahl 2023 noch deutlich überboten werden könnte.
Vor allem im Mittelmeer spitzt sich die Lage zu. Bis Mitte April sind mehr als 33.000 Migranten in Italien angekommen – viermal so viele wie im Vorjahr. Der EU-Grenzschutzbehörde Frontex zufolge könnten die „Flüchtlings“zahlen des gesamten Vorjahres bereits bis zum Sommer erreicht werden.
Mittlerweile ist nicht mehr Libyen das Haupttransferland, sondern Tunesien: 57 Prozent der Abfahrten nach Italien erfolgen von dort. Die meisten Asylwerber sind aber nach wie vor Schwarzafrikaner. (mü)
Quelle: zuerst.de
Dank rumänischer Arbeitsvisa: Kommen jetzt 120.000 Bangladeschi?
Bukarest. Gestern Inder, Syrer und Afghanen – morgen Bangladeschi: die nächste Migrantenwelle droht nach Mitteleuropa zu schwappen. Nachdem Serbien erst vor kurzem die Visafreiheit für Inder beendet hat, ist das nächste offene Einfallstor in die EU jetzt Rumänien. Die dortige Regierung hat knapp 120.000 Bangladeschi ein Arbeitsvisum erteilt. In Österreich wurden die ersten 400 von ihnen bereits aufgegriffen.
Mit ihrem rumänischen Arbeitsvisum haben die Migranten einen Gratis-Zugang zur EU. Die meisten der Rumänien-Ankömmlinge aus Fernost zieht es denn auch gleich weiter nach Mittel- und Westeuropa.
In Rumänien werden die Arbeitsvisa für Migranten aus Bangladesch großzügig, ja fahrlässig verteilt. Es gibt keine Kontrollen, ob die Migranten im Sinne des Vertrags handeln und zum Arbeiten in Rumänien bleiben. Das führt dazu, daß tausende Bangladeschi unbemerkt und illegal quer durch Europa reisen können. Auch seitens der EU gibt es keine Kontrollen, Überprüfungen oder Konsequenzen für Rumänien. Die nächste Verschärfung der Lage an der Asylfront im Südosten ist vorprogrammiert. (rk)
Quelle: zuerst.de
Asylanten-Zielland Österreich: Nur 30 Prozent können lesen und schreiben
Wien. Keine Überraschung: auch im benachbarten Österreich erweist sich die übergroße Mehrheit der Zuwanderer nicht gerade als Glückstreffer für das Land. Nach einer Studie des Wiener Intituts für Höhere Studien (IHS) für den österreichischen Integrationsfonds können immer weniger Zuwanderer lesen und schreiben. 7 von 10 Asylberechtigten sind Analphabeten.
Die IHS-Daten sind unmißverständlich: von den in den vergangenen 12 Monaten nach Österreich eingewanderten Asylberechtigten können nur ganze 30 Prozent lesen und schreiben, während die breite Mehrheit ohne Bildung ist.
Im Bericht heißt es wörtlich: „Die größten Gruppen unter den Asyl- und subsidiär Schutzberechtigten sind gegenwärtig Personen aus Syrien sowie aus Afghanistan, bei den Neuzuerkennungen ist der Bildungsstand deutlich gesunken: 7 von 10 Asyl- und subsidiär Schutzberechtigten, die in den letzten 12 Monaten Asyl erhielten und einen Deutschkurs nach Integrationsgesetz besuchen, weisen einen Alphabetisierungsbedarf auf. In den letzten drei Jahren hat dieser Wert um die Hälfte zugenommen (2019: 48 %), bei Männern sogar um 80 % (41% gegenüber 73 %).“
Alarmierend ist auch die Feststellung, daß die Zahl der Analphabeten in nur drei Jahren um fast 50 % (!) zugenommen hat. Die Chance, daß diese Menschen, die nicht lesen und schreiben können, in Österreich einen Beruf ausüben können, liegt bei null.
Der Integrationsfonds bestätigt die schlechte Entwicklung: „Bei den Flüchtlingen, die 2016 nach Österreich kamen und noch in Österreich leben, standen nur rund 28 Prozent im Kalenderjahr nach dem Ende der Grundversorgung dem Arbeitsmarkt zur Verfügung.” (mü)
Quelle: zuerst.de
Meinungsfreiheit – Sellner vom Verdacht der Volksverhetzung freigesprochen
Weil er über den Mord an einem 14jährigen Mädchen berichtete, wurde das bekannte Gesicht der österreichischen Identitären wegen „Verhetzung“ angeklagt. Doch das Gericht stellt nun klar: seine Aussagen sind von der Meinungsfreiheit gedeckt. Gegenüber der JUNGEN FREIHEIT zeigt sich Sellner erfreut.
WIEN. Der Sprecher der Identitären Bewegung Österreichs (IBÖ), Martin Sellner, ist vom Wiener Landesgericht vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen worden. Das Gericht folgte der Argumentation der Anklage, Sellner habe auf seinem Telegramkanal zum „Haß gegen Asylsuchende“ aufgestachelt, nicht.
Die Staatsanwaltschaft hatte die Klage mit einem Kommentar des gebürtigen Wieners, den dieser am 7. Dezember anläßlich der Razzien im deutschen Reichsbürger-Milieu getätigt hatte, begründet. Zwei Tage zuvor war in Illerkirchberg ein 14jähriges Mädchen von einem Asylbewerber aus Eritrea ermordet worden. In seiner Kritik, daß die Berichterstattung über die Razzien diesen Mordfall völlig verdrängt habe, äußerte Sellner: „Von jedem Asylheim geht mehr Gefahr aus, als von der Reichsbürger-Bewegung.“
Aussagen waren „kein Haß gegen eine ganze Volksgruppe“
Vor Gericht verteidigte er seine Aussage. Er habe „explizit geschrieben, daß von jedem Asylheim, und nicht von jedem Asylanten Gefahr ausgeht“. Letzteres wäre eine Pauschalisierung, und das „behaupte ich selbstverständlich auch nicht“, betonte Sellner.
Das Gericht schloß sich dem an. Die Aussage, daß von jedem Asylheim Gefahr ausgehe, sei „nicht ausreichend dafür, Haß gegen eine Ganze Volksgruppe aufzustacheln“. Das Urteil ist bislang noch nicht rechtskräftig.
Sellner zeigt sich erfreut
Gegenüber der JUNGEN FREIHEIT zeigte sich Sellner erfreut über das „klare Urteil“. Der Richter „habe eindeutig festgestellt, daß meine Äußerung im Rahmen der Meinungsfreiheit liegt“.
In Zeiten, in denen Menschen mitten in der Wiener Innenstadt mit Macheten hingerichtet würden, sei es allerdings „bizarr“, daß der Staat Bürger wegen Telegramposts vor Gericht zerre. (lb)
Quelle: Junge Freiheit
Habecks Heizungs-Horror: Augen zu und durch
Als ideologisch verklemmter politischer Mafia-Boss ist man naturgemäß beratungsresistent, umgibt sich nur mit Schleimern, die alles abnicken, was man sich so an wahnsinnigen Dingen ausdenkt. Das scheint auch auf den “Heiz-Heini” Habeck zuzutreffen:
In das umstrittene Gebäudeenergiegesetz (GEG) sind trotz zahlreicher Stellungnahmen zum Gesetzentwurf kaum Anregungen und Vorschläge der Verbände und Verbraucherschützer eingeflossen. Das berichtet die “Bild” in ihrer Freitagausgabe. Bis kurz nach Ostern gaben insgesamt 88 Verbände eine Stellungnahme zu dem Gesetz aus dem Haus von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ab.
Dazu kamen die Einschätzungen der Landesregierungen. Doch es habe kaum noch Einarbeitungen in das bereits vom Kabinett verabschiedete GEG gegeben, kritisiert der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg. “Ich habe ernsthafte Zweifel, ob überhaupt Interesse daran besteht, unsere Kritik aufzunehmen. Wir fühlen uns schlicht übergangen”, sagte er der “Bild”. Mieterbund-Präsident Lukas Siebenkotten ergänzte: “Wir haben eine Stellungnahme im Ministerium abgeliefert, die sagt: Ihr müsst das sozial abfedern. Die Mieter werden bisher mit den Kosten alleine gelassen. Ein Problem ist die Umlage der Kosten auf Mieter.” Thomas Engelke vom Verbraucherzentrale Bundesverband sagte der “Bild”: “Die finanzielle Unterstützung insbesondere für Haushalte mit geringem Einkommen muss noch verbessert werden, damit auch diese die Investitionen für neue teure Heizungen stemmen können.” Der Verband Haus und Grund hält neben viel zu hohen Kosten für Hausbesitzer auch die Regeln zum Einbauverbot für Gasheizungen für viel zu streng.
Kaii Warnecke warf Habeck vor, “eine Beteiligung der Betroffenen” nur vorzuspielen. “Wer Deutschland umbauen will, muss die Menschen mitnehmen. Das Gesetz wurde aber durchs Kabinett gepeitscht. Die breite gesellschaftliche Diskussion muss das Parlament jetzt nachholen”, sagte Warnecke der “Bild”.
Arrogant, überheblich und selbstverliebt – so kennt man den Robert. Und es gibt Menschen – das hat die Geschichte immer wieder gezeigt – die mit ihrer Macht nicht umgehen können, die dann durchdrehen und völlig überziehen. Auch so ein Typ scheint der Robert zu sein.
Die Realität könnte aber auch so einen wie Habeck irgendwann wieder einholen:
Nach Meldungen, wonach der Immobilienkonzern Vonovia wegen zu schwacher Stromnetze Wärmepumpen nicht in Betrieb nehmen kann, hat die FDP Zweifel zur Belastbarkeit des Stromnetzes hinsichtlich der geplanten Heizungsnovelle geäußert. “Wärmepumpen können gerade im Neubau eine sehr effiziente Heizungsform sein, allerdings wird ihr Ausbau in Deutschland schon heute durch den schleichenden Verteilnetzausbau limitiert”, sagte der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Kruse, dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Freitagausgaben). “Das wird in Zukunft noch drastisch zunehmen, denn jede zusätzliche Wärmepumpe verstärkt den Spitzenbedarf im Winter”, so Kruse weiter.
“Bevor der Bundeswirtschaftsminister den Menschen Wärmepumpen verordnet, muss das Netz deren Anschluss vertragen”, forderte Kruse. Auch aus der Opposition kommt der Ruf nach Konsequenzen. “Die Energiewende im Gebäudesektor wird von der Ampel ganz offensichtlich nicht nur mit der Brechstange, sondern auch an den Realitäten vorbei organisiert”, sagte Jan-Marco Luczak (CDU), baupolitischer Sprecher der Unionsfraktion, dem RND. Es fehlten nicht nur Wärmepumpen und Fachkräfte, sondern auch die Kapazitäten der Stromleitungen seien zu gering.
“Ein gesetzlicher Plan kann aber niemals die Realität ersetzen”, so der CDU-Politiker. “Damit setzt man nur die Akzeptanz für die Wärmewende aufs Spiel”, kritisierte Luczak und forderte die Ampel zum Einlenken auf. “Die Vorgaben des Gebäudeenergiegesetzes müssen deswegen auf ein vernünftiges, nämlich machbares Maß zurückgeführt werden.”
Da ist also noch viel zu basteln, bis Habecks Ziele durchgeprügelt werden können. Oder das alles ist zum Scheitern verurteilt. Das wäre natürlich das Beste. Für die Bürger. Nicht für die Grünen. (Mit Material von dts)
Quelle: journalistenwatch.com
Umfrage zeigt: Mehrheit der Deutschen will weniger Migration
Deutschlandtrend: Mehrheit will weniger Flüchtlinge aufnehmen.
77 Prozent sind der Meinung, die Parteien würden sich zu wenig um die Zuwanderungs-Probleme kümmern.
Je nach Parteianhängerschaft große Unterschiede.
Eine Umfrage des aktuellen Deutschlandtrends im Auftrag von ARD und Welt zeigt, dass eine Mehrheit der Befragten inzwischen eher Nachteile als Vorteile in der Zuwanderung sieht. Mehr als die Hälfte der Menschen (52 Prozent) sind der Meinung, dass Deutschland „weniger Geflüchtete aufnehmen“ sollte – das sind zwölf Prozentpunkte mehr als im Januar 2020.
Für 54 Prozent überwiegen für Deutschland bei der Zuwanderung die Nachteile, nur ein Drittel (33 Prozent) sieht „eher Vorteile“. Die Hälfte aller Befragten gibt an, es mache ihnen „Angst, dass so viele Geflüchtete zu uns kommen“ – ein Wert, der seit der 2016 etwa konstant hoch ist.
Kein Vertrauen in Migrations-Kompetenz der Parteien
Bitteres Zeugnis für die Bundespolitik: 77 Prozent der Befragten gab an, dass sich die Parteien zu wenig um die Probleme, die durch Zuwanderung entstehen, kümmere. Nur noch 17 Prozent sind in dieser Frage noch zufrieden. 35 Prozent können oder wollen derzeit keiner Partei entsprechende Kompetenzen zuweisen, das sind 19 Prozentpunkte mehr als direkt vor der Bundestagswahl im September 2021. Noch 21 Prozent setzen am ehesten auf die Unionsparteien, 16 Prozent auf die SPD, zwölf Prozent auf die AfD. Vor allem Grüne und SPD verzeichnen Vertrauensverluste.
Die Bürger differenzieren dabei aber sehr deutlich nach der Art der Zuwanderung. Die Aufnahme „von Fachkräften aus dem Ausland“ wird von der überwiegenden Mehrheit der Befragten positiv gesehen, 41 Prozent wollen gern mehr Fachkräfte anwerben, 28 Prozent etwa so viele wie bisher, nur 23 Prozent wollen „weniger Fachkräfte anwerben“ als bisher. Im Gegensatz dazu: Nur acht Prozent sprechen sich dafür aus, dass Deutschland „mehr Geflüchtete aufnehmen“ sollte.
Interessant ist auch die Verteilung je nach Partei: 68 Prozent der Grünen Parteianhänger sieht eher Vorteile in der Migration, unter SPD-Anhänger sind es 57 Prozent. Schon bei Linken-Anhängern überwiegt die Position Zuwanderung bringe uns mehr Nachteile. Nur 42 Prozent sagten hier sie sähen Vorteile, 51 Prozent gaben an mehr Nachteile zu sehen. Unter CDU und CSU-Wählern sind es 59 Prozent die mehr Nachteile sehen, hier sprachen sich nur 30 Prozent für mehr Vorteile aus. Bei der AfD sind es allein 4 Prozent, bei der FDP 28.
Quelle: pleiteticker.de
Antifa zerstört Lokal, weil es AfD-Stammtisch bewirtet hat
In der Gaststätte eines Kleingartenvereins in Kassel kam es zu Randale und Zerstörung.
Die Randalierer schlugen in der Nacht zu Dienstag Scheiben ein und verwüsteten das AfD-Stammlokal.
Linksextreme bekannten sich im Netz zu der Aktion.
Bislang unbekannte Täter haben mit lila Farbe einen drei Meter breiten und einen Meter hohen Schriftzug „Fight AFD“ an die Wand einer Gaststätte nahe dem Hessendenkmal in Kassel gesprüht. Darüber hinaus schlugen sie die Scheibe eines zum Biergarten gelegenen Fensters ein und verschmutzten Teile des Lokals mit einer braunen Flüssigkeit.
Im Internet kursiert ein Bekennerschreiben einer „Antifa in der Offensive“, welche sich für den Einsatz der Genossen in der Nacht bedankt. Man habe „die Scheiben eingeschlagen und den Schankraum mit ordentlich Bitumen eingedeckt.“ Als Grund für die Attacke heißt es, dass in der Kneipe der AfD-Ortsverband regelmäßig Stammtische abhalte.
Die Kasseler Polizei schätzt den entstandenen Schaden auf mehrere Tausend Euro. Aufnahmen aus einer Sicherheitskamera werden ausgewertet. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen.
Quelle: pleiteticker.de
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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 05.05.2023
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Macht endlich die Grenzen dicht nach Europa. Schiffe nicht mehr auslaufen lassen die das Gesindel aus dem Meer fischen. Es reicht dass die halbe Welt sich in Europa durchfüttern lassen möchte. Abschieben wenn welche das Festland erreichen sollten.Wir brauchen die ganzen Afrikaner nicht. Sollen in Afrika bleiben.
Wir arbeiten nur noch für die Ausgaben für Migranten. Doofer geht wohl nicht mehr. Unsere Politiker gehören in die Wüste gejagt die sowas zulassen.
Die antifa-Ratten ins tiefste Verliess sperren wenn man sie erwischt.
Hoffentlich wehrt sich das Volk gegen Habecks Vorhaben. Der macht die Menschen arm dieser elende Geschichtenerzähler.