Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 10.05.2023 (Textausgabe)

Tucker Carlson kündigt Comeback auf Twitter an

Nach der Trennung mit Fox New kündigt Tucker Carlson eine neue Version seiner Show auf Twitter an.
In einem dreiminütigen Video kritisiert er etablierte Medien und die Beschränkung der Meinungsfreiheit.
Twitter-Chef Elon Musk begrüßt die Entscheidung von Carlson, versichert jedoch auch, dass er keine Sonderbehandlung genießen werde.

Der US-amerikanischer Fernsehkommentator Tucker Carlson ist zurück: Nachdem der 53-jährige vergangenen Monat überraschend verlauten ließ, seinen Stammsender FOX News zu verlassen, meldet sich Carlson nun zurück. In einem knapp dreiminütigen Video erklärt er, mit einer neuen Version seiner Sendung zurückzukehren.

Brisant: Carlson wechselt nicht etwa zu einer anderen Medienmarke oder gründet eine neue, sondern beschließt auf dem Kurznachrichtendienst Twitter eine Show zu starten.

Seine Ansprache nutzt Carlson zudem für eine gehörige Medienschalte. So führt er aus, dass Fernsehangebote, die New York Times oder Faktenprüfer ihre Zuschauer und Leser täuschten. „Die Regel, was nicht gesagt werden dürfe, definiert [heute] alles“, so Carlson. Man könne aber keine freie Gesellschaft haben, wenn Menschen nicht erlaubt sei, zu sagen, was sie für wahr halten. „Meinungs- und Redefreiheit sind die Grundvoraussetzungen für Demokratie.“

Twitter sei im Kontrast zu etablierten Medien eine Ausnahme, wo Meinungsvielfalt noch vorhanden sei – und schon bald die Plattform, auf der Carlson eine „neue Version“ seiner Late-Night-Show herausbringen würde.

Der Kurznachrichtendienst wurde vor sechs Monaten vom US-Milliardär Elon Musk aufgekauft, der versprach, die Plattform zu einem Ort der Meinungsfreiheit zu machen. In Musks Pläne fallen unter anderem Beseitigung von Zensur und der Ausbau von Bewegtbild- und journalistischen Angeboten.

Auf Twitter versicherte Musk, dass Tucker Carlson keine Sonderbehandlung genießen wird. „Tucker unterliegt denselben Regeln und Belohnungen wie alle Content Creator.“ Auch über linke creator würde sich Musk freuen, erklärt er auf Twitter. In Kürze wird zudem die Möglichkeit der Monetarisierung von Inhalten durch Abo-Modelle und Werbeeinnahmen für Content Creator eingeführt erklärt Musk.

Quelle: pleiteticker.de

Exklusiv: Harald Lesch und Dunja Hayali haben Regierungsgelder angenommen

Exklusive pleiteticker.de-Recherchen zeigen: Harald Lesch und Dunja Hayali erhielten Zahlungen vom Staat.
Zu den exakten Summen will man sich größtenteils nicht äußern.
Die prominenten ZDF-Journalisten nahmen damit politisch brisante Gelder an – auf Anfrage sieht man kein Problem.

Die prominenten ZDF-Journalisten Harald Lesch und Dunja Hayali haben Gelder von Regierungen verschiedener Bundesländer angenommen, das zeigen pleiteticker.de-Recherchen. Der prominente Wissenschaftsjournalist und TerraX-Moderator beim ZDF, Harald Lesch erhielt 2.500 Euro vom Grün-geführten Thüringer Umweltministerium für seine Teilnahme an einer Klimakonferenz – Lesch selbst gilt als Grünen-nah. Dunya Hayali, Moderatorin des ZDF-Morgenmagazins und des heute-journals, erhielt Gelder von der Brandenburger Staatskanzlei. Auch von der SPD-geführten Landtagsverwaltung Rheinland-Pfalz nahm Hayali Geld an. Beide Summen will man auf Anfrage nicht preisgeben.

Die Details zu Harald Lesch: Der Wissenschaftsjournalist nahm im Rahmen der 8. Erneuerbaren Energien- und Klimakonferenz 2018 in Weimar an einer Diskussionsrunde teil. Anschließend war Lesch noch bei einem Aussteller-Rundgang dabei. Organisiert wurde die Veranstaltung vom Grün-geführten Thüringer Ministerium für Umwelt und Energie. Wie das Ministerium auf pleiteticker.de-Anfrage bestätigte, erhielt Lesch hierfür ein Honorar. Auf Nachfrage teilte man uns mit, dass Harald Lesch 2.500 Euro netto vom Thüringer Umweltministerium erhalten hat.

Ein Journalist in grüner Mission: Lesch selbst steht den Grünen sehr nahe. Er war Redner bei zahlreichen Veranstaltungen der Grünen, so etwa auf einer Agrar-Konferenz der Grünen Bundestagsfraktion im Jahr 2016. Darüber hinaus trat Lesch bei Veranstaltungen der Grünen u.a in München, Friedrichsdorf (Vortrag: „Die Mythen der Klimaleugner“) oder Gießen auf.

Auf dem YouTube-Kanal Terra X Lesch & Co macht Lesch Stimmung für grüne Themen. Dort erklärt er etwa: „Da, wo die evidenzbasierte Forschung Daten liefern kann, heißt es Daumen hoch für das Tempolimit 130, keine Frage!“ oder: „Ökonomisch ist es völliger Unsinn
Kernkraftwerke zu bauen“. Bei maybrit illner erklärte Lesch schon 2019: „Die Grünen sind eine Partei, die das Thema Naturgesetze sehr viel ernster nimmt als andere Parteien. Es könnte sein, dass die Bundesrepublik mal einen grünen Kanzler braucht.“

Die Details zu Dunja Hayali: Sie ist eines der bekanntesten Gesichter des ZDF und Moderatorin des ZDF-Morgenmagazins und des heute-journals. 2017 moderierte Hayali eine Festveranstaltung der Brandenburger Staatskanzlei zum zweijährigen Jubiläum des „Bündnis für Brandenburg“. „Engagement für Flüchtlinge“ hat sich die Organisation selbst auf die Fahne geschrieben. Das Bündnis wurde von der Landesregierung ins Leben gerufen. Wie uns die, für die Veranstaltung zuständige, Staatskanzlei Brandenburg mitteilte, erhielt Hayali für die Moderationstätigkeit ein Honorar. Die Höhe der Zahlung wollte man uns auf Anfrage nicht mitteilen.

Auf Anfrage erfuhren wir zudem, dass Hayali im November 2021 Gelder vom Land Rheinland-Pfalz erhielt. Im Rahmen der Veranstaltung „Festakt 75 Jahre Parlament Rheinland-Pfalz“ nahm sie ein Honorar der Landtagsverwaltung an. Die Landtagsverwaltung untersteht direkt dem Landtagspräsidenten Hendrik Hering (SPD). Wie hoch das Honorar war, wollte man uns auch hier nicht mitteilen. Ein Pressesprecher führte aus, dass die Vertragsparteien Stillschweigen vereinbart hätten.

Rede mit Zweifeln an Redefreiheit: In dieser Rede beklagte Hayali unter anderem den fehlenden gesellschaftlichen Zusammenhalt während der Corona-Krise, der nur am Anfang und nur kurz Bestand gehabt hätte. „Bestand“ hätte hingegen der „Alltagsrassismus“, beklagte Hayali. Zudem müssten die Grenzen der Meinungsfreiheit „neu ausgehandelt werden“. Hayali forderte, der Judikative mehr Handlungsspielraum zu geben, damit diese gegen „Hass, Hetze, Verleumdung, Fake News und sprachliche Gewalt“ vorgehen könne.

Der Skandal weitet sich aus: In den vergangenen Tagen und Wochen konnte pleiteticker.de bereits aufdecken, dass mehrere Journalisten und Kabarettisten, die für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk tätig sind, Zahlungen von Bundes- und Landesregierungen für verschiedenste Aufträge erhielten. Eckart von Hirschhausen kassierte etwa 71.400 Euro vom Land Baden-Württemberg, da er im Rahmen der Impfkampagne #dranbleiben einige Videos produzierte. Auch der, aus der heute-show bekannte, Comedian Dietmar Wischmeyer erhielt Zahlungen durch die niedersächsische Landesregierung. Er erstellte u.a. einige Beiträge im Rahmen einer Corona-Kampagne. Über die Vertragsdetails wurde jedoch Stillschweigen vereinbart.

Immer wieder fragten wir ARD und ZDF zu diesen Fällen an – kein einziges mal wollten sich die öffentlich-rechtlichen Anstalten distanzieren oder die Vorgänge kritisieren.
Eigentlich ist Sinn und Zweck der Rundfunkgebühren, dass der Rundfunk eben unabhängig von staatlicher Finanzierung ist. Dennoch nehmen ARD- und ZDF-Journalisten Staatsgelder an – in den letzten Jahren insgesamt in der Höhe von mehreren Millionen Euro.

Sowohl Harald Lesch als auch Dunja Hayali wollten auf Anfrage
keine Stellung nehmen.

Quelle: pleiteticker.de

Riesen-Mehrheit der Deutschen für Flüchtlings-Obergrenze!

Riesen-Mehrheit will Flüchtlings-Obergrenze für Deutschland.
Mehrheit will Stopp bei Bei 100.000 Flüchtlingen pro Jahr.
Die Ergebnisse könnten wichtige Impulse für den bevorstehenden Flüchtlingsgipfel setzen.

Die übergroße Mehrheit der Deutschen will eine Flüchtlings-Obergrenze! Das zeigt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA für BILD: Demnach sprechen sich 68 Prozent der Deutschen für eine Begrenzung des Asyl-Zuzuges aus.

Die Mehrheit (52 Prozent) hält dabei einen Grenze von 100.000 Flüchtlinge pro Jahr für richtig. Zum Vergleich: 2022 wollten knapp 250.000 Menschen Asyl in Deutschland, zudem wurden mehr als 1 Million Menschen Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen.

Auch der Plan der Regierung, Asylverfahren in speziellen Zentren direkt an den EU-Außengrenzen durchzuführen, hat eine große Mehrheit: Demnach befürworten 71 Prozent der Bürger dieses Vorhaben zur Kontrolle der Migration. Es gibt eine breite Zustimmung in allen Wählergruppen, wobei die Unterstützung mit dem Alter von 44 auf bis zu 83 Prozent steigt.

Der Hauptvorteil der vorgeschlagenen Zentren besteht darin, dass Personen mit abgelehnten Asylanträgen direkt abgeschoben werden könnten, ohne dass sie ins Landesinnere gelangen und somit diejenigen Menschen, die einen Anspruch auf Schutz haben, diesen auch bekommen – Menschen, die keinen Anspruch haben, entsprechend nicht.

Auch Sachleistungen statt Geldleistungen: Eine weitere bedeutende Veränderung, die die Bürger befürworten, ist die Umstellung von Geld- auf Sachleistungen (u.a. Essen) für Flüchtlinge. Zuletzt fordert dies auch die FDP. Eine überwältigende Mehrheit von 70 Prozent unterstützt diesen Vorschlag. Lediglich 16 Prozent sind gegenteiliger Meinung, während es acht Prozent gleichgültig ist. Auch hier besteht in allen Wählergruppen eine Mehrheit, die Sachleistungen anstelle von Geldleistungen für Flüchtlinge befürwortet (59 bis 82 Prozent).

Auch der ARD-Deutschlandtrend bestätigt das INSA-Ergebnis: Dort kommen die Demoskopen zu dem Ergebnis, dass 52 Prozent der Befragten wollen, dass Deutschland weniger Flüchtlinge aufnimmt als bisher. Nur acht Prozent wollen mehr Menschen aufnehmen.

Die Umfrageergebnisse liefern wichtige Erkenntnisse für den anstehenden Flüchtlingsgipfel und zeigen, welche Maßnahmen die Deutschen im Umgang mit Flüchtlingen unterstützen. Auf dem Flüchtlingsgipfel wird eine hitzige Diskussion zwischen Kommunen, Länder und der Bundesregierung erwartet.

Quelle: pleiteticker.de

Chinesischer Untersuchungsbericht bestätigt: CIA steckte hinter „Farbenrevolutionen“

Peking/Guanming. Ein brisanter Vorwurf: das chinesische Nationale Zentrum für die Bekämpfung von Computerviren hat zusammen mit dem Cybersicherheitsunternehmen „360“ einen Untersuchungsbericht veröffentlicht, der einen pikanten Verdacht erhärtet. Demnach soll der US-Auslandsgeheimdienst CIA „Farbenrevolutionen“ auf der ganzen Welt organisiert haben.

Näheres berichtet die chinesische Zeitung „Guangming Daily“. Dem Blatt zufolge hat die CIA jahrelang nicht nur Informationen über ausländische Regierungen, Unternehmen und Bürger gesammelt, sondern darüber hinaus weltweit „friedliche Evolutionen“ und „Farbenrevolutionen“ angezettelt. Dem Untersuchungsbericht zufolge steckt die CIA hinter den Farbenrevolutionen in Georgien 2003, in der Ukraine 2004 und 2014, in Kirgisistan 2005, aber auch im Nahen Osten und in Taiwan. Außerdem hätten die USA ähnliche politische Umwälzungen in Aserbaidschan 2005, Weißrußland 2005, im Iran 2009, im Libanon 2005 und in Myanmar 2007 zu organisieren versucht. Alles in allem habe die CIA In den vergangenen Jahrzehnten mindestens 50 legale Regierungen in anderen Ländern gestürzt oder dies zumindest versucht.

Zu diesem Zweck seien in den USA Software sowie leistungsfähige Netzwerk- und Kommunikationstechnologien entwickelt worden, die keine Telefon-, Kabel- oder Satellitenverbindung benötigen und nur schwer überwacht können. Um die Verbreitung von Falschinformationen zu unterstützen und öffentliche Proteste anzufachen, habe man den Regierungskritikern in einem betroffenen Land verschlüsselte Netzwerkkommunikationsdienste zur Verfügung gestellt.

Der von „Guangming Daily“ erwähnte und zitierte Untersuchungsbericht ist außerordentlich brisant, weil von der CIA gesteuerte „Farbenrevolutionen“ immer noch gelegentlich als „Verschwörungstheorie“ abgetan werden. Dabei haben auch US-Politiker und prominente Strippenzieher wie der Multimilliardär George Soros immer wieder offen bekannt, daß die sogenannten „Farbenrevolutionen“ der letzten Jahrzehnte in aller Regel ein Werk westlicher Geldgeber und Einflußagenten waren. (mü)

Quelle: zuerst.de

Gouverneur DeSantis profiliert sich: Todesstrafe für Kinderschänder

Tallahassee. Der republikanische Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, bringt sich weiter für die US-Präsidentschaftswahl 2024 in Stellung. Er hat jetzt ein Gesetz unterzeichnet, das die Todesstrafe für Kinderschänder in Florida einführt. Auch andere Strafverschärfungen sind vorgesehen.

Der Gouverneur betonte: „In Florida glauben wir, daß es nur angebracht ist, daß das schlimmste der schlimmen Verbrechen die schlimmste der schlimmen Bestrafungen verdient.“ Deshalb soll das Gesetz (HB1297) mit dem ersten Oktober dieses Jahres in Kraft treten. Und nicht nur das: es braucht nicht einmal eine Einstimmigkeit der Geschworenen. Die Zustimmung von acht von zwölf Geschworenen reicht demnach aus, um die Vergewaltiger von Kindern unter 12 Jahren künftig final aus dem Verkehr zu ziehen.

Der konservative Spitzenpolitiker unterzeichnete am Montag gleich noch zwei weitere Gesetzentwürfe, die für viel Wirbel sorgen dürften. Der eine sieht vor, daß Personen, die Fentanyl-ähnliche Süßigkeiten an Kinder verkaufen, mit lebenslanger Haft bestraft werden können. Der zweite verbietet, daß Verdächtige, die wegen gefährlicher Straftaten verhaftet wurden, bei ihrer ersten Gerichtsverhandlung ohne Geldkaution aus der Untersuchungshaft entlassen werden. Er erklärte: „Wenn Sie sich an Kindern vergreifen, werden Sie zu 100 Prozent zur Rechenschaft gezogen.”

De Santis fügte hinzu: „Wir sind begeistert, daß wir diese Siege erringen konnten. Wir werden in den nächsten Wochen noch viel mehr ankündigen.” Und weiter: „Dies ist ein wichtiger – wenn auch zugegebenermaßen sehr kleiner – Teil einer großen und sehr mutigen Gesamtagenda, die, offen gesagt, die Bedingungen für die Debatte im Lande wirklich vorgibt.”

Politische Beobachter gehen inzwischen davon aus, daß DeSantis mit seinen zahlreichen Gesetzesinitiativen Florida zu einem Modellstaat für die restlichen USA umbauen möchte. (mü)

Quelle: zuerst.de

Statistik: Fast 70 Prozent der Mütter mit minderjährigen Kindern erwerbstätig

Mehr als zwei Drittel der Mütter mit minderjährigen Kindern waren im vergangenen Jahr erwerbstätig.

Das Statistische Bundesamt gab ihren Anteil mit 69 Prozent an.Von den Frauen, die mindestens ein Kind unter drei Jahren haben, waren knapp 40 Prozent erwerbstätig. Ihr Anteil ist in den vergangenen 14 Jahren um neun Prozentpunkte gestiegen. Die Statistiker vermuten als Grund den Ausbau der Kinderbetreuung. Auf die Beschäftigung der Väter hatte das offenbar keinen Einfluss: Männer mit Kindern unter drei Jahren waren weiterhin zu knapp 90 Prozent erwerbstätig.

Quelle: Deutschlandfunk

Heute im Bundestag: Habeck im Graichen-Clan-Verhöhr!

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Staatssekretär Patrick Graichen werden heute im Bundestag zur Vetternwirtschaft im Ministerium befragt.
Die Diskussion um die Auswahl des neuen Geschäftsführers der Deutschen Energie-Agentur (Dena) und andere personelle Verflechtungen stehen im Mittelpunkt.
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz forderte bereits den Rauswurf von Robert Habeck, sollte dieser sich nicht von Graichen trennen.

Quelle: pleiteticker.de

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 10.05.2023

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