Wirtschaft – Neue Seidenstraße: Meloni will Deal mit China auflösen

staseve

vor 12 Monaten

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11. Mai 2023 von Thomas Oysmüller

Auf Zuruf der USA will Italien offenbar aus dem Investitionspakt der “Neuen Seidenstraße” mit China aussteigen. Die Entscheidung soll bereits gefallen sein und bedeutet einen Konfrontationskurs mit China.

Italien will sich offenbar bis Jahresende aus dem Investitionspakt der „Neuen Seidenstraße“ mit China zurückziehen. Das soll Ministerpräsidentin Giorgia Meloni dem Sprecher des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCharty, versichert haben. Er war letzte Woche in Rom.

Italien zieht raus

Zwar sei noch keine endgültige Entscheidung gefallen, allerdings tendiere die Meloni-Regierung dazu, Italien aus seiner Rolle bei der „Neuen Seidenstraße“ zurückzuziehen. Das berichtet „Bloomberg“ mit Verweis auf interne Quellen, die beim Gespräch anwesend sein sollen. Weiters heißt es im Bericht, dass die USA Italien „aktiv dazu drängt“, aus dem Pakt auszusteigen.

Italien ist das einzige G7-Land, das sich an der Seidenstraße-Initiative beteiligt. 2019 schloss der damalige Ministerpräsident Giuseppe Conte den Pakt ab. Wenn Italien nicht aktiv aus dem Abkommen aussteigt, wird es 2024 automatisch verlängert.

Der EU- und US-kritische Journalist Thomas Fazi kommentierte den Bericht so: „Mehr Selbstbeschädigung, um Onkel Sam zu gefallen.“ Viele Twitter-User reagierten ähnlich auf die Absicht Melonis. Twitter-User „Plebejer“, der auch immer wieder darauf hinweist, dass auch die Immigration nach Italien aktuell auf einem Höchstand sei, schreibt: „Die US-Marionette Meloni pumpt nicht nur wie blöde Waffen in die Ukraine und baut ganz nach US-Vorbild den rudimentären Sozialstaat in Italien ab, sondern geht natürlich auch auf Befehl der USA auf Konfrontationskurs gegen China.“ Über Melonis Verbindungen zur US-amerikanischen Oligarchie hatte tkp direkt nach ihrem Wahlerfolg berichtet.

https://twitter.com/realPlebejer/status/1656311410131980291?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1656311410131980291%7Ctwgr%5E1cdfc2fe1a05445a3c67967a6787b0fd46068e86%7Ctwcon%5Es1_&ref_url=https%3A%2F%2Ftkp.at%2F2023%2F05%2F11%2Fneue-seidenstrasse-meloni-will-deal-mit-china-aufloesen%2F

Weder das Büro Melonis noch jenes von McCarthy kommentierten den „Bloomberg“-Bericht. Dagegen äußerte sich ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums: “Die beiden Länder sollten das Kooperationspotenzial des Gürtel- und Straßenpakts weiter nutzen und die für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit in allen Bereichen verstärken”, sagte Wang Wenbin am Mittwoch bei einer regulären Pressekonferenz vor Reportern.

Melonis Entscheidung soll jedoch bereits ziemlich sicher sein, wenn man dem Bericht glaubt. Eher überlegt man noch den Fahrplan, da man mit einer wirtschaftlichen Reaktion Chinas rechnen würde. Ein Ausstieg kommt letztlich einem Konfrontationskurs Italiens mit China gleich.

Chinas “Neue Seidenstraße“ hat weltweit Infrastrukturprojekte im Wert von 900 Milliarden Dollar finanziert. Italiens Mitgliedschaft im Pakt ist auch für Österreich bedeutsam. Konkret etwa durch den Hafen Triest, der ein Knotenpunkt sein soll. Nicht nur aufgrund der Zugverbindung nach Norden, etwa zum Verschiebebahnhof Villach Süd/Fürnitz. Fürnitz könnte als Hinterlandhafen „an der Schnittstelle zwischen der Baltisch-Adriatischen Achse und dem Alpin Westbalkan Korridor” dienen.