Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 20.05.2023 (Textausgabe)

Nachrichten Hamburg - hamburg.de

(K)eine Bereicherung für den Arbeitsmarkt: Ausländer viel öfter ohne Ausbildung als Deutsche

Bonn. Kein Vorurteil, sondern nackte Realität: Ausländer in Deutschland sind nach wie vor viel schlechter qualifiziert als Deutsche. Das liegt unter anderem daran, daß sie viel häufiger als deutsche Auszubildende ihre Ausbildung abbrechen und dann ohne Qualifikation dastehen.

Das Bundesinstitut für Berufsausbildung lieferte aktuelle Zahlen dazu. Demnach hatte 2022 jeder Dritte, der Staatsbürger eines anderen Landes in Deutschland lebt, keine abgeschlossene Berufsausbildung. Bei den Deutschen ohne „Migrationshintergrund“ war es rund jeder Zehnte.

Bei Türkischstämmigen ist die Neigung zum Abbruch der Ausbildung offenbar besonders groß – hier sind 41,6 Prozent ohne Ausbildung. Insgesamt stiegen die Zahlen in allen untersuchten Gruppen im Vergleich zu den Vorjahren an.

Noch eine Zahl ist ernüchternd und straft die Mär von der „Integration“ Lügen: nur 35,1 Prozent der Ausländer zwischen 20 und 34 Jahren begannen eine Ausbildung. Das ist deutlich weniger als bei Deutschen. Hier liegt die Quote bei 52,7 Prozent. Zudem löste jeder dritte ausländische Auszubildende (35,3 Prozent) seinen Vertrag vorzeitig auf. Bei den deutschen Azubis war es mit 25,5 Prozent einer von vier. (rk)

Quelle: zuerst.de

Integration bedeutet verschleiernder Ausdruck für gewaltsame Verschmelzung

Dokument des Bankrotts: Die Ergebnisse des Migrationsgipfels

Berlin. Inzwischen liegt der Beschluß zum Migrationsgipfel der Ministerpräsidenten und der Bundesregierung auch schriftlich vor – er läßt das ganze Ausmaß des Scheiterns erkennen. Denn: herausgekommen ist praktisch nichts. Infolgedessen wird Deutschland auch weiterhin von Migranten aus aller Welt überrannt werden. Weiterhin gilt: jeder, der nach Deutschland will, kann es schaffen – und wird im Erfolgsfall mit üppigen deutschen Sozialleistungen belohnt. Das Wichtigste in Kürze.

Auch künftig erhalten Ukrainer, die als Kriegsflüchtlinge nach Deutschland kommen, bedingungsloses Bürgergeld.

Eine besonders markantes Ergebnis des Gipfels betrifft die Logistik der deutschen Zuwanderungsverwaltung: die Digitalisierung der Ausländerbehörden soll vorangebracht werden. Beobachter werfen die Frage auf, warum das in den acht Jahren seit dem letzten, von Ex-Bundeskanzlerin Merkel zu verantwortenden „Flüchtlings“-Ansturm nicht längst passiert ist.

Weiters: der derzeitige Höchststand der Massenzuwanderung wird als dauerhafter Zustand akzeptiert – wörtlich heißt es im Gipfel-Beschluß: „Der Bundeskanzler und die Regierungschefs der Länder sind sich einig, daß es sich bei der Bewältigung der Fluchtmigration um eine dauerhafte Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen handelt.“

Festgehalten wird lediglich, daß es Meinungsverschiedenheiten zwischen Bund und Ländern gibt: „Aus Sicht der Länder bedarf es eines atmenden Systems, bei dem sich die finanzielle Unterstützung des Bundes an den Zugangszahlen der Flüchtlinge orientiert.“ Berücksichtigung findet die Forderung der Länder allerdings nicht – auch was die im Vorfeld geforderte Grenzsicherung, die Reduzierung der finanziellen Anreize und massive Abschiebungen hunderttausender Ausreisepflichtiger angeht.

Als Resümee folgt dann die nichtssagende Phrase: „Um Bund, Länder und Kommunen zu entlasten, ist die irreguläre Übersiedlung spürbar zu reduzieren.“ Eine Nullaussage – denn infolge der Nicht-Beschlüsse des Gipfels wird sich gerade daran nichts ändern. (rk)

Quelle: zuerst.de

Hammer bei ARD & ZDF: Hunderte Millionen Euro GEZ-Gebühren zu viel gezahlt!

Öffentlich Rechtliche haben 350 Millionen Euro zu viel Gebührengelder.
Beitrag könnte um 50 Cent sinken.
Bundesländer verhinderten Beitragssenkung zuletzt.

ARD und ZDF haben rund 350 Millionen Euro zu viel gezahlte Beitragsgelder auf der hohen Kante – allein der rbb hat laut Recherchen der „FAZ“ rund 45 Millionen Euro Überschuss. Der Grund: Während der Corona-Krise gab es weniger Gebühren-Ausfälle als ursprünglich erwartet.

Der Chef der KEF („Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten“), Martin Detzel, hat den Sendern nun einen Riegel vorgeschoben. Sie dürfen das Geld weder verplanen noch ausgeben. Stattdessen: sparen.

Die „FAZ“ berichtet, dass die Öffentlich-Rechtlichen in der laufenden Beitragsperiode (2021 bis 2024) laut Schätzung ein Plus von 350 Millionen Euro erwirtschaften werden. Schon von 2017 bis 2020 bekamen ARD und ZDF insgesamt 415,5 Mio. Euro zu viel – damals entschieden sich die Länder dagegen, den Beitrag – wie die KEF vorgeschlagen hatte – um 30 Cent zu senken.

Auch für den neuerlichen Millionen-Überschuss scheint die KEF eine Beitragssenkung für möglich zu halten: „Nach unserer Schätzung könnten sich diese zusätzlich eingenommenen Mittel in einer Größenordnung von etwa 50 Cent dämpfend auf den Beitrag auswirken“, wird Detzel zitiert. Statt 18,36 Euro wären dann 17,86 Euro pro Monat und Haushalt fällig.

Wie hoch der Überschuss am Ende sein wird, ist erst im kommenden Jahr genau zu sagen.

Quelle: pleiteticker.de

Für bessere Umfragewerte: Grüne Politiker sehnen Waldbrände herbei!

Grüne Politiker sehnen Waldbrände herbei.
Ziel: Wähler durch Instrumentalisierung der Katastrophen sammeln.
Auch Italien-Flut wird für politische PR ausgenutzt.

Die Grünen sehen sich selbst als die Partei für Klima- und Umweltfragen. Dass dieses Image gewaltig bröckelt, zeigt die jüngste Wahlschlappe in Bremen (-5,5 Prozent) ebenso wie die seite Monaten schwachen Werte in Umfragen.

Doch wie die „FAZ“ berichtet, versuchen Grüne Zuversicht zu verbreiten – mit fragwürdiger Hoffnung auf Umweltkatastrophen: „Wer weiß was passiert, wenn im Sommer die Wälder brennen?“, zitiert die Zeitung eine Stimme aus der grünen Partei.

Heißt im Klartext: Grüne Politiker sehnen Natur-Katastrophen herbei, um die Ereignisse für sich instrumentalisieren und so Stimmen einfangen zu können.

Dass diese Haltung kein Einzelfall zu sein scheint, zeigen die vergangenen Tage: Zahlreiche Politiker der Grünen – darunter auch Fraktionschefin Katharina Dröge und Bundestags-Vize Katrin Göring-Eckardt – zeigen seit Tagen mit dem Finger nach Italien.

Dort wird der Norden des Landes von einer Überschwemmung heimgesucht. 14 Menschen sind inzwischen gestorben. Kein Hindernis für zahlreiche Politiker und auch Klimaaktivisten wie Luisa Neubauer, das Ereignis zu instrumentalisieren und allein mit dem Klimawandel zu begründen.

Dabei weisen Meteorologen seit Jahren darauf hin, dass singuläre Wettereignisse nicht linear mit der Erderwärmung zu erklären sind. Einzig die Häufigkeiten von Wetterextremen nehme durch die steigende Temperatur zu.

Quelle: pleiteticker.de

Wirtschaftsministerium verschwieg Millionenbeiträge an Institut von Graichen-Geschwistern

Das Öko-Institut hat in dieser Legislaturperiode deutlich mehr Aufträge von Bundesministerien und Bundesbehörden in einem finanziell erheblich größerem Umfang bekommen, als bislang bekannt war.
Für die Denkfabrik aus Freiburg arbeiten die Geschwister des Staatssekretärs Patrick Graichen, Verena und Jakob Graichen.
Bei der Ausschuss-Befragung von Graichen und Habeck in der vergangenen Woche hatte das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) eine unvollständige Liste vorgelegt.

Das Öko-Institut hat seit Beginn der Legislaturperiode Aufträge in Höhe von mindestens 11,6 Millionen Euro vom Bundesumweltamt und Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) erhalten. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Einzelfrage des wirtschaftspolitischen Sprechers der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, hervor.

Bei der Ausschuss-Befragung von Staatssekretär Graichen und Bundeswirtschaftsminister Habeck in der vergangenen Woche legte das BMWK eine Liste mit Aufträgen an das Öko-Institut vor, was Staatssekretärin Hajduk während der Anhörung mehrfach als Beweis für Transparenz anführte.

Nun zeigt sich: Diese Liste ist unvollständig, da nachgeordnete Behörden aus dem Geschäftsbereich des BMWK und vom Umweltamt unter BMWK-Federführung vergebene Aufträge fehlten. So kommt die Liste, die dem Ausschuss vorgelegt wurde, nur auf gut 3,4 Millionen Euro in der aktuellen Legislaturperiode.

Die Antwort auf die Anfrage von Holm zeichnet aber ein anderes Bild: 448.029,90 Euro kamen nämlich von nachgeordneten Behörden des BMWK, wie Bundesnetzagentur oder Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), und blieben gegenüber dem Ausschuss unerwähnt. Zählt man dann noch die vom Bundesumweltamt vergebenen Aufträge hinzu, bei denen das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) federführend war, dann sind das 6,8 Millionen Euro aus dem Geschäftsbereich des BMWK.

Das ist in etwa doppelt so viel, wie das Ministerium für die aktuelle Legislaturperiode ursprünglich dem Ausschuss mitteilte. Die Geldflüsse von Wirtschaftsministerium an das Öko-Institut sind vor allem deshalb brisant, weil dort zwei Geschwister des Skandal-Staatssekretärs Patrick Graichen, nämlich Verena und Jakob Graichen, arbeiten.

Das Öko-Institut arbeitet außerdem oft eng mit der Klima-Denkfabrik Agora Energiewende zusammen und erstellte etwa in deren Auftrag die Studie „Durchbruch für die Wärmepumpe“, die später im Wärmepumpen-Gesetzentwurf von Habecks Wirtschaftsministerium zitiert wurde. Patrick Graichen war vor seiner Tätigkeit als Habecks Staatssekretär der langjährige Chef von Agora. Diese Woche hatte Wirtschaftsminister Habeck bekanntgegeben, dass er seinen Posten im Ministerium räumen muss. Hintergrund waren die diversen familiären Verflechtungen von Graichen.

Quelle: pleiteticker.de

„Stoppt die grüne Heizungs-Ideologie“: Monika Gruber ruft zur Demo in Erding auf

Die Kabarettistin Monika Gruber rief auf Facebook zur Teilnahme an einer Demonstration gegen die Grünen in Erding auf.
Sie fordert weitere einflussreiche Menschen auf, ihr Schweigen zu brechen – „Jetzt ist Schluss mit dem Unsinn“.
Die Grünen des Kreisverbands Erding reagierten auf den Demo Aufruf, es sei „Hetze und Stimmungsmache“.

Die Kabarettistin und Schauspielerin Monika Gruber hat sich in letzter Zeit durch ihre öffentliche Kritik an den Grünen einen Namen gemacht. In einem Instagram-Video kritisierte sie die Energie- und Heizungspläne der Partei, nannte Robert Habeck einen „Wirtschafts-Vernichter“ und forderte die Bürger auf, sich zu wehren. Jüngst unterstützt Gruber einen Demonstrationsaufruf gegen die Grünen.

Gruber: „Schluss mit dem Unsinn“
Ursprung der Demonstration ist die Ein-Mann-Demonstration von Franz Widmann, einem Optikermeister aus Erding. Er stand alleine in der Erdinger Altstadt mit einem Schild, auf dem zu lesen war: „Stoppt die Heizungsideologie“. Von Passanten erhielt er überwiegend Zustimmung, wie der Erdinger Anzeiger berichtete.

Auch Gruber reagierte positiv auf die Ein-Mann-Demo. Auf Facebook erklärt sie: „Wenn wir weiter unser Maul halten und nur hinter vorgehaltener Hand in kleinerer Runde sagen: ‚Der Wahnsinn muss gestoppt werden‘, aber keiner macht was. Wenn nicht ein paar einflussreiche Leute allmählich aufstehen und laut sagen: ,Jetzt ist Schluss mit dem Unsinn‘, dann sind wir alle verloren.“

Anonyme Demonstrationseinladung: Auf WhatsApp verbreitete sich daraufhin eine anonyme Nachricht, in der behauptet wurde, Gruber würde am 10. Juni 2023 eine Demonstration in Erding am Schrannenplatz organisieren. Die Nachricht rief dazu auf, möglichst viele Menschen zu mobilisieren, um gegen „diesen Deutschland-Zerstörungs-Irrsinn“ zu protestieren, den die Grünen mit ihrer Politik betrieben.

Gruber stellte in einem zweiten Instagram-Video jedoch klar, dass sie lediglich an einer bereits existierenden Demonstration teilnehmen wollte, die ein Nachbar initiiert hatte. Es sei außerdem kein Monika-Gruber-Kabarett-Event und keine Wahlkampfbühne für diverse politische Parteien. Auch sie werde keine politische Rede halten.

Grüne: Das ist „Hetze und Stimmungsmache“
In einer Stellungnahme betonte der grüne Kreisverband Erding, dass es diejenigen, die den menschengemachten Klimawandel als „Ideologie“ darstellten, nicht um Fakten ginge. Sie warfen den Organisatoren der Demonstration vor, mit Falschinformationen Ängste zu schüren und die Bürger zu verunsichern: „Das schadet unserer Demokratie.“ „Was die Bürgerinnen und Bürger brauchen, ist Information und Unterstützung. Was sie nicht brauchen, ist Hetze und Stimmungsmache!“

Quelle: pleiteticker.de

Trotz FDP-Protest: Umweltministerium bestätigt rasche AKW-Zerstörung mit Säure

FDP und Union fordern, die abgeschalteten Atomkraftwerke (AKW) als Reserve für Energie-Engpässe betriebsbereit zu halten.
Jetzt bestätigt das Bundesumweltministerium (BMUV) einen Bericht von Pleiteticker.de und „Schuler! Fragen, was ist“, dass die abgeschalteten AKW mit Säure zerstört werden sollen.
Der FDP-Wirtschaftsexperte Frank Schäffler protestiert: „Die Kernkraftwerke müssen mindestens im Notfall wieder hochgefahren werden können. Das ist das mindeste.“
Die im April abgeschalteten drei letzten deutschen Atomkraftwerke werden endgültig zerstört und können nicht als Energie-Reserve für Notfälle wieder hochgefahren werden. Das bestätigte das Bundesumweltministerium auf eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler, die „Schuler! Fragen, was ist“ vorliegt.

In der Antwort heißt es: „Zur Vorbereitung des Abbaus ist jedoch im Interesse des Strahlenschutzes eine besonders gründliche und damit die Komponenten unter Umständen auf Dauer schädigende Dekontamination vorgesehen.“ Hintergrund ist der Einsatz von Säuren zur radioaktiven Dekontaminierung des so genannten Primärkreislaufs im Reaktor.

Weiter heißt es: „Nach den dem BMUV vorliegenden Informationen ist im Atomkraftwerk Neckarwestheim II die Primärkreisdekontamination für den Sommer des Jahres 2023 geplant. In den Atomkraftwerken Isar 2 und Emsland sind nach derzeitiger Planung die Primärkreisdekontaminationen für das erste Quartal des Jahres 2024 vorgesehen.“

FDP protestiert: Der FDP-Wirtschaftsexperte Frank Schäffler protestiert. Gegenüber „Schuler! Fragen, was ist“ sagte Schäffler: „Die Kernkraftwerke müssen mindestens im Notfall wieder hochgefahren werden können. Das ist das mindeste.“ Schäffler appelliert an die Grünen, die Zerstörung der Reaktoren zu verhindern. „Es ergibt ja wenig Sinn, wenn durch ein mögliches Gebäudeenergiegesetz 600 Milliarden Euro für 1,4 Prozent C02-Einsparung ausgegeben werden, wenn durch die Abschaltung und die Wiederinbetriebnahme von Kohle- und Gaskraftwerken 6 Prozent mehr CO2 ausgestoßen werden. Das müsste selbst dem Grünen-Koalitionspartner einleuchten.“

Das sagt Lemkes Ministerium: Doch das von der Grünen-Ministerin Steffi Lemke geführte Umweltministerium weist den Vorstoß glatt zurück. Auf die Frage des FDP-Abgeordneten, ob es Überlegungen gebe, eine „schadlose“ Dekontamination bis zur endgültigen Rückbaugenehmigung vorzuschreiben, heißt es: „Da die frühzeitige Primärkreisdekontamination den Empfehlungen des kerntechnischen Regelwerks entspricht (…) und die Betreiber der Atomkraftwerke zur unverzüglichen Stilllegung und zum Abbau der Atomkraftwerke verpflichtet sind, wäre eine in der Frage genannte Vorschrift gesetzeswidrig.“

Es gebe keine Pflicht der AKW-Betreiber, die Reaktoren weiterhin funktionsfähig zu halten. „Im Gegenteil beginnt die Pflicht zur unverzüglichen Stilllegung und zum Abbau nach § 7 Absatz 3 des Atomgesetzes mit dem Ende der Berechtigung zum Leistungsbetrieb und bezieht sich auch auf nicht genehmigungspflichtige Maßnahmen insbesondere zur Vorbereitung.“ Da die Säure-Dekontaminierung nicht genehmigungspflichtig ist, soll das heißen, kann mit der Zerstörung der Reaktoren sofort begonnen werden.

Quelle: pleiteticker.de

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#Deutschland, #Flüchtlingspolitik, #Bayern,

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 20.05.2023

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Ulrike
Ulrike
10 Monate zuvor

Wer gibt diesen Idioten die die Kernkraftwerke zerstören eigentlich die Genehmigung dazu ?????
Klar kommen aus dem Ausland keine FAchkräft- das weiss jeder Dorfdepp.
Die wollen alle nur bei uns durchgefüttert werden und Geld kassieren.
Ein Unding dass die Ukrainer Bürgergeld erhalten. Denen kriecht man in die faulen Ärsche bis zum Anschlag – sehe ich hier ganz klar.
Ein Unding dass die Grünen sich Waldbrände herbeisehnen. Elendes Gesindel ist das.