Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Spanien – Sánchez will trotz Wahlniederlage im Amt bleiben

01.08.2023


Spaniens derzeitiger Minsterpräsident Sanchez, links und der konservative Oppositionsführer Feijóo bei der TV-Debatte vor der Wahl (AFP / PIERRE-PHILIPPE MARCOU)

In Spanien hält Ministerpräsident Sanchez trotz der Niederlage seiner Sozialistischen Arbeiterpartei PSOE bei der Parlamentswahl an seinem Amt fest.

Er strebe die Bildung einer neuen Regierung für weitere vier Jahre an, sagte Sanchez in Madrid. Zuvor hatte er erneut die Forderung von Oppositionsführer Feijóo und dessen konservativer Volkspartei PP zurückgewiesen, eine von diesem geführte Minderheitsregierung zu dulden. Aus der Wahl waren die Konservativen zwar als stärkste Kraft hervorgegangen. Allerdings kommen weder linksgerichtete noch rechtskonservative Zweier-Bündnisse auf eine eigene Mehrheit. Entscheidend dürfte das Verhalten kleiner und regionaler Parteien sein. Die Konstituierung des Parlaments ist für Mitte August vorgesehen.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 01.08.2023

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