Straßburg. Bis zur nächsten Europawahl im Juni 2024 ist es zwar noch über ein dreiviertel Jahr hin. Die Demoskopen loten aber schon jetzt fleißig die Wählerstimmung aus – und prognostizieren den europäischen Rechtsparteien weitere kräftige Zugewinne. Besonders herbe Verluste würden demnach die Grünen einstecken müssen.
Aber auch die christdemokratische EVP-Fraktion sieht die Umfrageplattform Europe Elects auf dem absteigenden Ast. Wäre die Wahl jetzt schon, müßte sich die EVP auf ein Minus von 20 Sitzen einstellen und läge dann noch bei 157 Mandaten. Aber auch die liberale Fraktion „Renew Europe“, zu der etwa die deutsche FDP gehört, müßte Federn lassen und käme auf 90 Sitze – minus elf. Lediglich die sozialdemokratische S&D würde den Umfragen zufolge ihre gegenwärtige Fraktionsgröße von 143 Sitzen beibehalten.
EVP, S&D und Renew Europe arbeiten im EU-Parlament häufig als informelle Regierungskoalition zusammen. Dies wäre den Umfragedaten zufolge trotz der Verluste auch künftig weiter möglich: mit zusammen 390 Sitzen hätten die drei Parteienfamilien weiterhin eine Mehrheit im Parlament.
Als Gewinner der Wahl sehen die Prognosen den rechtspopulistischen und rechten Flügel. Der rechten Fraktion „Identität und Demokratie“, der derzeit die Abgeordneten der AfD angehören und die allein bei inzwischen 23 Prozent verortet wird, werden 72 Sitze vorausgesagt, im Vergleich zu bisher 62. Auch die national-konservative EKR-Fraktion, in der die „Fratelli d´Italia“ der italienischen Ministerpräsidentin Meloni ebenso wie die polnische Regierungspartei PiS vertreten sind, würde von 66 auf 82 Sitze wachsen. Die fraktionslosen Mitglieder, von denen viele ebenfalls dem rechten Lager angehören, würden von 47 auf 55 Sitze zulegen. (mü)
Quelle: zuerst.de vom 07.08.2023
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