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EU-Ratspräsident Michel spricht sich für EU-Beitritt der Ukraine bis 2030 aus

EU-Ratspräsident Michel

EU-Ratspräsident Michel hat sich für einen Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union bis zum Jahr 2030 ausgesprochen.

Dies sei möglich, wenn beide Seiten ihre Hausaufgaben machten, sagte Michel dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Er forderte unter anderem eine Beschleunigung der europäischen Entscheidungsprozesse. Mit einer zügigen Aufnahme der Ukraine würde die EU beweisen, dass sie geopolitisch handlungsfähig sei. Michel betonte zugleich, dass es für die Ukraine keinen Rabatt geben werde. Sie müsse wie die anderen Beitrittskandidaten auch Reformen umsetzen, Korruption bekämpfen und die rechtlichen Voraussetzungen erfüllen.

Die Staats- und Regierungschefs der EU beraten am Freitag im spanischen Granada über den von der Ukraine verlangten Start der Beitrittsgespräche bis Jahresende. Neben der Ukraine sind auch die Türkei, die sechs Westbalkanstaaten und die Republik Moldau EU-Beitrittskandidaten.

Quelle: Deutschlandfunk vom 04.10.2023

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