Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Bauernproteste – Bundespräsident Steinmeier rät zu Dialog – Landwirte beginnen neuen Protest in Berlin-Mitte


13.01.2024

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Bundespräsident Steinmeier hat angesichts der Bauernproteste die Bundesregierung zu Gesprächen mit den Landwirten aufgerufen.

Steinmeier äußerte in einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ Verständnis für den Unmut der Bauern und bezeichnete Proteste als legitim. Die Sprachlosigkeit zwischen der Regierung und den Protestierenden schade jedoch allen Beteiligten.

Die Proteste der Bauern richten sich gegen Pläne der Bundesregierung zur Streichung von Subventionen, obwohl einige dieser Pläne teilweise schon wieder zurückgenommen wurden. Inzwischen haben sich erneut erste Landwirte in Berlin auf der Straße des 17. Juni mit ihren Traktoren aufgestellt. Am Montag soll im Zentrum der Hauptstadt eine Großkundgebung stattfinden. Auch die Transportbrache, Lastwagenfahrer und Spediteure wollen sich der Demonstration anschließen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 13.01.2024

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