Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Energiekrise – Plötzlich setzt Habeck wieder auf Kohlekraftwerke

Robert Habeck, Grüne, Bundeswirtschaftsminister

„Kohle? Ja, bitte!“ scheint wohl, das neue Motto von Bundeswirtschaftsministers Habeck zu sein. Die Ampel hat vor, die bisherigen Reservekraftwerke verstärkt zu nutzen – doch was zwang sie zu dieser Entscheidung?

BERLIN. Entgegen den ursprünglichen Plänen hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) entschieden, in der kommenden Zeit den Einsatz der in der Reserve befindlichen Kohlekraftwerke zu erhöhen. Das geht aus einer internen Arbeitsplanung der SPD-Bundestagsfraktion für das laufende Halbjahr vor, wie die Berliner Zeitung berichtet. Die Kraftwerke waren ursprünglich als eine Übergangslösung infolge des russisch-ukrainischen Krieges vorgesehen und sollten 2024 stillgelegt werden.

Bereits Ende November hatte Habeck das vorübergehende Aussetzen der sogenannten Kraftwerksstrategie angekündigt. Als Grund nannte er die laufende Haushaltskrise. Am Mittwoch gab sein Ressort offiziell bekannt, daß die Mittel für das Programm auf die Zeit nach den nächsten Bundestagswahlen verschoben werden. Gemäß den Annahmen des Plans sollten in Deutschland bis zum Jahr 2030 moderne Reservekraftwerke mit einer Gesamtleistung von 25 Gigawatt entstehen, um Lücken in der erneuerbaren Energieerzeugung zu füllen. Als Treibstoffe sollten Erdgas sowie Wasserstoff zum Einsatz kommen.

Habeck kann sich seine Pläne nicht leisten

Das Vorhaben würde laut einer Studie der Universität Köln im Auftrag des Handelsblattes für fehlende Deckungsbeiträge in Höhe von rund 60 Milliarden Euro sorgen. Für Unternehmen lohne sich der Bau der Reservekraftwerke nicht, betonte Studienleiter Philipp Kienscherf, weshalb hohe Subventionen notwendig seien. Zudem würde der Wasserstoffantrieb aufgrund eines „sehr geringen“ Wirkungsgrades teurer als reiner Gasantrieb sein. (kuk)

Quelle: Junge Freiheit vom 12.01.2024

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