Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Erfurt – Werteunion ebnet den Weg für Parteigründung


21.01.2024

Die rechtskonservative Werteunion hat den Weg frei gemacht für eine Parteigründung. Ihr Sprecher teilte in Erfurt mit, eine Mehrheit der Mitglieder habe entschieden, das Namensrecht Werteunion auf die geplante Partei zu übertragen.

Zudem sei dem Vorsitzenden, dem früheren Verfassungschutzpräsidenten Maaßen, formal das Mandat erteilt worden, eine Parteigründung auf den Weg zu bringen. Der Sprecher betonte, diese werde so zeitnah erfolgen, dass eine Teilnahme an den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im September gewährleistet sei.

Keine Parteigliederung von CDU und CSU

Die Mitgliederversammlung erfolgte unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Die Werteunion hat nach eigenen Angaben 4.000 Mitglieder und ist keine Parteigliederung von CDU oder CSU. Dennoch dürfte die große Mehrheit der Werteunion bislang auch CDU oder CSU angehören. Mit der Parteigründung ist eine Doppelmitgliedschaft allerdings automatisch nicht mehr möglich. Gegen Werteunionchef Maaßen läuft seit vergangenem Jahr bei der CDU ein Parteiausschlussverfahren.

Quelle: Deutschlandfunk vom 21.01.2024

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