Den Haag. Es hätte die Krönung der politischen Karriere sein können: bei der letzten niederländischen Parlamentswahl im November 2023 wurde die rechtspopulistische Partei für die Freiheit (PVV) von Geert Wilders mit 23 Prozent stärkste politische Kraft. Damit stand Wilders das Amt des Regierungschefs zu.

Eine Regierung hat er aber auch nach vier Monaten zäher Verhandlungen mit drei möglichen rechten und konservativen Partnern nicht zustandegebracht. Jetzt warf Wilders hin. Auf X (vormals Twitter) teilte er mit, daß nicht Ministerpräsident werden könne. Er verzichte auf das Amt.

Wörtlich schreibt Wilders: „Ich kann nur Premier werden, wenn alle Parteien in der Koalition das unterstützen.“ Aber: „Das war nicht so.“ Er wolle gleichwohl mit einer neuen rechten Regierung erreichen, daß es weniger Immigration und weniger Asyl in den Niederlanden gebe. Er verzichte nun auf das Amt, um dieses Ziel zu erreichen.

Gescheitert ist Wilders´ Amtsübernahme konkret an der rechtsliberalen VVD des scheidenden Ministerpräsidenten Mark Rutte und der Mitte-Rechts-Partei NSC. Beide lehnten es ab, unter Wilders eine Koalition zu bilden. In den vergangenen Tagen hatten sich die Parteichefs aber darauf geeinigt, die Verhandlungen über die Bildung einer Koalition wieder aufzunehmen. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 16.03.2024

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