Brüssel (IRNA/AFP) – Nachdem die türkische Regierung drohte, die Beteiligten am gescheiterten Putschversuch hinzurichten, hat der Europarat am Sonntag in einer Erklärung Ankara gewarnt: Die Todesstrafe ist mit EU-Werten nicht vereinbar.
Der österreichische Außenminister Kurz sagte heute zu Österreich-Press: Sollten die Putschisten hingerichtet werden, würden sich die EU-Tore auf die Türkei schließen. Der türkische Präsident Erdogan teilte am Samstag in Ankara vor seinen Anhängern mit, dass die Regierung einen Gesetzesentwurf zur Einführung der Todesstrafe dem Parlament vorlegen werde. 2004 hatte die Türkei die Todesstrafe aufgehoben, ein Jahr später wurde der EU ein offizieller Beitrittsantrag gestellt. Die Türkei hat im Februar 2006 das Protokoll 13 der Menschenrechtskonvention der EU ratifiziert; darin ist festgelegt, dass Europa ein Kontinent ohne Hinrichtungen ist.
Quelle: Pars Today (Iran) vom 30.10.2016
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