Thüringen – Gespräche über Koalition von SPD, CDU und BSW vor dem Aus?
Die Gespräche über eine Regierungszusammenarbeit von CDU, SPD und BSW in Thüringen stehen laut einem Medienbericht vor dem Aus.
Wie die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland unter Berufung auf Verhandlungskreise berichten, rechnen CDU und SPD nicht damit, dass es nach den Sondierungen zu Koalitionsgesprächen kommt. Verantwortlich dafür sei die BSW-Bundesvorsitzende Wagenknecht, die Koalitionsverhandlungen durch ständige Einmischungen verhindere, hieß es aus Parteikreisen.
Nach RND-Informationen lag ein Kompromiss zu außenpolitischen Fragen vor, der die Standpunkte von CDU und SPD auf der einen Seite sowie des BSW auf der anderen Seite aufgegriffen habe. Wagenknecht habe den Vorschlag aber blockiert und einen neuen Passus vorgelegt, der für CDU und SPD nicht akzeptabel sei.
Quelle: Deutschlandfunk
Nach BSW-Votum für AfD-Antrag – SPD stoppt Sondierungen nach Einsetzung von Corona-Ausschuß
Jetzt ist er halt da: AfD und Teile des BSW setzen in Sachsen zum Entsetzen der anderen Parteien einen Ausschuß zur Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen ein. Die SPD reagiert und stoppt die Gespräche über eine neue Regierung.
DRESDEN. Mit Entsetzen haben SPD, Linke und Grüne auf die Einsetzung des Corona-Untersuchungsausschusses im Sächsischen Landtag reagiert. Für den Antrag der AfD-Fraktion stimmten neben der Partei die BSW-Fraktionsspitze, vier weitere Abgeordnete der Wagenknecht-Partei enthielten sich. Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) warf dem Landesverband des BSW mangelnde Selbstständigkeit vor. „Offenbar ist es dem BSW wichtiger, den Weisungen aus Berlin blind zu folgen, statt eigenständig Sachpolitik im Land zu betreiben“, schrieb er auf dem Kurznachrichtendienst X.
Zwar müsse die Politik der Corona-Zeit aufgearbeitet werden, betonte Dulig. Gleichwohl gehe es in einem Untersuchungsausschuß um „Anklage“ und nicht Aufarbeitung. Mit Blick auf die geplante Regierungsbildung ermahnte er das BSW: „Wie soll eine vertrauensvolle Atmosphäre bei Koalitionsverhandlungen entstehen, wenn sie Michael Kretschmer und Petra Köpping so anprangern und anklagen wollen?“ Später teilte ein Sprecher der SPD mit: „In Anbetracht des Abstimmungsverhaltens der anderen potenziellen Koalitionspartner sehen wir Klärungsbedarf. Die für heute eigentlich geplanten Arbeitsgruppengespräche der Sondierungen werden nicht stattfinden.“
Grüne und Linke werfen dem BSW AfD-Nähe vor
In seiner Eröffnungsrede ermahnte AfD-Chef Jörg Urban den CDU-Ministerpräsidenten und die SPD-Gesundheitsministerin. „Genauso wie Sie die Menschen in Sachsen angeklagt haben, die sich nicht impfen lassen wollten, die ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit eingefordert haben und diejenigen, die Ihre Maßnahmen kritisiert haben, genauso werden Sie sich jetzt die Untersuchungen und die Fragen der Landtagsabgeordneten gefallen lassen müssen“, kündigte er an. Es gehe nicht nur darum, die Lehren für die Zukunft zu ziehen, sondern auch, die Fehler der Entscheidungsträger offenzulegen.
Umweltminister Wolfram Günther (Grüne) nannte die AfD-Rede „hetzerisch“ und beklagte, die CDU und SPD hätten „offenbar gar keine Probleme“ mit der Zustimmung ihres potentiellen Koalitionspartners zum Antrag. Auch er bemängelte die Zustimmung der BSW-Abgeordneten. „Putin-Connection, AfD-Nähe: Worauf dürfen wir uns in Sachsen bald noch einstellen?“, fragte er auf X.
In einem ähnlichen Ton warf die Linksfraktion der AfD und dem BSW vor, ein „Tribunal“ veranstalten und „von der Spaltung der Gesellschaft“ profitieren zu wollen. Die Wagenknecht-Partei sei angetreten, um die AfD zu schwächen. „Stattdessen dienen sich die BSW-Abgeordneten der AfD an, die das Corona-Virus verharmlost hat, Corona-Schutzmaßnahmen pauschal als ‘Diktatur’ abtut und damit zeigt, daß ihr Urteil auch ohne Untersuchungsausschuß längst feststeht.“
Corona-Ausschüsse bisher in zwei Bundesländern aktiv
Bereits im Vorfeld hatte sich das Abstimmungsverhalten abgezeichnet. „Wir werden diesem Antrag zustimmen, weil es hier auch um den Respekt vor dem Minderheitenrecht geht“, teilte BSW-Landeschefin Sabine Zimmermann der Freien Presse mit. CDU-Fraktionsvize Sören Voigt betonte, erst ein gemeinsamer Antrag des BSW mit der AfD hätte „deutliche Auswirkungen“ auf die Sondierungen gehabt.
Die CDU enthielt sich während der Abstimmung. Statt eines Untersuchungsausschusses wollen die Christ- und Sozialdemokraten nach dem Vorbild von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg eine Enquete-Kommission einsetzen. Bisher wurden nur in Hessen und Brandenburg parlamentarische Corona-Untersuchungsausschüsse einberufen. In beiden Ländern hatte die jeweilige AfD-Fraktion dies beantragt. (kuk)
Quelle: Junge Freiheit
Nach nur sieben Monaten – Trotz Abschiebung! Clan-Krimineller zurück in Berlin
Khalil El Zein (35) war einer der Verdächtigen beim KaDeWe-Raub
Berlin – Er war einer der Tatverdächtigen im spektakulären KaDeWe-Raub-Fall, wurde später als Betrüger verurteilt und im Frühjahr in den Libanon abgeschoben.
Doch jetzt tauchte Khalil El Zein (35) überraschend im Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Berlin-Tegel auf und stellte einen Asylantrag!
Wie der Libanese es nach Berlin geschafft hat – unklar. Bekannt ist allerdings, dass er beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) den Antrag gestellt hat. Direkt nach seiner Anhörung wurde er festgenommen und kam in Gewahrsam. Der Grund: eine „ergänzende Vorbereitungshaft“, wie es bei den Behörden heißt.
Doch er ist schon wieder frei! DIe Begründung: „Nach den Ausführungen des Gerichts ist die Haft zur Vorbereitung der Abschiebungsandrohung nicht (mehr) erforderlich, weil der Betroffene bereits angehört wurde und die Entscheidung des BAMF auch dem zustellungsbevollmächtigten Anwalt zugestellt werden kann.“
Die Behörden hatte die Ankunft des prominenten Clan-Mitglieds und dessen erster Asylantrag in Aufregung versetzt. Doch Polizei, Innenbehörde und Flüchtlingsamt reagierten schnell. Offiziell heißt es aus der Berliner Senatsinnenverwaltung: „Eine vorherige Abschiebung steht der Möglichkeit Asyl zu beantragen grundsätzlich nicht entgegen.“ Man prüfe jeden Einzellfall. Aber: „Strafrechtliche Belastungen können zu einem Ausschluss des Flüchtlingsschutzes führen“, sagte eine Sprecherin.
El Zein – eine der bekanntesten arabischen Großfamilien
Khalil El Zein – in anderer Schreibweise auch Al Zein – gehört zu einer der bekanntesten arabischen Großfamilien in Deutschland. Mehrere Mitglieder des Clans sind der Polizei und Justiz wegen schwerer Verbrechen seit Jahrzehnten bekannt.
► Khalil El Zein war bis zu seinem Freispruch im März 2016 einer von fünf Tatverdächtigen beim KaDeWe-Raub. Am 20. Dezember 2014 waren fünf Maskierte bei Hochbetrieb in das Kaufhaus gestürmt. Mit Äxten und Macheten zertrümmerten sie Vitrinen, stahlen Schmuck im Wert von über 800.000 Euro und flüchteten. Khalil wurde verhaftet, kam am 30. März 2015 in U-Haft.
Laut Aussagen eines Komplizen war er bei dem Überfall beteiligt. Allerdings wurde er im laufenden Prozess und noch vor den Aussagen des Kronzeugen freigesprochen. Er konnte deshalb nicht erneut angeklagt werden.
Betrug, räuberische Erpressung, Diebstahl, Körperverletzung
► Im November 2019 wurde er in Nürnberg (Bayern) festgenommen. Er war tatverdächtig, gemeinsam mit zwei Mittätern betrügerisch Bargeld und Schmuck im Wert von mehreren Zehntausend Euro von einer Seniorin erbeutet zu haben. Dabei sollen sich die Täter als Kriminalbeamte ausgegeben haben. Der Prozess endete mit einer Haftstrafe, auch, weil Khalil bereits wegen räuberischer Erpressung, Diebstahl und gefährlicher Körperverletzung polizeibekannt war.
Mitte März wurde Khalil El Zein in den Libanon abgeschoben. Doch dort ist die Situation ungemütlich geworden: Im Süden des Landes kämpft Israel gegen die Terrororganisation Hisbollah. Es herrscht Krieg.
Könnte Khalil El Zein erneut abgeschoben werden? Eine Sprecherin der Innenverwaltung: „Es liegen aktuell keine Hinweise vor, dass Abschiebungen in den Libanon aufgrund der dortigen Situation nicht möglich sind.“
Quelle: Bild-online
CDU-Abgeordneter sorgt für Aufregung – Durchsuchung im Landtag nach Geschmacklos-Post
Dieser Post auf X ging voll nach hinten los – und führt am Donnerstagnachmittag zu einer Durchsuchung im Landtag von Sachsen-Anhalt.
Weil der ehemalige Landes-Chef der Grünen geschrieben hatte, dass Äußerungen des CDU-Landtagsabgeordneten Alexander Räuscher (53) ihm regelmäßig Kopfschmerzen bereiten, postete dieser als Mittel dagegen ein Foto auf dem eine Packung Tabletten und drei offensichtlich scharfe Patronen zu sehen sind.
Eva von Angern (47), Fraktionschefin der Linken, fand die Nachricht nicht nur geschmacklos. Sie machte ihr auch Angst. Denn der Tisch, auf dem Tabletten und Patronen liegen, wies dieselbe Maserung auf wie Möbel in allen Abgeordnetenbüros.
Sie bat Landtagspräsident Gunnar Schellenberger (CDU) deshalb „um sofortige Überprüfung“, weil sich für sie „aufgrund der gezeigten Munition der Verdacht verhärtet, dass Alexander Räuscher auch die dazugehörige Schusswaffe besitzt und im Landtag verwahrt“.
Abgeordneter beharrte nicht auf Immunität
Als der CDU-Politiker am späten Nachmittag – im Plenarsaal lief noch die Sitzung – zu seinem Büro kam, wurde er dort bereits von einem Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes, dem Landtagspräsidenten und CDU-Fraktionschef Guido Heuer erwartet. Die drei Herren baten ihn, sein Büro für sie zu öffnen.
Räuscher verwies anfangs auf seine Immunität, willigte dann aber ein, die Sache schnell aus der Welt zu schaffen: „Ich habe erlaubt, dass in meinem Büro alles geöffnet werden kann und hätte mich selbst einer Leibesvisitation nicht widersetzt.“
Nach 15 Minuten stand fest, dass sich im Büro weder Waffen noch Munition befinden. Landtagspräsident Schellenberger informierte umgehend von Angern. „Er hatte ja Zeit genug, alles wegzuschaffen“, sagt sie im Anschluss an die Durchsuchung zu BILD.
„Das Foto habe ich gar nicht selbst gemacht, das stammt aus dem Internet“, versichert Räuscher, der im Harz lebt, Jäger und damit auch Waffenbesitzer ist.
Auch beim Koalitionspartner SPD kommt sein Post auf X nicht gut an.
„Die Waffenbehörde im Harz sollte dringend seine waffenrechtliche Zuverlässigkeit prüfen“, rät Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Wer solche Fotos mit einer solchen Bemerkung poste, nährt ernsthafte Zweifel, die Eignung als legaler Waffenbesitzer aufzuweisen.“
Das auch von anderen Politikern geforderte Verfahren wurde am Freitagmorgen eröffnet, teilte Harz-Landrat Thomas Balcerowski (CDU) mit. Alexander Räuscher werde von der Waffenbehörde kontaktiert.
Quelle: Bild-online
Automobilkrise – Dramatischer Absatzrückgang – Gewinn von Mercedes-Benz bricht um 54 Prozent ein
Mercedes-Benz verzeichnete im dritten Quartal einen drastischen Gewinneinbruch. Das Konzernergebnis schrumpfte im Vergleich zum Vorjahreszeitraum von 3,7 auf 1,7 Milliarden Euro. Dies entspricht einem alarmierenden Rückgang von 54 Prozent,
Bereits im September hatte Mercedes-Chef Ola Källenius die Gewinnprognosen des Konzerns spürbar nach unten korrigiert und damit die aktuelle Entwicklung angedeutet. Ein derart drastischer Gewinneinbruch war jedoch in diesem Ausmaß kaum absehbar.
Die Pkw-Sparte von Mercedes-Benz ist besonders hart von den finanziellen Einbußen getroffen: Der Betriebsgewinn dieses Segments fiel um ganze 64 Prozent auf nur noch 1,2 Milliarden Euro, während die bereinigte Umsatzrendite von 12,4 Prozent auf magere 4,7 Prozent abrutschte.
Mercedes-Benz nennt mehrere Gründe für diesen Rückgang, darunter ein verhaltenes makroökonomisches Umfeld, anstehende Modellwechsel, intensiven Wettbewerb und einen deutlichen Nachfragerückgang in China.
Bei genauer Betrachtung jedoch zeigen sich hausgemachte Ursachen: Neben den ungünstigen Belastungen durch den Standort Deutschland haben vor allem die in den letzten Jahren eigenhändig getroffenen Entscheidungen den Konzern in diese Lage gebracht. Die starke Fokussierung auf Elektromobilität hat Mercedes-Benz empfindlich getroffen und führte bereits im Februar 2024 zu einer Korrektur des ursprünglichen Plans, bis 2030 ausschließlich auf Elektroantriebe zu setzen. Stattdessen sollen nun maximal 50 Prozent des Absatzes aus E-Autos und Plug-in-Hybriden bestehen, um die Risiken dieser Ausrichtung besser zu balancieren.
Die Fehlkalkulation des schwäbischen Konzerns wird besonders bei den vollelektrischen EQ-Modellen deutlich. Diese sollten einst für die große Absatzwelle sorgen, doch statt des erhofften Erfolgs sind die weltweiten Auslieferungen nach den ersten drei Quartalen um erschreckende 22 Prozent gefallen.
Im Mai 2022 stellte CEO Källenius im Rahmen der Veranstaltung „The Economics of Desire“ an der Côte d’Azur die neue Luxusstrategie des Konzerns vor. Doch seitdem ist die Entwicklung ernüchternd: Im zweiten Quartal 2024 sanken die Verkäufe im Premiumsegment – darunter Modelle wie die S-Klasse, EQS, EQS SUV und GLS – um fast 25 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Besonders in Europa ist der Trend dramatisch, wo der Absatz der S-Klasse im ersten Halbjahr 2024 um nahezu 30 Prozent einbrach. In den ersten acht Monaten von 2024 brachen die Taxi-Zulassungen von Mercedes-Fahrzeugen um 71 Prozent ein.
Besonders problematisch wird die Lage im wichtigsten Markt für Luxusmodelle: In China hat die anhaltend schwache Konjunktur und die Immobilienkrise dazu geführt, dass selbst wohlhabende Kunden bei Neuinvestitionen zurückhaltend bleiben.
Von Januar bis September konnten die Stuttgarter Autobauer nur noch 95.000 Pkw an chinesische Kunden verkaufen, verglichen mit 117.000 Einheiten im Vorjahreszeitraum – ein Rückgang von rund 19 Prozent. Besonders betroffen sind dabei einige der Spitzenmodelle.
Mercedes kämpft derzeit auch in Europa, besonders im deutschen Heimatmarkt, mit schleppenden Absätzen. Die Verkäufe an Großkunden sind dort im laufenden Jahr um 13 Prozent auf 150.000 Fahrzeuge gesunken. In zahlreichen aufstrebenden Märkten Asiens außerhalb Chinas bleibt der Erfolg ebenfalls hinter den Erwartungen zurück. Einzig der US-Markt stellt eine Ausnahme dar und verzeichnet ein erfreuliches Plus von 9 Prozent.
Diese Umstände zeigen, dass neben der E-Mobilität auch die einseitige Konzentration auf das Luxussegment bei Mercedes-Benz deutlich an ihre Grenzen stößt. Die jüngsten Entwicklungen bei Mercedes-Benz verdeutlichen die Notwendigkeit einer dringenden Kurskorrektur: Der Konzern muss den Fokus breiter fassen und über Luxus- und Elektromobilität hinausdenken, um die gegenwärtige Krise zu überwinden. Die Überbetonung beider Bereiche scheint den Anforderungen und Vorlieben der Märkte nicht gerecht zu werden.
Quelle: Apollo News
Zahlen steigen kontinuierlich – Immer mehr Schüler mit Migrationshintergrund in NRW
Gelsenkirchen (NRW) – In Deutschland hat rund ein Viertel der Menschen einen Migrationshintergrund. Das zeigt sich auch an den Schulen in NRW. Dort haben in drei Städten 6 von 10 Kinder eine Zuwanderungsgeschichte.
An der Spitze liegen Wuppertal, Duisburg und Gelsenkirchen mit fast 60 Prozent. Das gab das Statistische Landesamt jetzt in einer neuen Statistik bekannt.
In den letzten 5 Jahren ist der Gesamtanteil der Schüler mit Zuwanderungsgeschichte in Deutschlands bevölkerungsreichstem Bundesland Nordrhein-Westfalen kontinuierlich gestiegen: von knapp 37 Prozent im Schuljahr 2018/19 auf 43 Prozent im vergangenen Schuljahr.
Mehr als eine Million der insgesamt rund 2,5 Millionen Schüler, die eine allgemeinbildende oder berufliche Schule in NRW besuchten, hat ausländische Wurzeln. Mit rund 31 Prozent verzeichnen die Grundschulen einen überdurchschnittlichen Anteil an Kindern mit Migrationshintergrund.
Höchster und niedrigster Migrationsanteil
Wuppertal (58,6 Prozent), Duisburg (58,3 Prozent) und Gelsenkirchen (57,7 Prozent) hatten im Schuljahr 2023/24 die höchsten Anteile an Schülern mit Zuwanderungsgeschichte.
Am niedrigsten lag die Quote in den Kreisen Coesfeld (22,8 Prozent), Borken (26,8 Prozent) und Euskirchen (26,8 Prozent).
In der Statistik des Landesamtes gelten als Personen mit Zuwanderungsgeschichte die Schüler, die im Ausland geboren und nach Deutschland zugewandert sind. Aber auch diejenigen, von denen mindestens ein Elternteil im Ausland geboren und nach Deutschland zugewandert ist und/oder deren Sprache in der Familie nicht Deutsch ist. Die Staatsangehörigkeit der Schüler ist dabei ohne Bedeutung.
Quelle: Bild-online
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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 26.10.2024
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