Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 28.10.2024 (Textausgabe)

Rheinisch-Bergischer Kreis News am 08.07.2024: Aktuelle Nachrichten und ...

Sonderzug nach Rostock attackiert – Hansa verurteilt Angriff auf gegenerische Fans

Rostock – Mit einem Statement hat sich die Führung von Hansa Rostock (FCH) zur Attacke auf Fans aus Essen geäußert. Die Gäste waren auf ihrem Weg in die Hansestadt mit massiven Drohgesten „empfangen“ worden. Ihr Sonderzug geriet in einen Steinehagel.

„Wer die Gefährdung anderer Personen billigend in Kauf nimmt, überschreitet ganz klar und deutlich Grenzen. Ein solches Verhalten muss und wird entsprechende Konsequenzen für die identifizierten Täter haben“, hieß es in einem am Sonntag auf der Website des Vereins veröffentlichten Brief.

Was mögliche Konsequenzen sein könnten, wurde nicht ausgeführt.

Der F.C. Hansa Rostock wünsche den verletzten Personen gute Besserung. „Unser Verein verurteilt den Angriff auf den Sonderzug auf das Schärfste und distanziert sich ausdrücklich von jeglicher Form der Gewalt.“

Den Angaben zufolge hatte man sofort einen Shuttle-Service vom Bahnhof zum Austragungsort der Partie ins Ostseestadion organisiert. Bis zum Bahnhof in Rostock waren die Gästefans mit einem Ersatzzug gelangt. Der eigentliche Sonderzug fuhr im Schleichtempo zum nächsten Bahnhof.

150 Angreifer
Das war passiert: Kurz hinter Berlin attackierten etwa 150 mutmaßliche Hansa-Chaoten Samstagvormittag einen Sonderzug mit rund 700 Essener Fans. Die Hooligans bombardierten die Waggons mit einem Hagel aus Steinen, selbst die Lokomotive wurde Ziel des Angriffs. Es soll auch Schlägereien auf den Gleisen gekommen sein. Schauplatz des Vorfalls war ein Streckenabschnitt zwischen Löwenberg und Gransee (Oberhavel), knapp 40 Kilometer hinter Berlin.

Vom Verein hieß es am Sonntag weiter, der F.C. Hansa Rostock befindet sich zu dem Vorfall im engen Austausch mit der Polizei Rostock und allen weiteren beteiligten Behörden und habe – „sofern er bei der Aufarbeitung der Geschehnisse behilflich sein kann“ – seine volle Unterstützung zugesichert.

Drei Verletzte
Die Bilanz des Vorfalls laut FCH: „Drei Personen trugen leichte Verletzungen davon, die keiner medizinischen Versorgung bedurften. Es wurde ein Strafverfahren wegen besonders schweren Falls des Landfriedensbruchs eingeleitet.“ Ob es sich bei den Angreifern um Fans des F.C. Hansa Rostock handelt, habe die Polizei nicht bestätigen können. Im Zuge der Ermittlungen hätten die Behörden allerdings einen Tatverdächtigen aus dem Landkreis Nordwestmecklenburg identifiziert.

Das Drittliga-Spiel begann schließlich mit einer halben Stunde Verspätung. Ergebnis: 4:0 für die Gastgeber.

Quelle: Bild-online

Attacke auf Beamte in Kiel durch Beintreffer gestoppt – Polizei schießt Messer-Angreifer nieder

Kiel – Der bewaffnete Angreifer reagierte nicht auf die Ansagen der Polizei und konnte nur durch mehrere Schüsse gestoppt werden!

Im Stadtteil Elmschenhagen hat die Polizei am Freitagabend einen Mann (29), der mit zwei Messern bewaffnet war und auf zwei Beamten zustürmte, mit gezielten Schüssen in die Beine außer Gefecht gesetzt. Der Messer-Mann kam zur weiteren Behandlung in ein Krankenhaus.

Polizei wurde wegen einer „auffällige Person“ alarmiert
Zu dem Vorfall kam es, als eine Streifenwagen-Besatzung des 4. Reviers gegen 22.40 Uhr zum Bebelplatz gerufen wurde. Laut Erstmeldung sollte sich dort eine „auffällige Person aufhalten“.

Bei Eintreffen der Einsatzkräfte saß der 29-jährige Deutsche auf einem Kantstein. Nach einer ersten Ansprache durch die Beamten sprang dieser unvermittelt auf und ging mit zwei Messern in den Händen auf die Polizisten los.

Wie viele Schüsse den Angreifer trafen, ist unklar

Da der Mann auf weitere Ansprachen nicht reagierte, kam es zur gezielten Schussabgabe durch die Beamten. Der Mann wurde an den Beinen getroffen uns so der Angriff gestoppt. Ob beide Beamte auf den Angreifer schossen und wievielte Schüsse abgegeben wurden, konnte die Polizei am Samstagmorgen noch nicht beantworten und ist Bestandteil der Ermittlungen.

Im Anschluss versorgten die Beamten den Verletzten bis zum Eintreffen des Notarztes und des Rettungsdienstes. Die Einsatzkräfte wurden nicht verletzt.

Der Mann kam zur Behandlung der Schusswunden in ein Kieler Krankenhaus. Dieses konnte er bereits in der Nacht verlassen. Nach ärztlicher Begutachtung entschied ein Amtsarzt, ihn in eine Fachklinik einzuweisen.

Zum Motiv des Mannes konnten noch keine Angaben gemacht werden. Die weiteren Ermittlungen führt die Kriminalpolizei.

Quelle: Bild-online

Leipzig – Von Unbekanntem angegriffen – Zwei Syrer bei Attacke auf der Eisenbahnstraße verletzt

Leipzig – Schon wieder auf der Eisenbahnstraße: Im Leipziger Osten kam es am Samstag zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen mehreren Männern.

Dabei wurden zwei Syrer (26, 29) durch bisher unbekannte Täter leicht verletzt. Sie wurden vor Ort ambulant behandelt. Nach der Attacke sperrte die Polizei die Eisenbahnstraße in Leipzig zwischen der Hermann-Liebmann-Straße und Idastraße für rund eine halbe Stunde. Die Attacke soll sich vor einem Pizza-Imbiss zugetragen haben.

Unbekannter soll Männer angegriffen haben
Eine Polizeisprecherin auf BILD-Anfrage: „Sie gaben an, von einer unbekannten Person angegriffen worden zu sein.“ Bisher sei unklar, weshalb es zu der Auseinandersetzung kam, auch die Opfer sollen sich den Einsatzkräften gegenüber nicht kooperativ verhalten haben.

Dadurch ist bisher unklar, ob die Männer durch körperliche Gewalt oder den Einsatz von Waffen verletzt wurden.

Gegen den unbekannten Angreifer wird wegen gefährlichen Körperverletzung aufgenommen.

Quelle: Bild-online

Krisen-Gipfel gescheitert – Brombeer-Koalition in Thüringen vor dem Aus

CDU, BSW und SPD stehen vor dem Abbruch der Koalitionsgespräche in Thüringen. Wie geht es nun weiter? Die CDU will unbedingt regieren und hat eine neue Idee.

ERFURT. Auch am Wochenende hat es keinen Durchbruch bei den Koalitionsverhandlungen in Thüringen gegeben. Gespräche unter den Parteivorsitzenden Mario Voigt (CDU), Katja Wolf (BSW) und Georg Maier (SPD) verliefen ergebnislos. Ob es zu einer gemeinsamen Regierung kommt, ist ungewisser denn je.

Möglicherweise fällt nach dem erneuten Rückschlag schon heute eine Entscheidung, ob die Verhandlungen überhaupt fortgesetzt oder ganz abgebrochen werden. Weitere Treffen sind jedenfalls vertagt worden. Bei einem Scheitern könnte die zum zweiten Mal innerhalb von fünf Jahren abgewählte rot-rot-grüne Landesregierung erneut im Amt bleiben – diesmal kommissarisch. In der vergangenen Legislatur hatte die CDU sie toleriert.

Knapp zwei Monate nach der Landtagswahl, die den drei Parteien 44 der 88 Sitze und damit keine Mehrheit einbrachte, verhaken diese sich immer noch bei der sogenannten „Friedenspräambel“. Dabei geht es um die vom BSW geforderte Ablehnung weiterer Waffenlieferungen an die Ukraine und der Stationierung von US-Mittelstreckenraketen.

Thüringen-SPD hat wenig Hoffnung
„Ich habe wenig Hoffnung, daß das noch was wird“, sagte Thüringens SPD-Chef Georg Maier am Sonnabend dem Freien Wort aus Suhl noch vor der gescheiterten Parteivorsitzenden-Runde. BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht torpediere die Verhandlungen über die Präambel schon seit Tagen. Selbst wenn es noch eine Einigung geben sollte, wären CDU, BSW und SPD auf die Tolerierung durch die Linkspartei angewiesen.

Laut mehreren Medienberichten hatte Wagenknecht Ende vergangener Woche einen Vorschlag für die Präambel abgelehnt. „Wagenknecht besteht bei den Themen Waffenlieferungen an die Ukraine und der US-Raketenstationierung auf Maximalpositionen“, hieß es laut Reuters aus Verhandlungskreisen in Thüringen. Die Koalitionsverhandlungen zu den landespolitischen Themen sollen nach dem Willen des BSW erst beginnen, wenn über den Wortlaut der Präambel Einigkeit herrscht.

Der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz meinte am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“: „Frau Wagenknecht will gar nicht regieren.“ Sie wolle verhindern, daß das BSW in politische Verantwortung kommt. „Sie will einen Bundestagswahlkampf führen, in dem sie ständig Nein sagt und die Positionen von Rußland und Putin vertritt. Und das kann sie nicht gut, wenn sie zwischendurch auch in der politischen Verantwortung steht“, sagte Merz.

CDU will nun mit SPD regieren
Zuvor hatte Wagenknecht es zu einer weiteren Koalitionsbedingung gemacht, daß sich die Thüringen-CDU von Merz distanziert, weil dieser in einer „entsetzlichen Rede faktisch einen Kriegseintritt Deutschlands gegen Rußland gefordert“ habe. Diese hatte Voigt noch weggelächelt und gesagt, die Gespräche befänden sich auf „einem guten Weg“.

Nachdem ein Scheitern der Koalitionsgespräche nun aber kaum noch abwendbar erscheint, möchte der Thüringer CDU-Chef offenbar versuchen, eine Minderheitsregierung mit der SPD auf die Beine zu stellen. Diese verfügt allerdings nur über 29 Sitze – drei weniger als die AfD allein hat. Die CDU erhebt den unbedingten Regierungsanspruch, weil sie „stärkste Kraft der politischen Mitte“ geworden sei. Sie hatte bei der Landtagswahl am 1. September 23,6 Prozent der Stimmen bekommen. Die AfD war mit 32,8 Prozent stärkste Partei geworden. (fh)

Quelle: Junge Freiheit

Neuwahlen drohen – Platzt auch in Sachsen das CDU-BSW-SPD-Bündnis?

Heute entscheidet sich, ob die Sondierungen in Sachsen fortgesetzt werden. SPD und BSW giften sich an, die CDU schaut verzweifelt zu. Und die AfD lacht sich ins Fäustchen.

DRESDEN. Laut der Sachsen-SPD ist für den heutigen Montag ein Treffen mit den Spitzen von CDU und BSW geplant, das klären soll, ob weitere Sondierungen der drei Parteien überhaupt noch Sinn ergeben. Anders als in Thüringen, wo die Gespräche ebenfalls vor dem Aus stehen, geht es bei dem Streit nicht um die sogenannte Friedenspräambel, sondern um den Corona-Untersuchungssausschuß.

Dem AfD-Antrag zu dessen Einsetzung hatten die BSW-Abgeordneten in weiten Teilen zugestimmt und damit ihre Gesprächspartner düpiert. Während die CDU darüber im Interesse einer Regierungsbildung zähneknirschend hinweggeschaut hatte, setzte die SPD die Sondierungsgespräche aus. Beide Parteien werteten das BSW-Abstimmungsverhalten als Provokation, weil die AfD mit 40 Abgeordneten auch allein über die dafür notwendigen 24 Stimmen verfügte.

BSW giftet gegen SPD
BSW-Chefin Sabine Zimmermann giftete nun am Montag im Tagesspiegel gegen die Sozialdemokraten: „Das Theater, was die SPD aufführt, ist für mich nicht hinnehmbar und politisch unverantwortlich.“ Sie forderte eine Fortsetzung der Gespräche: „Wir wollen eine stabile Regierung in Sachsen. Die SPD muß sich endlich entscheiden, was sie wirklich will.“

Zimmermann verteidigte die Ja-Stimmen zu dem AfD-Antrag: „Daß die Corona-Zeit in einem Untersuchungsausschuß aufgearbeitet werden muß, war für uns ein zentrales Wahlversprechen und ist daher nicht verhandelbar.“ Das BSW habe CDU und SPD transparent und frühzeitig darüber informiert, daß es dem AfD-Antrag zustimmen würde.

Angriff auf SPD-Spitzenkandidatin
Die Wagenknecht-Partei verfügt nur über 15 Abgeordnete und damit nicht über genügend Stimmen, um einen Untersuchungsausschuß einzusetzen. Zimmermann sagte nun: „Wir hatten CDU und SPD auch die Möglichkeit gegeben, unseren Antrag zum Thema mitzuzeichnen, was sie aber abgelehnt haben.“

Sachsen gehörte während der Corona-Zeit zu den Ländern, das die härtesten Grundrechtseinschränkungen durchsetzte. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) steht deswegen im Nachhinein in der Kritik. Der Untersuchungsausschuß soll dessen Rolle und die der Gesundheitsministerin Petra Köpping aufarbeiten. Diese war SPD-Spitzenkandidatin im Landtagswahlkampf.

Daher ist die SPD besonders verärgert. Es gehe nicht, daß das BSW einerseits mit SPD und CDU eine Regierung bilden wolle und andererseits dann mit der AfD zusammen gegen Köpping vorgehe, hieß es von den Sozialdemokraten.

Darum könnte Sachsen Neuwahlen bekommen
Es ist nicht das erste Mal, daß die vermeintlichen Partner aneinandergeraten. Die BSW-Kandidatin für das Amt der Vize-Landtagspräsidentin war in der konstituierenden Sitzung mehrfach durchgefallen und der SPD-Mann erst im zweiten Wahlgang gewählt worden.

Der aktuelle Streit über den Corona-Untersuchungsausschuß verzögert eine mögliche Regierungsbildung weiter. Dabei drängt die Zeit: Laut sächsischer Verfassung muß der Landtag spätestens fünf Monate nach der Wahl einen Ministerpräsidenten wählen. Diese Frist läuft am 31. Januar ab. Gelingt dies nicht, kommt es automatisch zu Neuwahlen. Bisher haben CDU, BSW und SPD nur „Kennenlerngespräche“ geführt und dann am vergangenen Dienstag mit Sondierungen begonnen.

Koalitionsverhandlungen sind in weite Ferne gerückt. Erst dabei würde es dann auch in Sachsen um die sogenannte Friedenspräambel gehen, die in Thüringen gerade für das Ende der Brombeer-Koalition sorgen könnte, noch bevor sie überhaupt angetreten ist. (fh)

Quelle: Junge Freiheit

Oberlandesgericht – Fall Claudia Pechstein: Plötzlich verhängt ein Gericht wieder die Maskenpflicht

Der Fall Claudia Pechstein wurde am Donnerstag vor dem Oberlandesgericht verhandelt. Bei dem Prozess fühlte man sich in tiefste Corona-Zeiten zurückversetzt. Das Münchener Gericht verhängte offenbar willkürlich und ohne ersichtlichen Grund eine Maskenpflicht im Verhandlungssaal.

Die fünfmalige Olympiasiegerin Claudia Pechstein musste am Verhandlungstag gezwungenermaßen eine Maske tragen
Am Donnerstag wurde vor dem Oberlandesgericht der Fall Claudia Pechstein verhandelt. Die 52-jährige mehrfache Olympiasiegerin wehrt sich gegen eine Maßnahme des Eislauf-Weltverbandes (ISU), der sie vor Jahren mit einer Doping-Sperre belegte. Pechstein zufolge geschah dies jedoch zu Unrecht.

Bei dem Prozess in der vergangenen Woche war dies jedoch nicht der eigentliche Aufreger. Im Vorfeld des Verhandlungstages gab das Gericht eine Sicherheitsverfügung heraus, der zufolge das Tragen einer FFP2-Maske im Gerichtssaal verpflichtend sei. Bei der Verhandlung selbst fühlte man sich in die tiefste Corona-Zeit zurückversetzt. Tatsächlich leisteten alle der im Gericht anwesenden Parteien der Anordnung des Gerichts Folge. Widerstand gegen die verordnete Maskenpflicht regte sich nicht.

Konkret hieß es in der Sicherheitsverfügung: „Im Sitzungssaal gilt für alle Anwesenden (Prozessbeteiligte, Pressevertreter, Zuhörer etc.) eine FFP2-Maskenpflicht. Die Maske darf von jeweils einem Prozessbeteiligten aus Gründen der Verständlichkeit für den Zeitraum vorübergehend abgenommen werden, in dem er während der Verhandlung das Wort hat.“ Eine Begründung für die Notwendigkeit der Maskenpflicht lieferte das Gericht nicht.

In dem Prozess selbst fordert Pechstein fast 8,4 Millionen Euro Schadenersatz für eine ihrer Meinung nach ungerechtfertigte zweijährige Dopingsperre aus dem Jahr 2009. Der Vorsitzende Richter hatte am Donnerstag einen Vergleich zwischen den Parteien vorgeschlagen. Während sich Pechstein auf den Vergleich einlassen wollte und Abstriche bei der geforderten Summe in Aussicht stellte, lehnte die ISU den Vorschlag ab.

Vor Gericht erklärte die Sportlerin: „Räumt die ISU öffentlich ein, dass es falsch war, mich zu sperren, bin ich zu einem Vergleich bereit. Ansonsten erwarte ich ein Urteil im Namen des Volkes“. Die ISU hingegen lehnte jegliche Entschuldigung oder Eingeständnis von Fehlverhalten ab.

Der Prozess wurde nun vertagt. Der Richter schlug einen Kompromiss vor, bei dem die ISU bis zum 14. November eine Ehrenerklärung formulieren soll, über die Pechstein dann entscheiden kann. Sollte eine Einigung erzielt werden, könnte anschließend über den Schadenersatz verhandelt werden. Ob sich die ISU hierauf jedoch einlässt, ist unklar.

Quelle: Apollo News

Hashtags und Überschriften:

Sonderzug nach #Rostock attackiert – #HansaRostock verurteilt Angriff auf gegenerische Fans, #Attacke auf Beamte in #Kiel durch Beintreffer gestoppt – #Polizei schießt #MesserAngreifer nieder, #Leipzig – Von Unbekanntem angegriffen – Zwei #Syrer bei Attacke auf der #Eisenbahnstraße verletzt, Krisen-Gipfel gescheitert – #BrombeerKoalition in #Thüringen vor dem Aus, Neuwahlen drohen – Platzt auch in Sachsen das CDU-BSW-SPD-Bündnis?, #OberlandesgerichtMünchen – Fall #ClaudiaPechstein: Plötzlich verhängt ein Gericht wieder die #Maskenpflicht

#Deutschland, #RotWeißEssen, #MecklenburgVorpommern, #Landfriedensbruch, #Brandenburg, #Messerattacke, #SchleswigHolstein, #Sachsen, #Ausländerkriminalität, #BSW, #CDU, #SPD,

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 28.10.2024

Sie finden staseve auf Telegram unter

https://t.me/fruehwaldinformiert

Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve

Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald

Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung und Gesundheit: https://t.me/heimischeProdukte

Besuchen Sie den Shop durch klicken aufs Bild

 

 

Die mobile Version verlassen