Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 26.11.2024 (Textausgabe)

Duisburg – Thyssenkrupp-Stahl will 11.000 Stellen abbauen
In der Stahlsparte von Thyssenkrupp soll die Zahl der Arbeitsplätze binnen sechs Jahren von aktuell rund 27.000 auf circa 16.000 reduziert werden. Wie das Unternehmen in Duisburg ankündigte, sollen 5.000 Stellen bis Ende 2030 abgebaut und 6.000 weitere Arbeitsplätze durch Ausgliederungen auf externe Dienstleister oder Geschäftsverkäufe ausgelagert werden.

Bis Ende März 2026 gilt eine Beschäftigungsgarantie. Das Unternehmen, das mehrheitlich dem Industriekonzern Thyssenkrupp gehört, reagiert mit der Entscheidung auf die Nachfrageschwäche am Stahlmarkt.
Das Unternehmen ist seit geraumer Zeit unter Druck. Vor allem Billigimporte aus Asien und hohe Kosten haben zu verlustreichen Geschäften geführt. Die Produktionskapazitäten sollen von derzeit 11,5 Millionen Tonnen pro Jahr auf nur noch 8,7 bis 9,0 Tonnen gesenkt werden. Das entspricht den Angaben nach der Versandmenge des vergangenen Geschäftsjahres.

Die IG Metall bewertete das Vorhaben als Kahlschlag, der für die Beschäftigten und den Industriestandort Nordrhein-Westfalen eine Katastrophe sei. Der Konzern müsse mit dem „erbitterten Widerstand“ der IG Metall rechnen. „Keine Aussagen zum Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen, Standortschließungen, genau das sind die roten Linien, die wir immer wieder kommuniziert haben“, erklärte Bezirksleiter Knut Giesler.

Finanzierungszusage für die kommenden zwei Jahre

Heute früh hatte der Industriekonzern Thyssenkrupp seiner schwächelnden Stahltochter eine Finanzierungszusage für die kommenden zwei Jahre gegeben. Ein unabhängiges Gutachten sei „zu einer positiven Fortführungsprognose“ für Thyssenkrupp Steel gekommen, hieß es. Mit der Finanzierungszusage herrsche „nun Klarheit über die Finanzierungssituation des Stahlbereichs“. Ziel sei es, „den eingeschlagenen Weg zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und Fortführung der grünen Transformation im Stahlgeschäft konsequent fortzusetzen“. Ein Teil der Stahlsparte, nämlich 20 Prozent, wurde bereits an die Firma EPCG des tschechischen Milliardärs Daniel Kretinsky verkauft. Weitere 30 Prozent sollen folgen.

Über die Zukunftspläne für die Stahlsparte war es im Sommer zu heftigem Streit gekommen. Im August traten der damalige Chef von Thyssenkrupp Steel, Osburg, und zwei weitere Vorstände sowie vier Mitglieder des Aufsichtsrats zurück, unter ihnen der frühere SPD-Spitzenpolitiker Gabriel. Daraufhin wurden zwei Gutachten in Auftrag gegeben, eines zur kurzfristigen Fortführungsprognose, eines zur langfristigen Perspektive der Stahlsparte.

Quelle: Deutschlandfunk

Vorwürfe gegen Rundfunk – „Kein Journalismus, sondern Aktivismus“ – Lindner knöpft sich ZDF vor

Das ZDF dreht eine Doku über Superreiche und verwendet als Symbolbild ein Foto von Christian Lindner – ohne ihn zu fragen. Es ist nicht der erste Skandal des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

BERLIN. Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner hat das ZDF scharf kritisiert. Der öffentlich-rechtliche Sender hatte am Sonntag in der Sendung „Background Check“ zum Thema „Steuerparadies Deutschland? So viel kosten uns die Reichen“ den ehemaligen Finanzminister als Vorschaubild verwendet – nach dessen Aussage, ohne vorher um Erlaubnis gefragt zu haben.

Lindner fragte daraufhin auf X: „Wieso taucht mein Bild hier auf, liebes ZDF? Ein an Einseitigkeit nicht zu übertreffender Beitrag wird mit meinem Bild vermarktet, obwohl ich nicht zu Wort komme? Das ist kein Journalismus, das ist Aktionismus. Mit Geld der Gebührenzahler.“

Der Sender rudert zurück
Der Sender zeigte sich gegenüber der Kritik einsichtig. Zwar komme Lindner in dem Beitrag zu Wort, „die Fotoauswahl erschließt sich dadurch aber nicht“. Das Bild sei deswegen ausgetauscht worden und der Beitrag werde geprüft, schrieb das Konto des ZDF-Heute-Journals auf X.

Im eigentlichen Beitrag des ZDF kam der Politiker nur kurz zu Wort. Beim G7-Treffen im Jahr 2022 sagte er mit Blick auf die sogenannte Reichensteuer, wer ein hohes Einkommen habe, leiste „ohnehin einen überproportional hohen Beitrag zur Finanzierung des Staates“. Eine eigene Anfrage an Lindner hat der Sender jedoch nicht gestellt.

Internetnutzer reagieren spöttisch
Vor allem auf X stieß das auf scharfe Kritik. So schrieb etwa die FDP-nahe Politikberaterin Anastasia Vishnevskaya-Mann: „Liebes ZDF, euch kosten ‘die Reichen‘ schon mal gar nix, weil ihr über eine Zwangsgebühr finanziert werdet. Aber warum ist Christian Lindner, der euch auch nichts kostet, auf dem Titelbild?“

Andere Nutzer, darunter der Bundestagsabgeordnete Michael Grosse-Brömer (CDU) monierten, daß Maurice Höfgen in dem Beitrag gezeigt und in der Bildunterschrift als „Ökonom“ vorgestellt wurde. Das ZDF erwähnte dabei nicht, daß Höfgen wissenschaftlicher Mitarbeiter des Linkspartei-Abgeordneten Christian Görke ist. „Unseriöse Berichterstattung statt öffentlich-rechtlicher Bildungsauftrag. Unglaublich“, schrieb Grosse-Brömer auf X.

Immer wieder gerät die Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in die Kritik. Ende September war in einer Folge der ARD-Sendung „Die 100“ mit dem Titel „Ist die AfD eigentlich ein Problem für die Demokratie?“ mehreren Internetnutzern aufgefallen, daß mehrere der vermeintlich zufällig ausgewählten befragten Bürger Laienschauspieler oder Lokalpolitiker anderer Parteien waren.

ARD und ZDF fordern mehr Geld
Die ARD wies damals die Manipulationsvorwürfe entschieden zurück. So schrieb etwa der Moderator der ARD-Sendung „Monitor“, Georg Restle, daß es sich um zufällige Fehler der ARD handele. Wer behaupte, dahinter stecke „böse Absicht“, reproduziere „Verschwörungsmythen“.

In der vergangenen Woche war bekanntgeworden, daß ARD und ZDF für eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags vor das Bundesverfassungsgericht ziehen wollen. Sie begründen das damit, daß die Bundesländer bisher keinen entsprechenden Beschluß veranlaßt hatten. Geplant ist eine Erhöhung um 58 Cent auf 18,94 Euro pro Monat. Die Änderung soll ab 1. Januar 2025 in Kraft treten. (st)

Quelle: Junge Freiheit

Angreifer haben Verbindungen zu Antifa – Linksextreme stürmen Burschenschaft in Jena

Vermummte dringen gewaltsam in ein Burschenschaftshaus ein, verletzten drei Menschen und zerstören Inventar. Dabei brüllen sie linke Parolen. Doch die Studenten können einen der Angreifer festhalten und der Polizei übergeben. Was weiß die Behörde über den Mann?

JENA. Eine Gruppe Linksextremer hat am Sonnabend die Jenaer Burschenschaft Germania überfallen und dabei mindestens drei Personen verletzt. Nach Angaben der Polizei drangen etwa 20 Personen in das Gebäude der Studentenverbindung ein. Einer der Angreifer konnte festgehalten und der Polizei übergeben werden.

Der festgehaltene Tatverdächtige ist ein 29jähriger aus Jena und war bereits zuvor polizeilich in Erscheinung getreten. Er hat zudem Kontakte zur Jenaer Antifa-Szene, wie die Behörde der JUNGEN FREIHEIT bestätigte.

Ein Mitglied der Studentenverbindung schilderte der JF das Geschehen: Demnach versammelten sich die Angreifer gegen 17 Uhr vor der Einfahrt des Verbindungshauses, klingelten und gaben vor, in der Burschenschaft etwas trinken zu wollen.

Angreifer stürmten ins Gebäude
Ein Mitglied der Burschenschaft sei daraufhin zu der Gruppe getreten und habe sich mit ihr unterhalten wollen. Dabei sei allerdings schnell deutlich geworden, daß die fremden Personen nicht wegen eines Kneipenabends gekommen waren – so hätten sich mehrere von ihnen mit Schals das Gesicht verhüllt.

Der Verbindungsstudent versuchte daraufhin, ins Gebäude zu flüchten und das Eingangstor hinter sich zu schließen. Die vermummte Gruppe attackierte ihn und drängte sich durch das halbgeöffnete Tor.

An der Eingangstür sei es dann zu einer zweiten Auseinandersetzung gekommen. Die insgesamt sechs Bewohner und Besucher der Burschenschaft versuchten, die Angreifer daran zu hindern, ins Gebäude zu kommen. Da diese jedoch deutlich in der Überzahl waren, seien sie durch die Tür gestürmt und hätten die Besucher attackiert. Dabei hätten sie linksextreme Parolen gerufen und ihre Opfer als „Nazischweine“ beschimpft, die sie „kriegen“ würden.

Linksextreme flohen vor Polizei
„Wir sind dabei glücklicherweise glimpflich davongekommen“, betonte ein Germania-Korporierter. Insgesamt hätten drei Personen Schläge und Tritte abbekommen. Auch ein im Eingangsbereich hängendes Bild sei zu Bruch gegangen.

Nachdem die Angreifer erfuhren, daß einer der Besucher die Polizei alarmiert hatte, flohen sie. Den Burschenschaftern gelang es anschließend, eine Person zu verfolgen und bis zum Eintreffen der Polizei festzuhalten.

„Wir glauben nicht, daß sich dieser Angriff spezifisch gegen uns richtete“
Später hätten sie erfahren, daß es am gleichen Abend auch Versuche gegeben habe, in andere Studentenverbindungen einzudringen. „Wir glauben nicht, daß sich dieser Angriff spezifisch gegen uns richtete“, sagte das Germania-Mitglied. Es habe im Vorfeld keine Drohungen oder Ankündigungen gegen die Verbindung gegeben. Der letzte Angriff auf das Haus sei bereits vier Jahre her. „Da die Personen nur sehr dürftig vermummt und zudem unbewaffnet waren, vermuten wir nicht, daß der Angriff von langer Hand geplant war. Wahrscheinlich ist diese Attacke eher aus einer spontanen Bierlaune heraus entstanden“, betonte der Korporierte.

Die Kriminalpolizei Jena hat nun die Ermittlungen aufgenommen. In der Vergangenheit ist es immer wieder zu Angriffen auf Burschenschafen und andere Studentenverbindungen gekommen. Im Februar beschädigten mutmaßlich linksextreme Täter die Rolläden, Fenster und eine Tür der Mainzer Burschenschaft Germania zu Halle. Zudem wurde die Fassade mit dem Schriftzug „Nazischweine“ beschmiert. (lb)

Quelle: Junge Freiheit

Veto gegen Woidke – Sprengt dieser BSW-Politiker Brandenburgs neue Koalition?

Potsdam – Ein Wagenknecht-Abgeordneter droht, SPD-Chef Dietmar Woidke (63) nicht zum Ministerpräsidenten zu wählen. Die Koalitionsverhandlungen wurden vertagt.

Noch am Montag wollten die zehn Verhandler von SPD und BSW ihren Koalitionsvertrag fertigstellen, dann die Ministerposten verteilen. Doch daraus wurde nichts. Vor Beginn der Runde um 12 Uhr erfuhren sie: Der Rechtsanwalt und BSW-Abgeordnete Sven Hornauf (Ex-Linke) aus Frankfurt(Oder) legt sich quer.

Grund: Die geplante Stationierung des israelischen Raketen-Abwehrsytems „Arrow 3“ auf dem Brandenburger Luftwaffen-Stützpunkt Holzdorf (Elbe-Elster-Kreis). Es soll Berlin und Brandenburg vor Angriffen schützen – wie schon Tel Aviv gegen die Raketen der Hamas-Terroristen. Eine reine Verteidigungswaffe ohne große Reichweite.

Nur zwei Stimmen Mehrheit
Doch BSW-Mann Hornauf drohte im RBB: „Wenn Herr Woidke an der Stationierung von Arrow 3 in Holzdorf festhält, wähle ich ihn nicht zum Ministerpräsidenten!“ Dramatisch, denn: Im Potsdamer Landtag haben SPD und BSW nur zwei Stimmen Mehrheit. Fehlt oder verweigert nur ein weiterer Abgeordneter seine Stimme, fällt Woidke durch.

Schon vergangene Woche hatte Hornauf mit fünf weiteren BSW-lern eine detaillierte Anfrage zu (geheimer) Technik, Kosten und Gefahren der Raketen im Landtag gestellt. Die vergrätzten Sozis unterbrachen darauf die Koalitionsgespräche für eine „Denkpause“. Schließlich zogen die BSW-ler ihre Anfrage zurück.

Doch am Montag stellte Hornauf dieselben Fragen erneut, diesmal allein. Und drohte mit Woidkes Nichtwahl. Der SPD-Chef reagierte verständnislos.

Denn schon nach den ersten Gesprächen hatten sich SPD und BSW geeinigt, „dass wir zu unseren Bundeswehr-Standorten stehen“, Deutschlands Verteidigungsfähigkeit erhöht werden muss. Woidke: „Alles andere leitet sich davon ab.“

Am Dienstag werden die Koalitionsgespräche fortgesetzt. Zwar ist der Regierungsvertrag fast fertig, doch neben Hornaufs Querschuss sind auch einige Sachfragen und Formulierungen noch strittig. Woidke und BSW-Chef Robert Crumbach (62) sind dennoch „optimistisch“ und „zuversichtlich, dass wir noch in dieser Woche zu einer Einigung kommen.“

Quelle: Bild-online

Sonntagsfrage in Sachsen-Anhalt – CDU könnte nur mit BSW oder AfD regieren

Am BSW führt bald auch in Magdeburg wohl kein Weg mehr vorbei …

Würde in Sachsen-Anhalt bereits am Sonntag ein neuer Landtag gewählt und nicht erst 2026, stünde die dortige CDU als mit 32 Prozent stärkste Kraft vor ähnlichen Problemen wie zurzeit in Sachsen und Thüringen.

Umfrage: Sonntagsfrage Sachsen-Anhalt – Infografik
Ohne die 16 Prozent des BSW von Ex-Kommunistin Sahra Wagenknecht (55) könnten die Christdemokraten nicht regieren und müsste sich, mangels anderer Partner, dann wohl ebenfalls den pro-russischen Forderungen von Parteichefin Sahra Wagenknecht (55) unterwerfen.

Es sei denn, die Sachsen-Anhalt-CDU würde – was äußerst unwahrscheinlich ist – alle Brandmauern niederreißen und die erste Landesregierung mit der AfD (30 Prozent) bilden.

SPD bleibt drin, FDP, Grüne und Linke draußen
CDU, BSW und AfD – nur zwischen diesen drei Parteien sind noch Zweierbündnisse mit einer parlamentarischen Mehrheit möglich.

Wenn die CDU mit beiden nicht will, könnten – theoretisch – auch AfD und BSW die nächste Landesregierung stellen.

Sie kommen zusammen auf 46 Prozent. Für eine parlamentarische Mehrheit reichen bereits 43 Prozent, da 15 Prozent aller Stimmen an Parteien fallen, die an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Darunter die Magdeburger Regierungspartei FDP (vier Prozent) sowie Grüne und Linke (je drei Prozent), die momentan im Landtag vertreten sind

Die SPD schafft als vierte Partei gerade noch so den Sprung in den Magdeburger Landtag. Die sieben Prozent reichen allerdings für kein Zweierbündnis. Und als Dritter im Bunde werden die Sozialdemokraten für keine der rechnerisch möglichen Konstellationen gebraucht.

BSW wird Zünglein an der Waage
„Nur noch vier Parteien schaffen es sicher in den Landtag. Das BSW wird das Zünglein an der Waage. Die SPD spielt bei der Mehrheitsfindung keine Rolle“, bringt INSA-Chef Hermann Binkert das Umfrage-Ergebnis auf den Punkt.

Das Meinungsforschungsinstitut INSA stellte in Sachsen-Anhalt die Sonntagsfrage. Für BILD wurden vom 21. bis 28. Oktober 1000 Wähler befragt. Das Ergebnis hat eine maximale statistische Fehlertoleranz von +/-3,1 Prozentpunkten.

Die CDU legte seit der letzten Umfrage drei Prozentpunkte zu und wird mit 32 Prozent wieder stärkste Kraft. Die AfD verbesserte sich um einen Prozentpunkt und landet mit 30 Prozent auf Platz zwei.

Quelle: Bild-online

Gerhardi – Nächster großer Automobilzulieferer insolvent: 1.500 Arbeitsplätze in Gefahr
Mit der Gerhardi Kunststofftechnik GmbH musste der nächste große Automobilzulieferer Insolvenz beantragen. 1.500 Beschäftigte bangen nun um ihre Zukunft.

Gerhardi-Baustelle im Gewerbepark Rosmart.
Die Gerhardi Kunststofftechnik GmbH ist ein traditionsreicher Automobilzulieferer mit Hauptsitz in Lüdenscheid – sie wurde 1796 gegründet. Mehr als 200 Jahre später bangen das Familienunternehmen und seine 1.500 Beschäftigten, darunter rund 700 am Standort Ibbenbüren, nun um ihre Existenz. Am Montagnachmittag musste ein Insolvenzverfahren beim Amtsgericht Hagen beantragt werden.

Schon seit Sommer 2023 herrscht bei Gerhardi eine angespannte Lage, insbesondere am Standort Ibbenbüren, wo das Unternehmen zu den größten Arbeitgebern zählt. Bereits im August wurden die Mitarbeiter über die wirtschaftlichen Schwierigkeiten informiert, kurz darauf folgte eine Phase von Kurzarbeit, die jedoch im Oktober wieder beendet wurde. Hinzu kamen Pläne, bis Ende 2025 rund 200 Stellen in Ibbenbüren abzubauen – knapp 30 Prozent der Belegschaft.

In einem internen Aushang, unterzeichnet von Geschäftsführer Christoph Huberty, wird auf zurückgehende Kundenaufträge und stockende Verhandlungen über Preisanpassungen hingewiesen. Um die wirtschaftliche Lage zu bewerten, hat die Unternehmensleitung ein IDW S6 Gutachten in Auftrag gegeben. Dieses soll zeigen, ob eine erfolgreiche Sanierung möglich ist. Die Fertigstellung des Gutachtens wurde der Firma Auxil anvertraut, die auf Sanierungs- und Restrukturierungsprojekte spezialisiert ist. Laut dem internen Dokument erhofft sich die Geschäftsführung eine „positive Zukunftsperspektive“.

Parallel dazu wurden Verhandlungen mit Gewerkschaften und dem Betriebsrat aufgenommen, um einen Interessenausgleich und einen Sozialplan für die Mitarbeiter zu erarbeiten. Ziel ist es, bis zum 30. November eine Einigung zu erzielen. Doch mit dem Insolvenzantrag ist dieses Datum nun ungewiss.

„Auf den letzten Betriebsversammlungen haben wir bereits mitgeteilt, dass vornehmlich der Standort Ibbenbüren von den zurückgehenden Umsätzen stark betroffen ist. Leider hat sich die Befürchtung bewahrheitet, dass es wohl nicht möglich sein wird, auf schnellem Weg neue Aufträge zu gewinnen“, heißt es in dem internen Schreiben.

Eine Stellungnahme des vorläufigen Insolvenzverwalters stand am Montag noch aus. Auch auf Anfragen der lokalen Presse, die bereits am Freitag an die Gerhardi-Zentrale gerichtet wurden, gab es bis Montagabend keine Antwort. Die Unsicherheit für die Belegschaft bleibt somit groß.

Quelle: Apollo News

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 26.11.2024

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