Wegen „Resolution für Remigration“: Alle sind empört über die AfD
München. Da hat die AfD offenbar etwas Richtiges angesprochen: die Türkische Gemeinde in Bayern fordert jetzt ein Verbot der Partei und begründet dies mit der jüngst auf dem Parteitag in Greding verabschiedeten „bayerischen Resolution für Remigration“. Die Bayern-AfD hatte sich darin unter anderem für eine „Reintegration von Personengruppen mit schwach ausgeprägter Integrationsfähigkeit“ ausgesprochen. Die Türken-Gemeinde will darin einen pauschalen Angriff gegen Menschen sehen, die allein aufgrund ihres Namens, ihres Aussehens oder ihrer Religion nicht in das Weltbild der AfD paßten, teilte der Vorsitzende Vural Ünlü in München mit.
„Ein Parteiverbot ist daher längst überfällig, um den Schutz unserer Demokratie sicherzustellen“, halluziniert Ünlü, und weiter: „Es sollte uns allen klar sein, was die AfD ist: völkisch-gefährlich, verfassungsfeindlich und freiheitsberaubend.“
Die AfD macht sich in ihrer Resolution auch dafür stark, daß Asylbewerber künftig deutschen Boden gar nicht mehr erst erreichen. „Der Freistaat drängt darauf, daß Bundesregierung und EU Schutz- und Entwicklungszonen außerhalb Europas einrichten“, schlägt die Partei vor.
Die etablierten Kartellparteien sind über die Resolution völlig aus dem Häuschen. So sieht sich der bayerische CSU-Innenminister Herrmann darin bestätigt, daß die AfD „eine extrem ausländerfeindliche und zum Teil auch rassistische Politik“ vertrete. Die Gredinger Resolution sei „überhaupt nicht mit unseren Grundsätzen von Humanität und Ordnung zu vereinbaren“. Voller Empörung sind auch die bayerischen Grünen und ihre Fraktionsvorsitzende im Münchner Landtag, Katharina Schulze. Sie forderte „dringend ein Verbots-Prüfverfahren“.
Quelle: zuerst.de
Russischer Auslandsgeheimdienst: „Angelsächsische“ Geheimdienste sprengten Nord Stream
Moskau. Es gibt Neues vom Nord Stream-Krimi, diesmal aus Moskau. Dem russischen Auslandsgeheimdienst SWR zufolge wurde der Anschlag auf die Ostsee-Pipelines am 26. September 2022 unter unmittelbarer Beteiligung professioneller Saboteure aus angelsächsischen Geheimdiensten gesprengt. Mit dieser Mitteilung zitierte die russische Nachrichtenagentur TASS jetzt SWR-Chef Sergej Naryschkin.
Bei einer Konferenz der Leiter der Aufklärungsdienste und Sicherheitsorgane der GUS-Staaten in Moskau erklärte Naryschkin wörtlich: „Daß der Westen den internationalen Terrorismus als Werkzeug zu geopolitischen Zielen benutzt, ist lange bekannt.“ Mittlerweile verfüge man jedoch über „Informationen über die unmittelbare Beteiligung von professionellen Saboteuren aus den Reihen angelsächsischer Geheimdienste an diesem Terroranschlag“.
Die Auskunft darüber, welcher „angelsächsische“ Staat konkret den Auftrag zur Nord Stream-Sabotage gab, blieb Naryschkin schuldig, bekräftigte aber: „Rußland baute die Nordstreams zusammen mit konstruktiv eingestellten Europäern auf – doch die Angelsachsen haben sie gesprengt. Dabei war die Zerstörung der Nordstreams eine fixe Idee, von der nicht nur die demokratische, sondern auch die republikanische Regierung der USA vereinnahmt war.“
Der SWR hatte schon mehrmals im laufenden Jahr auf Informationen verwiesen, wonach Auftraggeber und Organisatoren des Nord Stream-Anschlags in den USA oder Großbritannien zu suchen seien. Eine unmittelbare Beteiligung der beiden Länder hatte der Geheimdienst bisher aber nicht behauptet. (mü)
Quelle: zuerst.de
Älteste Nadelfrabrik der Welt – Nach 300 Jahren: Deutsches Traditionsunternehmen ist pleite
Zwei Weltkriege und unzählige Krisen hat das 1723 gegründete Unternehmen Schmauser Precision überstanden. Nach Corona, Teuerung steigenden Energiekosten ist nun Schluß.
BERLIN. Die traditionsreiche Schmauser Precision GmbH, bekannt als die älteste Nadelfabrik der Welt, hat nach über 300 Jahren Existenz Insolvenz angemeldet. Das Amtsgericht Nürnberg bestätigte den Antrag, der Ende letzter Woche eingereicht wurde. Nach Angaben von Rechtsanwalt Florian Schott, der als Insolvenzverwalter eingesetzt wurde, stehe das Unternehmen unter erheblichem wirtschaftlichem Druck. Konkret hätten letztlich die Corona-Pandemie, der Ukraine-Krieg und die steigenden Energiekosten es an den Rand des wirtschaftlichen Abgrunds geführt.
Gegründet im Jahr 1723, produzierte Schmauser Precision einst 300 Millionen Strick- und Nähnadeln pro Jahr. Im Laufe der Jahrhunderte wandelte sich das Unternehmen jedoch zu einem vielseitigen Anbieter von Präzisionsteilen. Heute stammen rund 60 Prozent des Umsatzes aus Bauteilen, die in Branchen wie der Automobilindustrie, der Klima- und Lüftungstechnik sowie der Medizintechnik Verwendung finden. Zu den Produkten gehören unter anderem Nadeln und Bauteile, die in Spielzeugen, Kugelschreibern und Dieseleinspritzpumpen verarbeitet werden.
Dieselskandal war weiterer Rückschlag
Laut Schott geriet das Unternehmen bereits durch hohe Investitionen in den Jahren 2008 und 2009, insbesondere im Bereich der Automobilzulieferung, unter finanziellen Druck. Ein zusätzlicher Rückschlag ereignete sich im Jahr 2019 durch den Dieselskandal, der einen signifikanten Umsatzrückgang verursachte und die wirtschaftliche Lage weiter verschärfte.
Die Insolvenz der Schmauser Precision GmbH markiert damit das vorläufige Ende einer jahrhundertelangen Erfolgsgeschichte in der Fertigungsindustrie. (rr)
Quelle: Junge Freiheit
Bundestag – Papier von Verfassungsrechtlern hält AfD-Verbot für realistisch – kommt es zur Abstimmung noch im Dezember?
17 Verfassungsrechtler sind der Ansicht, dass ein Verbotsverfahren der AfD Aussichten auf Erfolg hat. Ihre Gründe legen sie in einer unaufgeforderten Stellungnahme dar. Der Initiator sorgte zuletzt für Aufsehen als er für die CSU vor das Bundesverfassungsgericht zog.
Die Stimmen, die ein AfD-Verbot fordern, mehren sich und ergreifen die Initiative.
17 Verfassungsrechtler um Kyrill-Alexander Schwarz sind sich einig, dass ein AfD-Verbot Erfolg haben könnte. Das ist das Ergebnis einer unaufgeforderten rechtswissenschaftlichen Stellungnahme, die dem Rechtsausschuss und dem Innenausschuss des Bundestages übergeben wurden. Damit mehren sich die Stimmen, die auf ein Verbot der Partei drängen und dafür die Initiative ergreifen. Die Juristen kommen in ihrer Stellungnahme zu dem Schluss, dass “eine belastbare Einschätzung der Erfolgsaussichten eines Parteiverbotsverfahrens möglich” sei, selbst wenn noch kein Material vom Verfassungsschutz vorliegt.
Dem Spiegel liegt das Dokument vor. Die Juristen schreiben, dass die AfD “der prototypische Fall einer Partei” sei, durch die “die spezifischen Mechanismen der grundgesetzlichen wehrhaften Demokratie aktiviert werden sollen”. Die Stellungnahme gründet sich auf öffentliche Aussagen von AfD-Politikern auf Bundes- oder Landesebene. Für die Einschätzung wurden Beiträge aus den Sozialen Medien, Aussagen auf Bundesparteitagen oder in Talkshows untersucht. Die Verfassungsrechtler sagen, dass die AfD demokratische Prozesse delegitimieren wolle. Durch die Stärkung “parteinaher Kanäle und Medien” sollen die Menschen davon überzeugt werden, dass “es eines gewaltsamen politischen Umbruchs bedarf”.
Weiter heißt es in dem Dokument, dass die Partei ein “völkisch-nationalistisches Programm” vertrete, was sich sowohl an den Zielen als auch am Verhalten der Politiker ablesen lasse. Zudem wird gesagt, dass die AfD sich in den letzten Jahren radikalisiert habe und die Parteimitglieder hätten “ihre wahren verfassungsfeindlichen Absichten” offenbart. Die Verfassungrechtler verweisen darauf, dass durch ein Parteiverbot die Ansichten der Wähler nicht aus der Gesellschaft verschwinden.
Dennoch verhindere ein Parteiverbot “auf überaus wirksame Weise, die weitere Unterhöhlung demokratischer Institutionen, auf die eine verfassungswidrige Partei in der Übergangsphase hin zu einem anderen politischen System notwendig angewiesen ist”, wie der Spiegel aus der Stellungnahme zitiert. Die AfD inhaltlich zu stellen, lehnen die Verfassungsrechtler ab. Da die AfD “im Widerspruch zu den Maximen der Verfassung agiere” wäre eine inhaltliche Auseinandersetzung zwecklos. Dem Verhalten der AfD “stehen demokratische Parteien faktisch machtlos gegenüber”.
Neben Kyrill-Alexander Schwarz gehören den 17 Autoren der Stellungnahme unter anderem folgende Verfassungsrechtler an: Fabian Wittreck, Leiter des Instituts für Öffentliches Recht der Universität Münster, Antje von Ungern-Sternberg, Direktorin des Instituts für Rechtspolitik an der Uni Trier und Stephan Rixen, Direktor des Instituts für Staatsrecht der Universität zu Köln. Schwarz hatte die CSU vor dem Bundesverfassungsgericht vertreten, als diese gegen die Wahlrechtsreform der Ampel klagte, 2021 berief man ihn in den Expertenkreis Politischer Islamismus im Bundesinnenministerium. Das Gutachten kommt überraschend, zuvor war die überwiegende verfassungsrechtliche Meinung skeptisch gegenüber dem Verbots-Verfahren. Es spielt Wanderwitz & Co. ideal politisch in die Karten.
Das unaufgeforderte Rechtsgutachten soll dem Bestreben von Marco Wanderwitz, ein AfD-Verbotsverfahren noch in dieser Legislaturperiode zu verbieten, weiter Aufwind geben. Der CDU-Politiker hatte zusammen mit 113 Unterstützern aus Grünen, SPD, Linke und CDU einen Antrag beim Bundestagspräsidium eingereicht, dass ein AfD-Verbotsverfahren vom Verfassungsgericht geprüft werden soll (Apollo News berichtete). Angesichts der vorgezogenen Neuwahlen ist es möglich, dass sich der Bundestag noch im Dezember mit der Frage befasst.
Bekommt der Antrag eine einfache Mehrheit, würde der Bundestag das Verfassungsgericht darum ersuchen, die Erfolgsaussichten eines Verbotsverfahrens zu prüfen. Geht man davon aus, dass alle 733 Bundestagsabgeordneten anwesend sind, so wären 367 Ja-Stimmen nötig. Aktuell fehlen also noch über 250 Stimmen. Marco Wanderwitz will darum noch Überzeugungsarbeit leisten, gibt sich zugleich aber siegessicher: „Wir sind entschlossen, das zu schaffen.“ Der CDU-Abgeordnete betonte, dass es jetzt schnell ein Verbotsverfahren geben müsse. Er erklärte: “Leider steht zu befürchten, dass die AfD nach der nächsten Wahl noch stärker sein wird. Wir brauchen jetzt einen sehr zügigen Antrag vorm Bundesverfassungsgericht.“
Quelle: Apollo-News
Vereinigte Staaten – Fiasko für Scholz und Habeck: Intel baut neue Fabriken, nur nicht in Deutschland
Intel investiert mit 7,86 Milliarden Dollar in neue Fabriken in den USA, während das Prestigeprojekt in Magdeburg auf Eis liegt. Deutschlands Wirtschaftslage und Standortbedingungen scheinen für den Konzern wenig attraktiv – ein Rückschlag für Scholz und Habeck.
Intel baut dank US-Subventionen neue Fabriken, während die Chipfabrik in Magdeburg wegen Deutschlands unattraktiver Bedingungen gestoppt wird – ein Fiasko für Scholz und Habeck.
Intel hat sich Förderzusagen in Höhe von 7,86 Milliarden US-Dollar aus dem US-amerikanischen CHIPS Act gesichert. Das Geld wird in den Bau neuer US-Produktionsstätten in Arizona, New Mexico, Ohio und Oregon investiert. Damit kann das Unternehmen seine Position in der Chipfertigung stärken. Es zeigt sich auch: Der Wirtschaftsstandort Deutschland ist für internationale Unternehmen nicht mehr attraktiv. Für Bundeswirtschaftsminister Habeck und Bundeskanzler Scholz ein Fiasko.
Mit 10 Milliarden Euro Subventionen wollten die beiden den früheren Marktführer in der Chipbranche Intel nach Deutschland holen. Die Chipfabrik in Magdeburg war das Prestigeprojekt des Kanzlers und seines Vizes. 3000 Hightech-Arbeitsplätze sollten entstehen. Deutschland sollte im großen Halbleiter-Rennen mitspielen können. Doch die schwache Wirtschaftslage machte dem Unternehmen einen Strich durch die Rechnung.
Seit Jahresbeginn hat der Aktienkurs um mehr als 50 Prozent nachgegeben, und die Marktkapitalisierung ist auf unter 90 Milliarden Dollar gesunken. Nach diesem Einbruch kündigte der Konzern drastische Sparmaßnahmen an. Diese treffen auch Deutschland. Intel-CEO Pat Gelsinger teilte im September mit, dass die geplante Fabrik in Magdeburg auf Eis gelegt wird und mindestens zwei Jahre mit Baumaßnahmen gewartet werden soll.
Intel wollte bis zu 30 Milliarden Euro in den deutschen Standort investieren. Dieses Geld hatte der Konzern nicht zur Verfügung; im vergangenen Quartal fuhr man einen Milliardenverlust ein. Doch scheinbar schwang die Unattraktivität Deutschlands mit. Denn trotz der internen Krise plant Intel in den Staaten, begünstigt durch Subventionen, Fabriken zu bauen.
Obwohl ursprünglich von 8,5 Milliarden US-Dollar die Rede war, liegt die tatsächliche Summe etwas niedriger – Gründe hierfür nannte Intel nicht. Neben den direkten Subventionen profitiert das Unternehmen von Steuervergünstigungen, deren Höhe an die Investitionssumme gekoppelt ist.
Bereits im September konnte Intel zusätzlich bis zu 3 Milliarden US-Dollar aus dem CHIPS Act für das „Secure Enclave Program“ sichern – ein geheimes Projekt, das im Auftrag des US-Verteidigungsministeriums entwickelt wird. Derzeit durchläuft Intel einen tiefgreifenden Wandel. Ziel ist es, zu einem führenden Chip-Auftragsfertiger zu werden, der mit dem taiwanesischen Marktführer TSMC konkurrieren kann. Ein zentraler Baustein dieser Strategie ist die Einführung der Fertigungstechnik Intel 18A, die ab 2025 erste Erfolge bringen soll.
Um liquide zu bleiben, greift Intel auf unkonventionelle Maßnahmen zurück. So soll beispielsweise der Forschungs- und Entwicklungscampus in Folsom verkauft und anschließend zurück gemietet werden. Zudem sucht das Unternehmen aktiv nach Investoren, um die Kosten für seine teuren Chip-Fabriken zu teilen.
Quelle: Apollo-News
Ryanair beleidigt deutsche Regierung: Alles Idioten
„Momentan ist der Markt komplett kaputt und die Regierung besteht aus Idioten“, sagte Ryanair-Chef Michael O`Leary. Er hatte 3 Mrd. Investition in Deutschland versprochen. „Aber das hat diese dämliche Regierung nicht verstanden“.
Die irische Billigfluggesellschaft Ryanair übt heftige Kritik an den Rahmenbedingungen in Deutschland. „Momentan ist der Markt komplett kaputt und die Regierung besteht aus Idioten“, sagte Ryanair-Chef Michael O`Leary dem Fachmagazin Airliners.
„Die Politiker sehen einfach zu, wie die deutsche Wirtschaft immer weiter stagniert oder sogar schrumpft“, sagte er. Nach eigenen Angaben hatte Ryanair Anfang des Jahres in Berlin vorgesprochen, um eine Senkung der Luftverkehrsteuer und eine Deckelung der Luftsicherheitsgebühren zu erreichen, war aber abgeblitzt. „Man muss sich das einmal vorstellen: Wir waren im Bundeskanzleramt und haben bis 2030 eine Verdopplung der Passagiere, 30 mehr stationierte Flugzeuge und eine Investition von drei Milliarden Euro in Deutschland versprochen. Aber das hat diese dämliche Regierung nicht verstanden“, sagte O`Leary.
Deutschland habe „die mit Abstand krankesten Rahmenbedingungen“. Ryanair hat nach eigenen Angaben in Deutschland die Kapazitäten bereits von 16 Millionen auf 13,5 Millionen Sitze zurückgefahren und will weiter streichen.
Quelle: MMNews
Frischhalteboxen – Tupperware Deutschland ist insolvent
Im September meldete das Kult-Unternehmen Tupperware in den USA Insolvenz an. Nun schlägt die Krise auf die deutsche Vertriebsgesellschaft durch.
Die deutsche Tochter des Frischhaltedosen-Spezialisten Tupperware hat Insolvenz angemeldet, berichtet die WirtschaftsWoche. Das Amtsgericht Frankfurt am Main setzte den Rechtsanwalt Thomas Rittmeister von der Kanzlei Reimer als vorläufigen Insolvenzverwalter ein, geht aus Gerichtveröffentlichungen hervor.
Bereits im September hatte die US-Muttergesellschaft ein Verfahren nach Kapitel elf des US-Insolvenzrechts (Chapter 11) eingeleitet, um sich vor dem Zugriff seiner Gläubiger zu schützen, denen Tupperware mehrere hundert Millionen Dollar schuldet. Zugleich wurde ein Verkaufsprozess gestartet. Ziel sei es, die Marke zu schützen und den Wandel in ein vorrangig technologiebasiertes Unternehmen voranzutreiben, teilte der US-Konzern damals mit.
„Ernsthafte Zweifel“
Die Abhängigkeit der deutsche Vertriebsgesellschaft vom Konzern und der bisherigen Schwestergesellschaft in der Schweiz ist hoch. „Die von der Gesellschaft in Deutschland vertriebenen Tupperware-Markenprodukte werden in ausländischen Schwestergesellschaften der Unternehmensgruppe produziert“, heißt es im Geschäftsbericht des Unternehmens für das Jahr 2022. Ohne die Belieferung durch die ausländischen Schwestergesellschaften seien keine Auslieferungen an die Kunden in Deutschland möglich.
Tupperware-Insolvenz
Die Tupperparty ist endgültig vorbei
Der Frischhalteboxen-Hersteller Tupperware ist insolvent. Keine Überraschung: Seit Jahren stürzt der US-Konzern von der einen Krise in die nächste.
„Das heißt auch, dass ohne die Belieferung durch diese Gesellschaften keine Umsätze durch die Tupperware Deutschland GmbH erzielt werden können.“ Kurzum: „Das beschriebene Geschäftsmodell wäre nicht mehr aufrechtzuerhalten.“ Im Geschäftsjahr 2022 beschäftigte Tupperware Deutschland 79 Mitarbeiter.
Tupperware gilt als Pionier bei Haushaltsgefäßen für Lebensmittel, kämpft aber bereits seit Jahren mit sinkenden Verkaufszahlen und steigenden Kosten. Erst im vergangenen Jahr hatte Tupperware „ernsthafte Zweifel“ geäußert, ob es angesichts seiner angeschlagenen Finanzsituation sein Geschäft aufrechterhalten könne.
Das Unternehmen gibt es bereits seit 1946. Bekannt sind auch die Tupperpartys, bei denen Vertreter des Unternehmens bei Kundinnen zu Hause Produkte vorstellen.
Quelle: Wirtschaftswoche
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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 28.11.2024
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