Brüssel. Die Europawahl im Juni hat nicht nur zur Stärkung des patriotischen Lagers im Europaparlament geführt, sondern auch zu Umschichtungen in der „Szene“. Als neuer Faktor konnte sich in den letzten Monaten die eurorechte-Fraktion „Patrioten für Europa“ etablieren.
Seit kurzem hat sie auch einen offiziellen Chef: in Paris wurde nun im Rahmen einer Generalversammlung der Vorsitzende der spanischen Vox-Partei, Santiago Abascal, zum Vorsitzenden gewählt. Erst im Juli, im Nachgang zu den Europawahlen, verließ „Vox“ die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (ECR) im Europaparlament und schloß sich den „Patrioten für Europa“ an. Abascal erklärte damals, die Entscheidung, die ECR zu verlassen, sei eine Reaktion auf die „historische Chance“, gegen eine Koalition aus Mitte-Rechts, Sozialisten und Linksextremen zu kämpfen.
Zu den prominentesten Vertretern der Gruppe gehören neben Abascal Jordan Bardella und Marine Le Pen vom französischen Rassemblement National, der österreichische FPÖ-Chef Herbert Kickl, der italienische Lega-Chef Matteo Salvini und Geert Wilders aus den Niederlanden.
Als Parteigründer der „Patrioten für Europa“ gelten Kickl und der ungarische Präsident Viktor Orbán, die im Oktober die Gründungserklärung vorstellten. Sie unterstrichen dabei das Ziel, eine starke politische Kraft gegen die Politik der etablierten Kräfte ins Leben zu rufen. Inzwischen vereint die Fraktion die Mehrheit der rechten Europaabgeordneten und holte auch die tschechische Partei ANO, die portugiesische Partei Chega, den belgischen Vlaams Belang sowie die dänische Volkspartei, die griechische „Stimme der Vernunft“ und die lettische Partei Latvia First mit ins Boot. Bei der Wahl zum Fraktionschef war der Spanier Abascal der einzige Kandidat. (mü)
Quelle: zuerst.de vom 02.12.2024
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