Joanna Cotar, MdB: „Keiner dieser Gestalten ist es wert, Politik für unser Land zu machen“.

Joanna Cotar, MdB, partei- und fraktionslose Abgeordnete:

Im Bundestag. Sie treiben es wirklich auf die Spitze mit ihrem absurden und undemokratischen Verhalten in diesem „Hohen Haus“. Die #AfD stellt heute drei Anträge zur Kernkraft zur benannten Abstimmung im Parlament. Alle Anträge wurden bereits abschließend in den Ausschüssen behandelt, die Ausschüsse haben ihre Stimmen abgegeben. Was fehlt ist die Schlussabstimmung. So weit, so normales parlamentarisches Vorgehen.

#CDU und #FDP müssten diesen Anträgen zustimmen, denn es sind ihre Wahlkampfversprechen. Sie WOLLEN aber nicht zustimmen. Und um sich die Blöße nicht geben zu müssen, im Wahlkampf als Lügner dazustehen, sorgen sie nun mit der SPD und den Grünen dafür, dass die bereits endgültig besprochenen Anträge ZURÜCK in die Ausschüsse überwiesen werden, damit die namentlich beschlossenen Abstimmungen verhindert werden.

Das habe ich in all den Jahren im Bundestag noch nicht erlebt. Diese Anträge sind abschließend besprochen, es gibt keinerlei Gründe, sie in den Ausschüssen zurück zu verweisen – nur den einen: Die namentlich Abstimmungen zu torpedieren. Das ist nicht demokratisch und ein absolutes Unding. Und um das festzustellen, muss man weder Mitglied der AfD noch AfD-Wähler sein. Ich bin beides nicht. Ich bin lediglich ein fraktionsloser Abgeordneter, der nicht fassen kann, wie die etablierten Parteien die Demokratie und die eigenen Regeln im Bundestag mit Füßen treten. Keiner dieser Gestalten ist es wert, Politik für unser Land zu machen.

Quelle: Joanna Cotar auf X

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 06.12.2024

Sie finden staseve auf Telegram unter

https://t.me/fruehwaldinformiert

Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve

Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald

Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung und Gesundheit: https://t.me/heimischeProdukte