Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Außerung: Steinmeier mit vielen Fragezeichen

11:07 Uhr

Nun hat sich Außenminister Steinmeier als erstes Regierungsmitglied zum Trump-Erfolg geäußert.

„Wir haben das Ergebnis zu akzeptieren, akzeptieren es“, sagte er mit deutlicher Zurückhaltung.

Trumps erste Aufgabe werde es sein, die tiefen Gräben in der amerikanischen Gesellschaft zuzuschütten und dann die hohen Erwartungen, die er im Wahlkampf geweckt habe, zu erfüllen. Steinmeier sagte mit Blick auf die wirtschaftliche Versprechen Trumps, das werde nicht einfach sein. Zudem drückte Steinmeier die bange Hoffnung aus, dass es „nicht zu internationalen Verwerfungen“ kommen werde.

Die US-Außenpolitik werde unter Trump „unberechenbarer“ werden, außerdem müssten sich die Partnerstaaten darauf einstellen, dass Amerika „häufiger allein entscheiden“ werde.

Man baue aber auf das Fundament der transatlantischen Beziehungen und werde der Trump-Administration Mut zusprechen, zu gewachsenen Partnerschaften zu stehen. Man werde das Gespräch suchen, auch weil bislang viele Fragen offen geblieben seien, so Steinmeier. Zudem warnte er vor Selbstzweifeln: Der Wahlausgang sei „Anlasss zu Selbstvergewisserung“. Man dürfe sich „nicht treiben lassen“ und müsse die eigene politische Kultur pflegen, betonte der Sozialdemokrat.

Quelle: Tagesschau.de vom 09.11.2016

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