Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 23.01.2025 (Textausgabe)

Rheinisch-Bergischer Kreis News am 08.07.2024: Aktuelle Nachrichten und ...

Afghane ersticht zwei Menschen im bayerischen Aschaffenburg
Bluttat im Park! +++ 2 Menschen sind tot!

Ein 28-jähriger Afghane ersticht einen 41 Jahre alten Mann und ein erst 2-jähriges Kind! Die Bluttat spielte sich heute um 11:45 Uhr im Park Schönthal im bayerischen Aschaffenburg ab. Neben den Toten gibt es auch zwei Schwerverletzte, die derzeit im Krankenhaus behandelt werden. Der Attentäter wurde von der Polizei festgenommen. Der Park Schönthal wurde bereits im vergangenen November von der Polizei als „gefährlicher Ort“ eingestuft. Das Jahr 2025 ist noch jung, und Deutschland hat die ersten Messeropfer zu beklagen.

Quelle: Auf1

Nach Messerangriff in Aschaffenburg – Scholz erörtert im Kanzleramt Lage mit Chefs der Sicherheitsbehörden
Nach dem Messerangriff im bayerischen Aschaffenburg auf eine Kindergartengruppe mit zwei Toten haben mehrere Politiker Konsequenzen gefordert. Bundeskanzler Scholz sagte, die Behörden müssten mit Hochdruck klären, warum der Attentäter überhaupt noch in Deutschland gewesen sei.

Aus den gewonnenen Erkenntnissen müssten sofort Konsequenzen folgen, betonte Scholz. Er sprach von einer „unfassbaren Terror-Tat“. Am Abend traf Scholz die Chefs des Verfassungsschutzes, des Bundeskriminalamts und der Bundespolizei zu Beratungen im Kanzleramt. Anschließend teilte er auf X mit, man werde diesen Fall schnell aufklären und die nötigen Konsequenzen ziehen. Zuvor hatte Scholz betont, er sei es leid, wenn sich alle paar Wochen solche Gewalttaten zutrügen. Von Tätern, die eigentlich zu uns gekommen seien, um hier Schutz zu finden. Da sei falsch verstandene Toleranz völlig unangebracht.
CDU-Chef Merz sagte, es brauche klare Antworten der Politik, sobald die schreckliche Tat aufgeklärt sei. BSW-Chefin Wagenknecht warf Scholz vor, politisch mitverantwortlich zu sein. Dass nach den Anschlägen in Mannheim und Solingen nichts passiert sei, sei in erster Linie das Versagen des Kanzlers und von Innenministerin Faeser, sagte sie dem Magazin „Politico“.

Herrmann (CSU): Mutmaßlicher Täter war ausreisepflichtig

Bei dem Angriff in einem Park waren ein zweijähriges Kind und ein 41-jähriger Passant getötet worden. Drei Menschen wurden zum Teil schwer verletzt. Die Polizei nahm kurz darauf den mutmaßlichen Täter fest. Der 28-Jährige stammt aus Afghanistan. Nach Angaben von Bayerns Innenminister Herrmann hatte er im Dezember sein Asylverfahren abgebrochen und war deshalb ausreisepflichtig. Er war in psychiatrischer Behandlung und bereits wegen Gewalttaten aufgefallen. Ermittlern zufolge gibt es keinen Hinweis auf ein islamistisches Motiv.

Bayerns Ministerpräsident Söder sprach von einem „entsetzlichen Tag für ganz Bayern und einer „feigen und niederträchtigen Tat“.

Quelle: Deutschlandfunk

Damit die US-Filmindustrie „great again“ wird: Trump ernennt „Sonderbotschafter“ für Hollywood

Washington/Los Angeles. Der künftige EU-Präsident Donald Trump geht neue Wege: er hat jetzt die Hollywoodstars Sylvester Stallone, Mel Gibson und Jon Voight zu seinen „Sonderbotschaftern“ für die linke Traumfabrik Hollywood ernannt. Auf seinem sozialen Netzwerk Truth Social schrieb Trump, die drei Filmschaffenden „werden meine Augen und Ohren sein, und ich werde das tun, was sie vorschlagen“.

Es gehe ihm dabei darum, schrieb er, „Hollywood, das in den letzten vier Jahren viele Geschäfte an das Ausland verloren hat, zurückzubringen – größer, besser und stärker als je zuvor!“ Die hauptsächlich in Los Angeles ansässige US-Filmindustrie beschrieb er in diesem Zusammenhang als „einen großartigen, aber sehr problembehafteten Ort“. Er wolle Hollywood zu einem neuen „Goldenen Zeitalter“ verhelfen. In der Filmgeschichte wird darunter normalerweise die Epoche von der Einführung des Tonfilms Anfang der 1930er Jahre bis zum Ende des Studiosystems und dem Beginn des New-Hollywood-Kinos in den 1960er Jahren bezeichnet.

Der von Trump zum Sonderbotschafter ernannte zweimalige Oscarpreisträger Mel Gibson („Braveheart“) erfuhr nach eigener Aussage aus Truth Social von seiner neuen Rolle. „Ich habe den Tweet zur gleichen Zeit wie ihr alle erhalten und war genauso überrascht. Dennoch bin ich dem Aufruf gefolgt. Meine Pflicht als Bürger ist es, jede Hilfe und Einsicht zu geben, die ich geben kann“, ließ Gibson das US-Branchenmagazin „Variety“ wissen.

Gibson, Voight und Stallone hatten sich in der Vergangenheit als Unterstützer des nächsten US-Präsidenten hervorgetan. „Sie hat den IQ eines Zaunpfahls“, äußerte Gibson etwa über US-Vizepräsidentin Kamala Harris. Voight, der Vater von Hollywoodstar Angelina Jolie, bezeichnete Trump schon vor Jahren als besten US-Präsidenten seit Abraham Lincoln. (mü)

Quelle: zuerst.de

Nur eine „Demokratiesimulation“? – Darum stellt sich die AfD in Sachsen gegen Konsultationsgespräche

Die AfD-Fraktion in Sachsen hat angekündigt, sich nicht an den geplanten Konsultationsgesprächen der CDU-SPD-Minderheitsregierung zu beteiligen – und macht der Minderheitsregierung aus CDU und SPD schwere Vorwürfe. Doch auch bei anderen Fraktionen ist der Plan umstritten.

DRESDEN. Die sächsische AfD hat angekündigt, sich nicht an den geplanten Konsultationsgesprächen der Minderheitslandesregierung aus CDU und SPD beteiligen zu wollen. Die Partei betrachte die Pläne als „Demokratiesimulation“ sagte Parteichef Jörg Urban am Dienstag.

„Es gibt klare Ansagen aus der bestehenden Minderheitsregierung, daß man versuchen will, auf alle Fälle die AfD aus Entscheidungen herauszuhalten“, sagte der Politiker. Es sei klar, daß die Regierung dem Bürger eine Einbeziehung der Opposition signalisieren wolle, intern die AfD aber an der Mitwirkung bei Gesetzen ausschließen wolle.

Die Landtagsausschüsse seien ein geeigneteres Instrument, um Gesetzesentwürfe zu diskutieren, betonte Urban. Die Partei stehe für eine Zusammenarbeit zur Verfügung und werde auch weiterhin das Gespräch mit der CDU suchen.

SPD: „AfD ist unwillig, in demokratischen Verfahren mitzuwirken“
Die CDU Sachsen bezeichnete die Absage der AfD als absehbar und warf der Partei vor, nicht an Lösungen orientiert zu sein. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Laura Stellbrink, betonte, auch die AfD erhalte durch eine Konsultationsvereinbarung die Möglichkeit „ihre Vorschläge und Positionen bei Gesetzesentwürfen der Staatsregierung einzubringen“.

Die Konsultationsvereinbarung binde auch die Staatsregierung und eröffne „dem Landtag neue Beteiligungsrechte“, sagte Stellbrink. „Daß die AfD diese Beteiligung nun selbst ablehnt, zeigt, wie unwillig sie ist, in demokratischen Verfahren mitzuwirken und sich Kompromissen zu stellen.“

Grüne kritisierten geplante AfD-Beteiligung
Im November hatte die CDU erstmals ein Konsultationsverfahren angekündigt, das „dem eigentlichen Gesetzgebungsprozeß vorgelagert“ sein solle, wie CDU-Kultusminister Christian Piwarz damals nach Medienberichten erklärte. Die AfD-Fraktion solle dabei mit einbezogen werden. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte betont, man wolle die Partei auf diese Weise aus ihrer „Märtyrerrolle“ herausholen.

Der SPD-Landesparteivorsitzende Henning Homann hatte hingegen betont, daß die AfD „keinen praktischen Einfluß mit ihren ketzerischen, mit ihren antisozialen Thesen auf Politik in Sachsen“ erhalten solle. Man wolle eine „gesichert rechtsextreme Partei“ aus-, aber alle anderen einschließen.

Die ehemalige Grünen-Landesvorsitzende Christin Furtenbacher hatte hinsichtlich der AfD-Beteiligung bei den Konsultationen von einem „Dammbruch von bundesweiter Bedeutung“ gesprochen. Sachsens ehemaliger Umwelt- und Energieminister Wolfram Günther (Grüne) warf Kretschmer vor, „die Mehrheit einer demokratischen Mitte zerschossen und stabile Verhältnisse in Sachsen verzockt“ zu haben. (lb)

Quelle: Junge Freiheit

Riesa – Demonstranten attackierten Personenschützer von Alice Weidel und deren Auto

Auf dem AfD-Parteitag in Riesa kam es zu Auseinandersetzungen zwischen den Gegendemonstranten und der Polizei. Ein neuer Bericht zeigt jetzt: Die Demonstranten attackierten auch Alice Weidels Auto und deren Personenschützer – einem Beamten wurde zudem der Dienstausweis entwendet.

In Riesa wurden die Beamten rund um den AfD-Parteitag immer wieder attackiert.
Rund um den Parteitag der AfD in Riesa kam es Anfang Januar zu gewaltsamen Ausschreitungen. Dabei wurde auch einem Personenschützer der AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel von Demonstranten in den Bauch getreten, wie die Bild berichtet. Eine weitere Person stahl einem anderen Polizisten die Dienstmarke sowie den Dienstausweis. Die Zeitung beruft sich auf Einsichten in die Einsatzprotokolle.

Weidel geriet am 11. Januar um 10.13 Uhr in einem schwarzen Audi in eine Sitzblockade in der Straße „An der Klosterkirche“. Mehrere Demonstranten, teilweise gänzlich in Schwarz gekleidet, versuchten, das Fahrzeug zu umzingeln. Es ertönten „Nazis raus“-Sprechgesänge, Sirenen und Trillerpfeifen. Zu sehen sind Personenschützer, die sich schützend vor das Auto stellen.

Einige Demonstranten befanden sich in der Folge in unmittelbarer Nähe von Weidels Limousine. In einem späteren Interview berichtete die AfD-Vorsitzende von Tritten gegen das Fahrzeug, in dem sie sich befand. Es kamen weitere Beamte hinzu. Wie jetzt bekannt wurde, richtete sich die Gewalt der Demonstranten nicht nur gegen das Fahrzeug, sondern auch gegen das Schutzpersonal der AfD-Kanzlerkandidatin.

Das Bundeskriminalamt (BKA) äußerte sich bislang nicht zu den Vorkommnissen. Die Dresdner Polizei bestätigte gegenüber Bild, dass die Dienstmarke sowie der Dienstausweis eines Beamten entwendet wurden. „Ja, beide Gegenstände sind dem Beamten durch einen Dritten abgenommen worden. Der Vorfall des Verlustes des Dienstausweises wurde allen eingesetzten Kräften bekannt gegeben.“

Die Polizei leitete Fahndungsmaßnahmen ein – dennoch sind beide Gegenstände bislang nicht wieder aufgetaucht. In der vergangenen Woche teilte die Polizei mit, dass während der Einsätze rund um den Parteitag 30 Polizisten leicht verletzt wurden. Insgesamt leitete die Polizei 70 Ermittlungsverfahren ein, 13 davon sind Körperverletzungsdelikte. Allein am 11. Januar waren rund 4.000 Polizisten im Einsatz.

Alice Weidel äußerte im Gespräch mit der Jungen Freiheit große Sorge um die Beamten, die während des Parteitages im Einsatz waren. „Es tut mir leid, dass diese Chaoten das Risiko in Kauf nehmen, dass diese Beamten verletzt werden.“ Über die Demonstranten sagte sie: „Diese Leute sind so gewaltaffin. Wir sollten unbedingt zum Thema machen, was hier herangereift ist.“

Anstatt das bedrohliche Auftreten der Demonstranten zu erwähnen, ging es in Medienberichten über den Parteitag in Riesa aber vor allem um die AfD. So berichtete die Tagesschau über angeblich unverhältnismäßige Gewalt vonseiten der Polizei. Mehrere Aktivisten, die sich an den Protesten beteiligt hatten, kamen in einem Bericht über die Ereignisse zu Wort.

So sprach die Landtagsabgeordnete der Linken, Juliane Nagel, von einem „brutalen Vorgehen der Polizei gegen Demonstrierende“ und davon, die Fälle von „unverhältnismäßige[m] Polizeihandeln und von Polizeigewalt“ aufarbeiten lassen zu wollen. Sprecherin Lana Henker vom Verein „Buntes Meißen“ behauptete, vonseiten der Polizei „Repressionen“ gesehen zu haben.

Gegen einen Polizisten aus Niedersachsen wird jetzt wegen Körperverletzung ermittelt, weil er den Landtagsabgeordneten der Linken Nam Duy Nguyen geschlagen haben soll. Ein Schlag eines Polizisten gegen Nam Duy Nguyen selbst ist in einem Video, das den Vorfall belegen soll, jedoch nicht eindeutig zu erkennen.

Der Vorfall ist strittig. Nguyen selbst behauptete, als „parlamentarischer Beobachter“ aufgetreten zu sein. Ein Beitrag auf X deutet hingegen auf eine aktivere Teilnahme an den Protesten hin. Der Abgeordnete schrieb dort: „Wir haben die AfD 2 Stunden lang in Riesa nicht reingelassen“.

Der Sprecher der Gewerkschaft der Polizei Niedersachsen warnte im Zuge dessen davor, Polizeibeamte medial „durch den Dreck zu ziehen“, bevor sich ein umfassendes Bild über die Einsatzlage verschafft wurde. Doch während die Polizeigewalt medial großflächig thematisiert wird, gibt es von kritischen Berichten über das gewaltsame Auftreten der Demonstranten keine Spur.

Quelle: Apollo News

Brisante Sonntagsfrage in Sachsen-Anhalt – CDU müsste zwischen AfD und BSW wählen

Der Abstand zwischen CDU und AfD verringert sich immer mehr …

Würde in Sachsen-Anhalt bereits am Sonntag ein neuer Landtag gewählt (und nicht erst 2026) käme die CDU nur noch knapp vor der AfD durchs Ziel. Bedeutet: Für die amtierende Koalition aus CDU, SPD und FDP würde es nicht mehr reichen.

▶︎ Laut INSA verharrt die CDU in dem Bundesland derzeit bei 32 Prozent. Die AfD folgt nur noch einen Prozentpunkt dahinter und verbesserte sich innerhalb weniger Wochen auf 31 Prozent.

▶︎ Die SPD verbessert sich um einen Prozentpunkt, bleibt mit acht Prozent aber schwach.

▶︎ Neben CDU, AfD und SPD würde es als vierte Kraft nur noch das BSW in den Magdeburger Landtag schaffen. Aber auch die Wagenknecht-Truppe verliert in der Gunst der Wähler und liegt aktuell bei 14 Prozent (-2).

▶︎ Die Linke steigert sich zwar um einen Prozentpunkt, würde mit dann 4 Prozent an der 5-Prozent-Hürde scheitern.

„Die derzeit regierende Deutschland-Koalition hat keine Mehrheit mehr. Es gibt ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und AfD“, beschreibt INSA-Chef Hermann Binkert das Ergebnis.

▶︎ Da 15 Prozent der Stimmen an Parteien gehen, die an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern (neben der Linken auch FDP und Grüne), sind Mehrheiten bereits mit 43 Prozent möglich. Rein rechnerisch schaffen das im Magdeburger Landtag weiterhin nur drei Koalitionen: CDU/AfD mit 63 Prozent, CDU/BSW mit 46 Prozent oder AfD/BSW mit 45 Prozent. Die acht Prozent der SPD reichen für kein Zweierbündnis.

Wahlsieg mit großem Problem
Die CDU stünde mit diesem Ergebnis weiterhin vor einem großen Problem. Eine Koalition mit der AfD schließt die Union vehement aus. Zum BSW von Sahra Wagenknecht (55) hat die Partei bisher keine Brandmauer errichtet, weshalb das BSW in Thüringen mit CDU und SPD regieren kann. Besonders groß ist die Liebe der CDU zu den Beton-Sozialisten aber nicht.

Ministerpräsident Reiner Haseloff (70, CDU) will im Laufe des Jahres verkünden, ob er 2026 erneut als Spitzenkandidat zur Verfügung steht. Bei der Wahl im Juni 2021 holte die CDU mit ihm überraschend 37,1 Prozent.

Das maximal mögliche Potenzial der Union sieht INSA bei 48 Prozent, der AfD bei 40 Prozent und des BSW bei 31 Prozent.

Befragt wurden 1000 Sachsen-Anhalter im Zeitraum 8. bis 13. Januar. Die maximale Fehlertoleranz beträgt 3,1 Prozent.

Quelle: Bild-online

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 23.01.2025

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