Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Brasilien: Abgeordnete wollen Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Temer

Brasiliens Präsident Michel Temer (EFE)

In Brasilien streben linke Parlamentarier ein Amtsenthebungsverfahren gegen Staatschef Temer an.

Abgeordnete der Partei „Sozialismus und Freiheit“ begründeten ihren Antrag mit Temers angeblicher Verantwortung bei der Begünstigung privater Interessen eines Ministers. Hintergrund ist eine Auseinandersetzung um ein Bauprojekt und einen Wohnungskauf in einem historischen Viertel in Salvador de Bahía, in deren Folge Kulturminister Calero und der Minister der Staatskanzlei, Lima, zurückgetreten waren. Temer hat jede Einflussnahme zurückgewiesen.

Temers Vorgängerin Rousseff war mit Hilfe eines Amtsenthebungsverfahrens gestürzt worden.

Quelle: Deutschlandfunk vom 29.11.2016

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