Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Koalition im Kieler Rathaus zerbricht

Die Kieler Ratsversammlung © NDR Fotograf: Rafael Czajkowski

Krisenstimmung in der Kieler Ratsversammlung: Die Grünen wollen die Zusammenarbeit mit SPD und dem SSW beenden.

Die Grünen-Fraktion im Kieler Rathaus hat angekündigt, nicht weiter mit SPD und dem SSW zu kooperieren. Seit längerem hatte es in der Koalition immer wieder gekriselt. Streitthemen waren die Zukunft des Flughafens, der Windpark in Kiel-Meimersdorf oder auch verschiedene Wohnungsbauprojekte. Die Sprecherin der Grünen-Fraktion, Lydia Rudow, sagte am Dienstag: „Die Verhandlungen haben gezeigt, dass wir unsere Vorstellungen für das Kiel der Zukunft nicht mehr gemeinsam mit SPD und SSW realisieren können.“

Streit über „Alte Mu“ Auslöser

Nach Darstellung der Grünen war die Zukunft des Geländes der alten Muthesius-Kunsthochschule Auslöser für das Ende der Kooperation. „Ein schon vor Monaten gefundener Kompromiss zur ‚Alten Mu‚, wonach ein Teil der Fläche weiterhin den Initiativen zur Verfügung stehen soll, wurde jetzt wieder in Frage gestellt“, sagte Rudow. Dieses Verhalten zeige einmal mehr, „dass eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit SPD und SSW in dieser Wahlperiode aus unserer Sicht nicht mehr möglich ist.“

Kämpfer enttäuscht

Kiels Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (SPD) nahm das Aus enttäuscht zur Kenntnis. „Die Kooperationsparteien haben mich vor drei Jahren gemeinsam für das Amt des Oberbürgermeisters nominiert. Deshalb lässt es mich natürlich nicht kalt, dass die Kooperation nun geplatzt ist“, sagte er. Unabhängig davon hätten Verwaltung und Selbstverwaltung die Stadt in den vergangenen Jahren – oft mit breiten Mehrheiten – enorm voran gebracht. Er arbeite weiter dafür, dass diese erfolgreiche Politik fortgesetzt werde.

Quelle: NDR vom 17.01.2017

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