Der AfD-Bundesvorstand will ein Parteiausschlussverfahren gegen den umstrittenen Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke einleiten.
- Björn Höcke im Thüringer Landtag (dpa / picture-alliance / Martin Schutt)
Wie die Parteispitze mitteilte, erhielt ein entsprechender Antrag am Montag in einer Telefonkonferenz die erforderliche Zweidrittelmehrheit. Bei Facebook hatte zuvor die Bundesvorsitzende Frauke Petry die Einleitung des Verfahrens vermeldet, später war diese Veröffentlichung nicht mehr verfügbar.
Höckes Rede in Dresden als Auslöser
Petry schrieb: „Die Maßnahme erfolgte nach eingehender juristischer Prüfung und politischer Bewertung der Rede Björn Höckes vom 17. Januar 2017 in Dresden.“ Höcke hatte auf einer Veranstaltung in Dresden mit Verweis auf das Holocaust-Mahnmal unter anderem gesagt: „Wir Deutschen (…) sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“ Außerdem forderte er eine 180-Grad-Wende im Umgang mit der deutschen Vergangenheit. Seine Rede löste bundesweit Empörung aus. Laut Petry hat nun „in erster Instanz das zuständige Landesschiedsgericht des AfD-Landesverbandes Thüringen über den beantragten Parteiausschluss zu befinden“.
Zu den Vorstandsmitgliedern, die in Höckes Äußerung ein parteischädigendes Verhalten sehen, zählen AfD-Chefin Frauke Petry und die Spitzenkandidatin der baden-württembergischen AfD für den Bundestag, Alice Weidel. Der zweite Parteivorsitzende, Jörg Meuthen, stimmte nach eigenen Worten gegen das Ausschlussverfahren. Er sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Ich glaube nicht, dass dieses Verfahren aussichtsreich ist, und ich halte es auch nicht für richtig, obwohl diese Rede wirklich sehr daneben war.“
(nch/jasi)
Quelle: Deutschlandfunk vom 13.02.2017
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