Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Bürgerkrieg in Syrien: Merkel will Gespräche mit Diktator Assad

 

AP

Syriens Staatschef Assad: „Es muss mit vielen Akteuren gesprochen werden“

Es wäre eine Kehrtwende in der Syrien-Politik des Westens: Kanzlerin Merkel bringt erstmals direkte Gespräche mit Diktator Assad ins Spiel. Genau das fordert auch Russland – und droht mit Luftschlägen.

Für eine Lösung des Syrien-Konflikts hält Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nun doch auch Gespräche mit Syriens Staatschef Baschar al-Assad für nötig. „Es muss mit vielen Akteuren gesprochen werden, dazu gehört auch Assad“, sagte Merkel beim EU-Sondergipfel zur Flüchtlingskrise in Brüssel. Es müssten aber auch andere Akteure in der Region einbezogen werden wie Iran oder Saudi-Arabien.

Ein Zugehen auf Assad wäre eine Kehrtwende in der Syrien-Politik des Westens. Bisher lehnen insbesondere die USA eine Zusammenarbeit mit dem Diktator ab, Washington fordert seinen Sturz. Russland hingegen unterstützt Assad.

Der Bürgerkrieg in Syrien ist die Hauptursache für die europäische Flüchtlingskrise. Sowohl die Gewalt der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) als auch die Fassbomben des Assad-Regimes treiben Millionen Menschen in die Flucht. Viele sind schon in den vergangenen Jahren in Nachbarländer geflohen und machen sich nun angesichts der anhaltenden Gewalt in ihrer Heimat und der schlechten Versorgungslage in den überfüllten Flüchtlingslagern Richtung Europa auf.

Immerhin: Russlands Präsident Wladimir Putin will sich mit den USA, Iran und der syrischen Armee über ein militärisches Vorgehen gegen den IS abstimmen. Gleichzeitig aber verschärft Moskau das Säbelrasseln in der Region und setzt den Westen unter Druck.

Laut der Nachrichtenagentur Bloomberg bereitet Putin sogar schon Luftangriffe in Syrien vor. Der Präsident würde auf eigene Faust losschlagen, sollten die USA seine Bemühungen um gemeinsame Schritte zurückweisen, heißt es in dem Bericht.

In den vergangenen Tagen und Wochen hatte es immer wieder Berichte und Informationen darüber gegeben, dass Russland verstärkt Militärgerät und Truppen nach Syrien verlegt. Offenbar baut Moskau unter anderem seinen Marinestützpunkt bei Latakia massiv aus.

SPIEGEL ONLINE

kev/AFP/dpa/Reuters

Quelle: Spiegl-online vom 24.09.2015

Die mobile Version verlassen