Quelle: dpa
Seit November beobachtet der Hamburger Verfassungsschutz die Szene verstärkt. Nun korrigiert die Behörde ihre Zahlen deutlich nach oben. Besonders gefährlich sind die extremen Ränder der Bewegung.
Die „Reichsbürger- und Selbstverwalter“-Szene in Hamburg ist deutlich größer als bislang angenommen. Nach umfangreichen Ermittlungen gehe der Verfassungsschutz jetzt von 80 statt 50 „Reichsbürgern“ in der Hansestadt aus. Etwa zehn Prozent von ihnen seien dem rechtsextremistischen Spektrum zuzuordnen, sagte ein Verfassungsschutzsprecher.
Auch Nachhilfeschule im Visier der Behörden
„Reichsbürger“ lehnen die Existenz der Bundesrepublik Deutschland ab und berufen sich meist auf die Grenzen des Deutschen Reichs von 1937. Sie verneinen die Handlungsfähigkeit deutscher Gerichte und Verwaltungen. Dies sei mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik unvereinbar, betonte der Sprecher. „Reichsbürger“ fallen oft durch antisemitische, ausländerfeindliche und revisionistische Äußerungen auf.
Der Hamburger Verfassungsschutz stufte im November 2016 die aus den verschiedenen Gruppierungen und Strömungen bestehende sogenannte „Reichsbürgerbewegung“ als Beobachtungsobjekt ein. In Hamburg seien sie verstärkt mit Stammtischen, Internetauftritten sowie in sozialen Netzwerken aktiv. Zuletzt war im März die Nachhilfeschule Dyck wegen möglicher Verbindungen zu Inhalten und Vorstellungen der „Reichsbürger“ ins Visier des Verfassungsschutzes geraten.
Quelle: Welt-online vom 09.04.2017
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