Jamaika in Kiel? Kubicki: Keine Ampel unter SPD-Mann Albig

Torsten Albig (l.) wird wohl nicht wieder Ministerpräsident. Daniel Günther braucht für dieses Amt die Grünen.Torsten Albig (l.) wird wohl nicht wieder Ministerpräsident. Daniel Günther braucht für dieses Amt die Grünen.(Foto: REUTERS)
Montag, 08. Mai 2017

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Von einer Großen Koalition abgesehen sind in Schleswig-Holstein nur Dreierbündnisse mit Grünen und FDP möglich. Ganz schließt FDP-Landeschef Kubicki eine Ampel nicht aus – aber der amtierende Ministerpräsident müsste gehen.

Nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat FDP-Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki eine Ampel-Koalition unter dem bisherigen Ministerpräsidenten Torsten Albig von der SPD ausgeschlossen.

Wolfgang Kubicki gehört mit seiner FDP zu den Gewinnern der Wahl.

Wolfgang Kubicki gehört mit seiner FDP zu den Gewinnern der Wahl.(Foto: dpa)

Auch insgesamt tendiere die Wahrscheinlichkeit einer Ampel aus SPD, Grünen und FDP gegen null, sagte Kubicki bei einer Pressekonferenz in Berlin. Albigs Sozialdemokraten hatten bei der Wahl am Sonntag eine klare Niederlage erlitten.

Das Wahlergebnis lässt drei Koalitionen zu: eine Große Koalition, eine Ampel aus SPD, FDP und Grünen sowie ein Jamaika-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP. Dass Kubicki eine Jamaika-Koalition bevorzugt, hatte er schon am Sonntagabend deutlich gemacht.

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Dagegen bevorzugen die Grünen eine Ampel. Ihre Spitzenkandidatin Monika Heinold am Morgen nach der Wahl im ZDF, ihre Partei sei bereit, wieder Regierungsverantwortung zu übernehmen. „Aber klar ist, dass grüne Inhalte, grüne Ziele deutlich in einem Bündnis vertreten sein müssen.“ Eine Ampelkoalition sei dafür „deutlich“ besser geeignet als Jamaika. Die Grünen seien aber offen für Verhandlungen: „Wir sprechen jetzt mit allen, wir sind bereit zu sondieren.“ Mit der FPD gebe es etwa in der Innenpolitik „an vielen Stellen Übereinstimmung“.

Auch der grüne Umweltminister Schleswig-Holsteins, Robert Habeck, bekräftigte seinen Wunsch nach einer Ampel. „Wenn ich mir bei zentralen gesellschaftlichen Fragen anschaue, was die CDU will, (…) ist das von den Vorstellungen von den Grünen doch ziemlich weit weg“, sagte er im Rundfunk Berlin-Brandenburg. „Deswegen spricht aus der inhaltlichen Analyse für uns mehr dafür, eine Ampelkoalition zumindest mal zu sondieren.“

Die CDU war als deutlicher Sieger aus der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hervorgegangen. Dem vorläufigen amtlichen Endergebnis zufolge verbesserte sich die CDU auf 32 Prozent, die SPD rutschte auf 27,2 Prozent ab. Drittstärkste Kraft wurden die Grünen mit 12,9 Prozent, gefolgt von der FDP mit 11,5 Prozent. Die AfD zieht mit 5,9 Prozent erstmals in den Landtag ein.

Quelle: n-tv.de , hvo/AFP

Quelle: n-tv vom 08.05.2017

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