- Der österreichische Außenminister und nominierte ÖVP-Chef Sebastian Kurz (dpa / picture alliance)
In Österreich kommt es womöglich im Herbst zu einer vorgezogenen Neuwahl des Parlaments.
Das teilte Außenminister Kurz vor Journalisten in Wien mit, nachdem er vom Vorstand der konservativen ÖVP als neuer Parteichef nominiert worden war. Er werde den Vorschlag Bundeskanzler Kern unterbreiten, sagte Kurz. Kern, der der sozialdemokratischen SPÖ angehört, hatte bereits zu erkennen gegeben, dass er mit einer Neuwahl noch in diesem Jahr rechnet.
Dazu müsste das Parlament einen entsprechenden Beschluss fassen. Regulärer Wahltermin wäre erst im Herbst 2018. Das rot-schwarze Bündnis regiert in Österreich seit Ende 2013. Damals hatten SPÖ und ÖVP trotz erheblicher Stimmenverluste noch einmal knapp eine gemeinsame Mehrheit von 50,8 Prozent erreicht.
Quelle: Deutschlandfunk vom 15.05.2017
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