Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Späte Retourkutsche: Rußland friert Zahlungen an den Europarat ein

08. Juni 2017
Späte Retourkutsche: Rußland friert Zahlungen an den Europarat ein

Straßburg. #Rußland hat seine Beitragszahlungen an den #Europarat eingefroren – eine späte Reaktion Moskaus auf die Aufhebung des russischen Stimmrechts in dem Gremium 2014. Man werde weitere elf Millionen Euro nicht nach Straßburg überweisen, erklärte der russische Parlamentsvorsitzende, #Wjatscheslaw Wolodin, und sagte wörtlich: „Wir haben die Überweisungen eingefroren.” Der russische Außenminister #Lawrow und die Vorsitzende des Föderationsrates, #Valentina Matwijenko, hatten die Maßnahme bereits angekündigt.

Rußland war nach dem erfolgreichen #Krim-Referendum im April 2014 das Stimmrecht im Europarat entzogen worden. Die russische Delegation nimmt seitdem nicht mehr an den Sitzungen teil. Rußland ist seit 1996 Mitglied im Europarat. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 08.06.2017

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