Schulpflicht für Asylbewerber: Erfurts SPD-Oberbürgermeister fliegt aus Flüchtlingsverein

#ERFURT. Der #Thüringer Flüchtlingsrat hat #Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein (#SPD) die Mitgliedschaft entzogen. Einen Oberbürgermeister einer Landeshauptstadt aus einem Flüchtlingsverein zu kicken – was ist da denn los?  „Wir behandeln Andreas Bausewein ganz normal als Mitglied“, sagt Martin M. Arnold, Sprecher des Flüchtlingsrates der JUNGEN FREIHEIT. „Haben Sie deshalb bitte Verständnis dafür, daß wir uns derzeit zu internen Angelegenheiten nicht äußern.“

Laut der Ostthüringer Zeitung (OTZ) soll der Grund für den Rauswurf des Stadtoberhaupts in einer zwei Jahre alten Äußerung liegen. Bausewein hatte im August 2015 gefordert, die #Schulpflicht für #Asylbewerberkinder einzuschränken. Er vermutete, daß ein geordneter Unterricht in vielen Klassen nicht mehr möglich sei, wenn immer mehr Schüler ohne #Deutschkenntnisse die Schulbank drücken würden. Äußerungen, die dem Verein offensichtlich so nicht gefielen.

Bausewein beklagt mangelnde Toleranz

Jetzt hatten laut MDR 45 Mitglieder über Bauseweins Verbleiben abzustimmen. Denn laut der Satzung des Thüringer Flüchtlingsrates kann ein Mitglied aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn es in grober Weise dessen Interessen verletzt. „Über den Ausschluß entscheidet die Mitgliederversammlung mit 2/3-Mehrheit der anwesenden Mitglieder. Dem Mitglied ist zuvor die Möglichkeit der Anhörung zu geben.“

31 Mitglieder stimmten für den Rauswurf, bei vier Gegenstimmen und zehn Enthaltungen. #Astrid Rothe-Beinlich, Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Thüringer Landtag und ebenfalls Mitglied des Flüchtlingsrates, bedauerte, daß es dazu gekommen sei. Sie sagte, so der MDR, man habe ein Jahr lang versucht, mit Bausewein ins Gespräch darüber zu kommen. Bausewein, der auch Landeschef der SPD ist, kommentierte seinen Rauswurf laut OTZ mit den Worten, es sei bezeichnend, wenn Menschen für sich Toleranz einforderten und selbst nicht bereit seien, diese gegenüber anderen aufzubringen.

Laut Selbstauskunft hat sich der #Flüchtlingsrat Thüringen e.V. 1997 gegründet. Man sei ein „politisch unabhängiger Zusammenschluß von Engagierten und Interessierten im Flüchtlingsbereich und Aktiven aus Menschenrechtsgruppen, Gewerkschaften, Kirchen und Parteien“. Der Verein setze sich für gute und „faire Asyl-, Lebens- und Aufnahmebedingungen von Flüchtlingen ein“ sowie für den „Abbau von Vorurteilen und Diskriminierungen“. Der Flüchtlingsrat #Thüringen ist Mitglied der bundesweiten Arbeitsgemeinschaft PRO ASYL und mit den Flüchtlingsräten anderer Bundesländer vernetzt. (mec)

Quelle: Junge Freiheit vom 14.06.2017