- Mutmaßlicher #IS-Kämpfer aus #Ennepetal schon länger unter Beobachtung.
- Für eine Inhaftierung gab es aber bisher zu wenig Beweise.
- Der Mann soll in #Wuppertal seine Frau an einer Kette durch die Stadt gezogen haben.
- Landespräventionsprogramm „Wegweiser“ nun auch in Hagen und im EN-Kreis.
Wie erst Donnerstagabend (22.06.2017) bekannt wurde, ist der 21-Jährige bereits in der vergangenen Woche am Mittwoch (14.06.2017) von Beamten eines #Spezialeinsatzkommandos verhaftet worden. Er sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Die #Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf hat das dem WDR gegenüber bestätigt. Die Ermittler werfen dem Ennepetaler vor, einen Monat beim #IS in #Syrien gekämpft zu haben. Der IS habe ihn angeworben.
Der Mann (Muhammed H.) ist allerdings kein Unbekannter. Der Salafist hatte für Schlagzeilen gesorgt, weil er in Wuppertal seine #vollverschleierte Frau an einer Kette durch die Innenstadt gezogen haben soll. Außerdem soll er regelmäßig an Salafisten-Kundgebungen teilgenommen haben.
#Staatsschutz hatte den Mann schon länger im Visier
Muhammed H. wird schon seit längerem vom Staatsschutz beobachtet. Für eine Inhaftierung gab es aber bisher zu wenig Beweise. Ein Sprecher der Generalstaatsanwalt Düsseldorf antwortet auf WDR-Anfrage: „Die Begründung eines dringenden Tatverdachts (…) erweist sich stets als äußerst schwierig (…), da (…) Erkenntnisse über etwaige konkrete Tathandlungen nicht vor Ort gewonnen werden können. (…) Unverzüglich nach Feststellung des dringenden Tatverdachts, (…) konnte der (…) Untersuchungshaftbefehl (…) durch Beamte des Polizeipräsidiums Hagen (…) vollstreckt werden.„
Projekt „Wegweiser“ gegen #Salafismus
Unterdessen haben der Ennepe-Ruhr-Kreis, der Märkischer Kreis und die Stadt Hagen am Freitag (23.06.2017) bekannt gegeben, gemeinsam am Landesprogramm „Wegweiser“ teilzunehmen. Sie wollen damit vorbeugend aktiv werden gegen gewaltbereiten Salafismus. Eine Beratungsstelle für Unterstützungssuchende aus den beiden Kreisen und der Stadt Hagen soll in der Volmestadt realisiert werden.
Das Präventionsprogramm gibt es seit drei Jahren, in #Nordrhein-Westfalen verfügen inzwischen 13 Kommunen über Anlaufstellen. Das Angebot richtet sich an Personen, die bereits mit der salafistischen Szene sympathisieren oder in diese abzurutschen drohen sowie an deren Angehörige und ihr soziales Umfeld.
Erste Schritte zum Start des Beratungszentrums
„Das Präventionsprogramm soll wesentlich dazu beitragen insbesondere bei jungen Heranwachsenden einen Radikalisierungsprozess bereits in seinen Anfängen zu verhindern„, stellt Landrat Olaf Schade vom Ennepe-Ruhr-Kreis die Bedeutung des Wegweiser-Konzeptes heraus.
Quelle: WDR vom 23.06.2017
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