USA: Einreiseverbot in Kraft getreten

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Blücher
Motiv Befreiungskampf Generalfeldmarschall Blücher

Am Flughafen von Chicago halten Demonstranten, unter ihnen viele Muslime, Plakate hoch, um gegen das von US-Präsident Trump erlassene Einreiseverbot zu demonstrieren. (AFP / Joshua Lott)
Das US-Einreiseverbot tritt in Kraft. Im Bild Proteste gegen das Gesetz am Flughafen von Chicago. (AFP / Joshua Lott)

In den #USA ist das umstrittene #Einreiseverbot für Menschen aus sechs muslimisch geprägten Ländern in Kraft getreten. Grenzschutz und Zoll erklärten, sie erwarteten einen gewohnten Betrieb an den Kontrollpunkten und kein Chaos an den Flughäfen.

Nach monatelangem Rechtsstreit hatte das Oberste Gericht in Washington das Einreiseverbot von #Präsident Trump vorläufig und in Teilen zugelassen. Betroffen sind Menschen aus dem #Iran, #Libyen, #Somalia, #Syrien, dem #Sudan und dem #Jemen. Sie dürfen 90 Tage lang nicht in die USA einreisen. Ausgenommen von dem Visa-Verbot sind Reisende, die eine familiäre oder berufliche Beziehung in die USA nachweisen können. Für #Flüchtlinge gilt ein 120-tägiges Einreiseverbot.

Der #US-Bundesstaat Hawaii ging bereits gerichtlich gegen das neue Gesetz vor. Dabei geht es um die Definition der „engen familiären und beruflichen Beziehungen“. Diese sei von der US-Regierung zu kleinlich ausgelegt worden. Dadurch würden Großeltern oder Verlobte von der Einreise ausgeschlossen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 30.06.2017

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