KULTUR & GESELLSCHAFT

#Stuttgart. Nach #Todesdrohungen, #Schlägereien und weiteren Angriffen muß die #AfD im #Stuttgarter Stadtteil Heslach den Wahlkampf einstellen. Die Angriffe erfolgten in der Umgebung des „Linken Zentrum Lilo Hermann“, ein bekannter Treffpunkt der linksextremen Szene. Finanziert wird es durch ein „Mietshäuser-Syndikat“, das laut Selbstauskunft ein Verbund mit 127 Häusern und 18 „Projektinitiativen“ ist. „Jedes dieser bestehenden Hausprojekte ist autonom, das heißt rechtlich selbstständig mit einem eigenen Unternehmen, das die Immobilie besitzt. Jedes hat die Rechtsform der GmbH, der Gesellschaft mit beschränkter Haftung“, erklärt das Syndikat. In Stuttgart ist dafür die #ISZ Heslach GmbH gegründet worden. Den Kauf der Immobilie ermöglichten neben einem großen Bankkredit der GLS Bank diverse Klein- und Mikrokredite.

Inzwischen nutzen das Zentrum diverse linksextreme Gruppen wie die „Rote Hilfe“. Auch wenn es keine offizielle Förderung von der Stadt Stuttgart geben soll, ist die rechtliche Situation des Zentrums mindestens intransparent. Auf die Frage, ob die Linksextremisten wenigstens Steuern zahlen, sagte Stuttgarts Sprecher Sven Matis gegenüber der Presse: „Die Stadt nimmt Gewerbesteuer ein. Wir können aber darüber generell keine Auskünfte geben, ob Unternehmen gewerbesteuerpflichtig sind oder nicht. Dies fällt unter das Steuergeheimnis.“ Wegen den diversen Straftaten rund um das Zentrum ermittelt inzwischen die Polizei. (tw)