Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

DDR-Kalibergwerke: Bund soll nun doch in Altlasten-Prozess einbezogen werden

Bergmann Herbert Kindler vor dem stillgelegten Kalibergwerk in Bischofferode (Steffi Springer)

An dem Rechtsstreit um die Sanierung der durch die #DDR-Kalibergwerke verursachten #Umweltschäden soll nun doch der #Bund beteiligt werden.

Das #Thüringer Oberverwaltungsgericht in Weimar hat einem Bericht des MDR zufolge beschlossen, den Bund als Verfahrensbeteiligten einzubinden. Allerdings benötige dieser wohl mindestens ein halbes Jahr, um sich auf den Prozess vorzubereiten, sagte der thüringische Ministerpräsident #Ramelow. Er hatte mehrfach darauf hingewiesen, dass #Thüringen bereits jährlich Millionenzahlungen für Sicherungsarbeiten in den ehemaligen Kaligruben leiste und mit der Sanierung überfordert sei.

Quelle: Deutschlandfunk vom 10.12.2017

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